Manuel Jäger - Bezugnahmeklauseln im Kontext des kirchlichen Arbeitsrechts

Manuel Jäger

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1. Auflage 2018

Alle Rechte vorbehalten

© 2018, Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau

www.lambertus.de

Umschlaggestaltung:Nathalie Kupfermann, Bollschweil

Druck:Franz X. Stückle Druck und Verlag, Ettenheim

ISBN 978-3-7841-3093-4

ISBN eBook 978-3-7841-3094-1

Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis November 2017 berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jacob Joussen, für die exzellente Betreuung der Arbeit und die äußerst zügige Beantwortung sämtlicher Anfragen. Seine Anregungen im Vorfeld und Laufe der Arbeit waren mir eine große Hilfe. Frau Prof. Dr. Claudia Schubert danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens und für die wertvollen Ratschläge. Meinem Doktorvater und Herrn Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. danke ich für die Aufnahme in diese Schriftenreihe. Ganz herzlich danken möchte ich Hendric Stolzenberg LL.M., auf den das Thema dieser Arbeit zurück geht sowie meiner Familie, insbesondere meinen Eltern Bernward und Maria Jäger, für die Unterstützung während meiner gesamten Ausbildung. Meine umfangreichste Danksagung gebührt Julia Hoberg, ohne die die Erstellung der vorliegenden Arbeit nicht möglich gewesen wäre, ihr ist diese Arbeit gewidmet. Düsseldorf, im Juli 2018 Manuel Jäger

Einleitung

1.Kapitel

Herkunft der Bezugnahmeklauseln und Anwendbarkeit im kirchlichen Arbeitsrecht

A.Einleitung

B.Bezugnahmeklauseln als Instrument des weltlichen Arbeitsrechts

I.Kodifikation in der Tarifvertragsverordnung der Weimarer Republik

II.Keine Normierung im säkularen Tarifvertragsgesetz

III.Bezugnahmeklauseln als anerkanntes Rechtsinstitut

IV.Bezugnahmeklauseln als schuldrechtliche Abrede ohne normative Wirkung

V.Keine Unzulässigkeit aus dem Spannungsverhältnis der Bezugnahmeklauseln

C.Anwendbarkeit weltlicher Grundsätze der Bezugnahmeklauseln im kirchlichen Arbeitsrecht

I.Das Selbstbestimmungsrecht als tragende Säule privatrechtlich begründeter Arbeitsverhältnisse im kirchlichen Arbeitsrecht

II.Privatrechtliche Arbeitsverhältnisse im kirchlichen Arbeitsrecht als Anknüpfungspunkt der Bezugnahmeklauseln

III.Leitgedanke der Dienstgemeinschaft auch bei privatrechtlich begründeten Arbeitsverhältnissen

IV.Erweiterung des kirchlichen Arbeitsrechts – Zuordnung kirchlicher Einrichtungen

1.Säkulare Zuordnungsvoraussetzungen

2.Kircheninterne Zuordnungsvoraussetzungen

a)Katholische Kirche

b)Evangelische Kirche

c)Ökumenische Einrichtungen und Organisationen

V.Fazit

2.Kapitel

Bezugnahmeobjekte im kirchlichen Arbeitsrecht

A.Einleitung

B.Betriebliche Mitbestimmung

C.Überbetriebliche Mitbestimmung

I.Der „Dritte Weg“

II.Der „Zweite Weg“

III.Anwendung des „Zweiten und Dritten Weges“ im kirchlichen Arbeitsrecht

D.Notwendigkeit der Bezugnahme im kirchlichen Arbeitsrecht

I.Rechtsgehalt des „Zweiten Weges“

1.Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen

2.Tarifvertrag Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

3.Sonderfall: Tarifvertrag Nordelbische Kirche

4.Fazit

II.Rechtsgehalt des „Dritten Weges“

1.Auffassung der Rechtsprechung zur Rechtsnormqualität der Arbeitsbedingungen des „Dritten Weges“

a)BAG vom 06.11.1996

b)BAG vom 20.03.2002

c)BAG vom 08.06.2005

d)BAG vom 17.11.2005

e)Zusammenfassung der Rechtsprechung

2.Literaturmeinungen zum Rechtsgehalt des „Dritten Weges“

a)Öffentlich-rechtlicher Ansatz

b)Privatrechtlicher Ansatz

3.Stellungnahme zum Rechtsgehalt des „Dritten Weges“

a)Stellungnahme zu den Literaturansichten

b)Stellungnahme zur Auffassung in der Rechtsprechung

4.Fazit

3.Kapitel

Bezugnahmeklauseln im kirchlichen Arbeitsrecht

A.Beispiele: Bezugnahmeklauseln in kirchlichen Arbeitsverträgen

B.Dienstvertragliche Vereinbarung als Ausgangspunkt der Bezugnahmeklauseln

C.Grundlegende Typologie von Bezugnahmeklauseln

I.Sachlicher Umfang

1.Verpflichtung zur verbindlichen Wirkung der Regelungen des „Zweiten und Dritten Weges“

2.Auswirkung auf den sachlichen Umfang

II.Grad der Dynamik: Statische oder dynamische Bezugnahme

1.Statische Bezugnahmeklausel

2.Dynamische Bezugnahmeklausel

a)Kleine dynamische Bezugnahmeklausel

b)Große dynamische Bezugnahmeklausel

3.Tendenz zur Verwendung kleiner dynamischer Bezugnahmeklauseln

D.Wirkung kirchlicher Bezugnahmeklauseln

I.Deklaratorische oder konstitutive Wirkung

II.Wirkung der Bezugnahme bei Verweis auf AVR des „Dritten Weges“

1.„Teil-konstitutive“ Wirkung bei dynamischer Verweisung

2.Ablehnung einer „teil-konstitutiven“ Wirkung

III.Wirkung der Bezugnahme bei Verweis auf Regelungen des „Zweiten Weges“

IV.Wirkung einer kollektivrechtlichen Bezugnahme

V.Fazit

E.Auslegung kirchlicher Bezugnahmeklauseln

I.Differenzierung zwischen Bezugnahmeklausel und Bezugnahmeobjekt

II.Auslegung der Bezugnahmeklauseln

1.Kanon der Vertragsauslegung bei Bezugnahmeklauseln

2.Ergänzende Auslegung von Bezugnahmeklauseln

III.Auslegung der Bezugnahmeobjekte

1.Auslegung kirchlicher Tarifverträge

2.Auslegung AVR

IV.Fazit

F.Bezugnahme auf Tarifwerke des öffentlichen Dienstes

I.Einordnung der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes im kirchlichen Arbeitsrecht

II.Individualvertragliche Auswirkungen durch Wechsel von BAT auf TVöD

III.Kollektivrechtliche Bezugnahme auf Tarifwerke des öffentlichen Dienstes

G.Bezugnahme auf tarifdispositive Vorschriften des staatlichen Arbeitsrechts

I.Ausgangslage

II.Kirchenklauseln in staatlichen Arbeitsgesetzen

III.Anwendbarkeit der weltlichen Öffnungsklauseln im kirchlichen Arbeitsrecht

IV.Tarifdispositive Vorschriften bei Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes

4.Kapitel

Inhaltskontrolle von Bezugnahmeklauseln in kirchlichen Dienstverträgen

A.Einleitung

B.Inhaltskontrolle der Bezugnahmeobjekte

I.Inhaltskontrolle kirchlicher Tarifverträge

1.Ausgangslage

2.Materielle Richtigkeitsgewähr kirchlicher Tarifverträge

3.Reichweite der Bereichsausnahme bei Bezugnahme

II.Inhaltskontrolle AVR

1.AVR des „Dritten Weges“ als AGB

a)Rechtsprechung

aa)4.Senat des BAG

bb)6.Senat des BAG

cc)Senat des BAG

b)Literatur

c)Stellungnahme

d)Fazit

2.Ausschluss der Inhaltskontrolle

a)Ausschluss nach § 310 Abs.4 S.1 BGB (analog)

b)Ausschluss nach § 310 Abs.4 S.2 BGB

c)Billigkeitskontrolle des 4.Senats des BAG

3.Fazit

C.Inhaltskontrolle der Bezugnahmeklauseln

I.Kirchliche Bezugnahmeklauseln als AGB

1.Anwendbarkeit

2.Voraussetzungen nach § 305 Abs.1 BGB

3.Auslegung von Bezugnahmeklauseln als AGB