Nikolaus Orlop - Deutschland ein Rechtsstaat?

Inhaltsverzeichnis

Impressum 4 Impressum Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie­. Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Alle Rechte der Verbreitung, auch durch Film, Funk und Fern­sehen, fotomechanische Wiedergabe, Tonträger, elektronische Datenträger und ­auszugsweisen Nachdruck, sind vorbehalten. © 2021 novum publishing ISBN Printausgabe: 978-3-99107-694-0 ISBN e-book: 978-3-99107-695-7 Lektorat: Leon Haußmann Umschlagfoto: Andrey Burmakin | Dreamstime.com Umschlaggestaltung, Layout & Satz: novum publishing gmbh Innenabbildungen: Scherl/Süddeutsche Zeitung Photo www.novumverlag.com

Zitat 5 Zitat Vom Rechte, das mit uns geboren ist, Von dem ist leider nie die Frage. Goethe: Faust I

Widmung 6 Widmung Dieses Buch widme ich meinem Sohn Alexander

Vorwort 7

Einführung 10

Allgemeine Gerichtsverfahren 15

1. Frühere Gerichtsverfahren 15

2. Richterliche Überheblichkeit 15

3. Vorgefasstes Strafurteil 16

4. Beratungsresistenter Richter 17

5. Gericht und Verwaltung handeln gemeinsam rechtwidrig 19

Richterliche Verstöße im Arbeitsrecht 23

1. Richter als Sozialpolitiker 23

2. Richter nötigt zum Vergleichsabschluss 24

3. Richter bevorzugt bewusst eine Partei 26

4. Richter missachtet gesetzliche Vorschrift 27

5. Richter begeht Rechtsbeugung 29

6. Kein gerichtliches Interesse für Flüchtlinge 31

Schwerwiegende strafrechtliche Fehlurteile 34

1. Das aufmüpfige Mädchen 34

2. Bewusst parteiische Ermittlungen 40

3. Nachlässig ermittelter Sachverhalt 50

4. Frei erfundener Sachverhalt 52

5. Von Medien geförderte Fehlentscheidungen 55

6. Staatlich angeordnete Fehlentscheidung 59

Staatlich geduldete Strafvereitelungen 70

1. Kriminelle Manipulationen an Automobilen 70

2. Tolerierter sexueller Missbrauch in den Kirchen 76

Fehlerhafte öffentliche Verwaltung 81

1. Kriminelle Staaten im Staat 81

2. Absichtlich verfehlte Mietpolitik 84

3. Ansatz einer Mietpreispolitik 91

Rechtswidriges Verhalten des Bundestages 93

1. Erlass eines verfassungswidrigen Gesetzes 93

2. Untauglicher Versuch einer Rechtfertigung 97

3. Überzeugendere Gegenargumente 98

4. Der Lobbyismus im Parlament 102

Fragwürdige verfassungsgerichtliche Entscheidungen 107

1. Richterliches Verlangen nach Gesetzesänderung 107

2. Rechtswidriges KPD-Verbot 109

3. Verbot der NPD 113

4. Verbot anderer rechtsgerichteter Parteien? 116

5. Meinungsfreiheit als Freibrief 120

Rechtswidrigkeiten allgemein in Deutschland 126

1. Richter droht mit Körperverletzung 126

2. Verstoß gegen internationalen Artenschutz 128

3. Verschleuderung von über 500 Millionen Euro 130

4. Tierquälerei und Gewinnstreben als Regierungsprogramm 133

Geduldete deutsche Rechtsbeugungen 136

1. Das Hitler-Urteil 1923 136

2. Rechtwidriges Ponton-Urteil 140

3. NS-Vergangenheit und die Bundesjustiz 142

4. Anfangsjustiz in der Bundesrepublik 146

5. Richterliche Verteidigung von Nazi-Urteilen 150

6. Verschleppung von Verfahren gegen Nazi-Richter 151

7. Antisemitismus in der Bundesrepublik 153

8. Gründe für die Ausbreitung des Antisemitismus 154

Ursachen justizieller Rechtswidrigkeiten 159

1. Mangelnde Vergangenheitsbewältigung 159

2. Unangreifbarkeit der deutschen Richter 162

3. Fehlerhaftes veraltetes Strafverfahrensrecht 167

a) Mangelhaftes Ermittlungsverfahren 167

b) Unsinniger Eröffnungsbeschluss 170

c) Bürokratische Protokollierungsregeln 175

d) Weisungsgebundener Staatsanwalt 181

e) Fehlerhaftes Wiederaufnahmeverfahren 184

Die Würde des Menschen in der Flüchtlingspolitik 190

1. Schwangere Flüchtlingsfrau mit kleinem Sohn 191

2. Krankenhaus verhindert rechtswidrige Abschiebung 193

3. Flüchtlingsfrau wird brutal gefesselt 193

Deutschland also ein Rechtsstaat? 197

Nachwort 200

Verwendete Literatur 202

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie­.

Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar.

Alle Rechte der Verbreitung, auch durch Film, Funk und Fern­sehen, fotomechanische Wiedergabe, Tonträger, elektronische Datenträger und ­auszugsweisen Nachdruck, sind vorbehalten.

© 2021 novum publishing

ISBN Printausgabe: 978-3-99107-694-0

ISBN e-book: 978-3-99107-695-7

Lektorat: Leon Haußmann

Umschlagfoto: Andrey Burmakin | Dreamstime.com

Umschlaggestaltung, Layout & Satz: novum publishing gmbh

Innenabbildungen: Scherl/Süddeutsche Zeitung Photo

www.novumverlag.com

Zitat

Vom Rechte, das mit uns geboren ist,

Von dem ist leider nie die Frage.

Goethe: Faust I

Widmung

Dieses Buch widme ich meinem Sohn Alexander

Vorwort

Der Titel des Buches „Deutschland ein Rechtsstaat?“ Ist das nicht zu provokant oder sogar übertrieben? In der ganzen Welt wird Deutschland von vielen als eine Krone der Rechtsstaatlichkeit bezeichnet. Ist in unserem Land nicht alles gesetzlich derart umfassend geregelt und bestimmt, dass eine solche Frage als realitätsfremd erscheinen muss?

Der Autor ist seit 1969 zugelassener Rechtsanwalt. Zunächst war er als Mitarbeiter in einer Münchner Kanzlei als Strafverteidiger tätig. Später wechselte er in einen großen Münchner Arbeitgeberverband und war hier als Justitiar und späterer Fachanwalt für Arbeitsrecht für sämtliche arbeitsrechtlichen Beratungen und Vertretungen vor den Arbeitsgerichten zuständig. Nachdem er in dieser Zeit auch noch einen Schweizer Konzern beriet, für dessen Niederlassungen in ganz Deutschland hauptsächlich Prozessvertretungen anfielen, hat er in seinen 35 Jahren aktiver Berufstätigkeit so gut wie alle Arbeits- und teilweise auch Landesarbeitsgerichte zunächst in Westdeutschland, nach der Wiedervereinigung in der gesamten Bundesrepublik kennengelernt.

Während die Strafgerichte es für absolut legitim halten, dass sich ein Strafverteidiger mit allen ihm zu Gebote stehenden rechtlichen Mitteln für seinen Mandanten einsetzt, haben die Arbeitsgerichte dafür wenig Verständnis, zumal es ja zum überwiegenden Teil hauptsächlich um die Vertretung von Arbeitgebern geht.

Anlass für das Buch war zum einen die Veröffentlichung einer Reihe von Rechtswidrigkeiten, die immer mehr überhandnehmen. Dabei wird von einer Reihe von Rechtswidrigkeiten gesprochen, die unseren Rechtsstaat allmählich aushöhlen.

Für den Berufsstand der Richter sieht der Verfasser eines Buches mit der gleichen Thematik allerdings keinerlei Probleme. Für die deutschen Richter sei dies ganz allgemein kein Thema, weil sie alle mit der Gerechtigkeit im Reinen seien.

Der Richter in der deutschen Justiz ist als Organ der Rechtspflege völlig unabhängig. Dies ist gesetzlich so festgelegt, wenn es in § 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes heißt, die richterliche Gewalt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt. Das ist selbstverständlich ausdrücklich zu begrüßen. Denn der Richter darf an keinerlei Weisungen oder Anordnungen gebunden sein, sondern entscheidet ausschließlich nach seiner Auffassung, ohne von irgendeiner Seite beeinflusst werden zu können. Sei es in Zivilsachen, in Strafprozessen oder in Verwaltungsrechtsstreitigkeiten, wird er den ihm vorgelegten Sachverhalt lediglich nach Gesetz und Recht beurteilen und dann seine Entscheidung treffen müssen. So ist jedenfalls die Idealvorstellung.