Björn Gercke - Arbeitsstrafrecht

Arbeitsstrafrecht

Strafrechtliche Risiken und Risikomanagement

von

Prof. Dr. Björn GerckeRechtsanwalt in Köln Fachanwalt für Strafrecht

Dr. Oliver KraftRechtsanwalt in Mönchengladbach Fachanwalt für Strafrecht

Dr. Marcus RichterRechtsanwalt in Köln Fachanwalt für Arbeitsrecht

unter Mitarbeit von

Dr. Andreas GrözingerRechtsanwalt in Köln Fachanwalt für Strafrecht

3., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-0744-2

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Vorwort

Fünf Jahre sind seit dem Erscheinen der letzten Auflage vergangen. Die umfassende Überarbeitung und Ergänzung des Werks zog sich durch immer wieder neue Gesetzesänderungen und nicht zuletzt durch teils fundamentale Änderungen in der Rechtsprechung länger als erwartet hin. Dies zeigt aber auch die stetig zunehmende Bedeutung des Arbeitsstrafrechts und seine geradezu rasante Entwicklung.

Wesentliche Gesetze wurden – teilweise grundlegend – neu gefasst, wie etwa das Arbeitnehmerentsendegesetz, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und insbesondere gleich mehrere einschlägige Normen durch die zahlreichen Änderungen im Zuge des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat gerade im Bereich des § 266a StGB bemerkenswerte Entscheidungen getroffen, nicht zuletzt zur Verjährung, in der die Richter des BGH nunmehr der Ansicht der Autoren folgen, wie sie hier seit der 1. Auflage konsequent vertreten wird.

Mit Blick auf den hoch speziellen Bereich des strafbewehrten Arbeitnehmerdatenschutzes haben wir uns dazu entschlossen, Herrn Kollegen Dr. Andreas Grözinger aus Köln in den Autorenkreis aufzunehmen.

Für die tatkräftige Unterstützung möchten wir uns bei Herrn Dr. Christopher Czimek, Frau Dr. Tatjana Hahn, Frau Dr. Diana Hembach, Frau Rika Lömke, Frau Dr. Corinna Reckmann sowie Frau Anna Schreynemackers bedanken. Unser Dank gilt weiterhin dem C.F. Müller Verlag und dort insbesondere Herrn Datow, der dieses Projekt seit langem wohlwollend begleitet.

Schließlich gilt unser besonderer Dank unseren Kolleginnen und Kollegen in unseren jeweiligen Kanzleien sowie insbesondere unseren Familien, die uns unermüdlich unterstützen und die zusätzlichen zeitlichen Belastungen weiterhin (er-) tragen.

Köln und Mönchengladbach, November 2020.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Björn Gercke

Rechtsanwalt Dr. Oliver Kraft

Rechtsanwalt Dr. Marcus Richter

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Fünf Jahre sind seit dem Erscheinen der letzten Auflage vergangen. Die umfassende Überarbeitung und Ergänzung des Werks zog sich durch immer wieder neue Gesetzesänderungen und nicht zuletzt durch teils fundamentale Änderungen in der Rechtsprechung länger als erwartet hin. Dies zeigt aber auch die stetig zunehmende Bedeutung des Arbeitsstrafrechts und seine geradezu rasante Entwicklung. Wesentliche Gesetze wurden – teilweise grundlegend – neu gefasst, wie etwa das Arbeitnehmerentsendegesetz, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und insbesondere gleich mehrere einschlägige Normen durch die zahlreichen Änderungen im Zuge des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat gerade im Bereich des § 266a StGB bemerkenswerte Entscheidungen getroffen, nicht zuletzt zur Verjährung, in der die Richter des BGH nunmehr der Ansicht der Autoren folgen, wie sie hier seit der 1. Auflage konsequent vertreten wird. Mit Blick auf den hoch speziellen Bereich des strafbewehrten Arbeitnehmerdatenschutzes haben wir uns dazu entschlossen, Herrn Kollegen Dr. Andreas Grözinger aus Köln in den Autorenkreis aufzunehmen. Für die tatkräftige Unterstützung möchten wir uns bei Herrn Dr. Christopher Czimek, Frau Dr. Tatjana Hahn, Frau Dr. Diana Hembach, Frau Rika Lömke, Frau Dr. Corinna Reckmann sowie Frau Anna Schreynemackers bedanken. Unser Dank gilt weiterhin dem C.F. Müller Verlag und dort insbesondere Herrn Datow, der dieses Projekt seit langem wohlwollend begleitet. Schließlich gilt unser besonderer Dank unseren Kolleginnen und Kollegen in unseren jeweiligen Kanzleien sowie insbesondere unseren Familien, die uns unermüdlich unterstützen und die zusätzlichen zeitlichen Belastungen weiterhin (er-) tragen. Köln und Mönchengladbach, November 2020. Rechtsanwalt Prof. Dr. Björn Gercke Rechtsanwalt Dr. Oliver Kraft Rechtsanwalt Dr. Marcus Richter

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Grundlagen

A. Begriff des Arbeitsstrafrechts

I. Die unterschiedlichen Ansätze zur Begriffsbestimmung

II. Eigene Begriffsbestimmung des Arbeitsstrafrechts

B.Entwicklung und Bedeutung des Arbeitsstrafrechts

I. Die Entwicklung des Arbeitsstrafrechts

II. Bedeutung des Arbeitsstrafrechts

III. Sanktionspraxis

C. Grundbegriffe des Arbeitsstrafrechts

I. Arbeitgeber i.S.d. Arbeitsstrafrechts

1.Arbeitgeberbegriff

a)Arbeitgeber im arbeitsrechtlichen Sinne

aa) Arbeitsrechtliche Definition des Arbeitgeberbegriffs

bb) Arbeitgeber kraft gesetzlicher Anordnung

b) Arbeitgeber im sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sinne

aa) Sozialversicherungsrechtlicher Arbeitgeberbegriff

bb) Steuerrechtlicher Arbeitgeberbegriff

2. Gesellschaften als Arbeitgeber i.S.d. Arbeitgeberstrafrechts

3. (Faktische) Organe als Arbeitgeber i.S.d. Arbeitgeberstrafrechts

II.Arbeitnehmer und Beschäftigte

1. Der Arbeitnehmerbegriff im eigentlichen Sinne

a)Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne

aa) Arbeitsrechtliche Definition des Arbeitnehmerbegriffs

bb) Gesellschafter als Arbeitnehmer

cc) Organe als Arbeitnehmer

b) Arbeitnehmer im sozialversicherungsrechtlichen Sinne

c) Arbeitnehmer im steuerrechtlichen Sinne

2.Sonstige Beschäftigte

a) Arbeitnehmerähnliche Beschäftigte

b) „Freie Mitarbeiter“