Stefan Sohm - Soldatengesetz

Kommentar zum Soldatengesetz

Kommentar zum Soldatengesetz› Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten

i.d.F. der Bek. vom 30.5.2005 (BGBl. I S. 1482),

zuletzt geändert durch Art. 188 VO vom 19.6.2020 (BGBl I S. 1328)

Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

Dritter Abschnitt Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

Vierter Abschnitt Dienstleistungspflicht

Fünfter Abschnitt Dienstliche Veranstaltungen

Sechster Abschnitt Rechtsschutz

Siebter Abschnitt Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

Kommentar zum Soldatengesetz› Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

Inhaltsverzeichnis

1. Allgemeines

2. Pflichten und Rechte der Soldaten

Kommentar zum Soldatengesetz› Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften› 1. Allgemeines

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Begriffsbestimmungen

Anhang zu § 1 (Vorgesetztenverordnung)

§ 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

§ 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

§ 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

§ 4a( weggefallen )

§ 5 Gnadenrecht

(1) 1Soldat ist, wer aufgrund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. 2Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.

(2) 1In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten. 2In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten. 3Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. 4Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.

(3) 1Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen. 2Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer aufgrund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann. 3Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes. 4Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.

(4) 1Disziplinarvorgesetzter ist, wer Disziplinarbefugnis über Soldaten hat. 2Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.

(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die innerhalb von zwölf Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit.

I.Allgemeines1 – 19

1. Entstehung der Vorschrift1 – 4

2. Änderungen der Vorschrift5 – 16

3. Bezüge zum Beamtenrecht bzw. zu sonstigen rechtl. Vorschriften; ergänzende Dienstvorschriften17 – 19

II.Erläuterungen im Einzelnen20 – 81

1. Absatz 120 – 27

2. Absatz 228 – 47

a) Satz 129 – 31

b) Satz 232 – 35

c) Satz 336

d) Satz 437

e) Frauen38

f) Faktisches Dienstverhältnis39 – 47

3.Absatz 348 – 77

a) Satz 148 – 52

b) Sätze 2 bis 453 – 58

c) Befehls- und Kommandogewalt des Bundesministers der Verteidigung und dessen Vertretung59 – 61

d) Vorgesetzteneigenschaft der Festnehmenden (§ 21 WDO)62 – 65

e) Vorgesetztenverhältnisse zwischen Soldaten und Nichtsoldaten66, 67

f) Vorgesetztenverhältnis eines Soldaten gegenüber Beamten68, 69

g) Vorgesetztenverhältnis eines Soldaten gegenüber Arbeitnehmern70

h) Vorgesetztenverhältnis eines Nichtsoldaten gegenüber Soldaten; Vorgesetztenverhältnisse unter Soldaten in zivilen Dienststellen71 – 74

i) Befehlsbefugnisse und Vorgesetzteneigenschaft75 – 77

4. Absatz 478 – 80

5. Absatz 581

Literatur zu den Abs. 1 und 2:

Burmester, Gabriele : Verfassungsrechtliche Grundlagen beim Einsatz der Bundeswehr zur Verteidigung, NZWehrr 1993, 133; Dreist, Peter : Dürfen Sanitätssoldaten Dienst an der Waffe leisten?, UBwV 2008, 382; Eichen, Klaus : Erosion der deutschen Wehrverfassung durch sekundäres Gemeinschaftsrecht?, NZWehrr 2000, 45; ders. : Das „Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften (SGÄndG)“ vom 19. Dezember 2000, NZWehrr 2001, 45; Mutschler, Bernd : Die Grundrechte der „Staatsbürger in Uniform“, NZWehrr 1998, 1; Laubinger, Hans-Werner/Repkewitz, Ulrich : Freiwilliger Waffendienst von Frauen in der Bundeswehr, VerwArch 2000, 297; Lingens, Eric : Befehlsbefugnis und Vorgesetzteneigenschaft, NZWehrr 1993, 19; Spranger, Tade Matthias : Die Entscheidungen „Sirdar“ und „Kreil“ des EuGH – Diskriminierung oder Gleichberechtigung de luxe?, NZWehrr 2000, 117; Walz, Dieter : Der „neue Auftrag“ der deutschen Streitkräfte und das Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht, NZWehrr 1993, 89; ders. : Der minderjährige Wehrpflichtige, NZWehrr 1995, 106; ders. : Wehrpflicht und „Landes“verteidigung, NZWehrr 1998, 110; ders. : Die Besonderheiten des gesetzlichen Status des Soldaten, in: Gareis/Klein, HdBMilSoWi, 482.

Literatur zu den Abs. 3 und 4:

Althaus, Uwe : Zur Verbindlichkeit von Therapiebefehlen, NZWehrr 1996, 110; Burmester, Wilhelm : Das militärische Vorgesetzten-Untergebenen-Verhältnis, NZWehrr 1990, 89; Dau, Klaus : Der Parlamentarische Staatssekretär – Stellvertreter im Oberbefehl? Zugleich ein Beitrag zur Ressortkompetenz des Bundesministers der Verteidigung, in: Fs für Dieter Fleck, 81; Deiseroth, Dieter : Rechtliche Grenzen der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Bundeswehrstreitkräfte, jurisPR-BVerwG 4/2007 Anm. 2; Dreist, Peter : Neue Unterstellungsverhältnisse in der Bundeswehr nach dem Dresdner Erlass?, NZWehrr 2012, 221; Eichen, Klaus : Anmerkungen zur Vorgesetztenverordnung und zu Unterstellungsverhältnissen, NZWehrr 2011, 177, 235; Erbs/Kohlhaas : Strafrechtliche Nebengesetze, Band 5, 2013 (Komm. der VorgV bei § 2 WStG unter W 50 – Bearb.: Dau, Klaus ); Franke, Peter : Zur Stellvertretung des Bundesministers der Verteidigung in der Befehls- und Kommandogewalt, NZWehrr 1977, 45; Hahnenfeld, Günter : Die Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall, BWV 1965, 73; Hennings, Jürgen : Zur Vorgesetzteneigenschaft im Sinne der VorgV, NZWehrr 1977, 114; ders. : Gibt es im Wehrrecht zwei verschiedene Vorgesetztenbegriffe: § 41 WStG und § 10 SG?, NZWehrr 1962, 50; Kirchhof, Ferdinand : Deutsche Verfassungsvorgaben zur Befehlsgewalt und Wehrverwaltung in multinationalen Verbänden, NZWehrr 1998, 152; Klein, Hans : Ministerielle Weisungsbefugnis und Stellvertretung in der Befehls- und Kommandogewalt, JuS 1974, 362; Laber, Jörg : Besonderheiten des Direktionsrechts im öffentlichen Dienst, ArbRB (Der Arbeits-Rechts-Berater) 2006, 364; Lingens, Eric : Zur Befehlsbefugnis militärischer Dienststellen, NZWehrr 1997, 248; ders. : Befehlsbefugnis und Vorgesetzteneigenschaft, NZWehrr 1993, 19; ders. : Wann entscheidet der Vertreter?, NZWehrr 1985, 92; ders. : Die Befugnis des Wachsoldaten zur vorläufigen Festnahme nach § 17 WDO, NZWehrr 1985, 18; ders. : Zur Vorgesetzteneigenschaft des Leiters einer Stabsabteilung, NZWehrr 1984, 114; ders. : Wie ist der Begriff „Dienst“ in der Vorgesetztenverordnung zu verstehen?, NZWehrr 1982, 81; ders. : Können Vertreter und Vertretener Vorgesetzte nach § 1 VorgVO sein?, NZWehrr 1980, 133; ders. : Die Überschreitung der Befehlsbefugnis und ihre Auswirkung auf die Vorgesetzteneigenschaft, NZWehrr 1978, 55; Lingens/Marignoni : Vorgesetzter und Untergebener. Ein Grundriß zum Befehlsrecht, 3. Aufl. 1987; Lorse, Jürgen : Die Befehls- und Kommandogewalt des Art. 65a GG im Lichte terroristischer Herausforderungen, DÖV 2004, 329; Metzger, Philipp-Sebastian : Zur Konkurrenz der Befehlsbefugnisse nach § 4 der Vorgesetztenverordnung, NZWehrr 2016, 194; ders. : Zur Frage der Überschreitung der Befehlsbefugnis, NZWehrr 2018, 45-53; Peterson, Detlef P. : Das Problem der gleichzeitigen wechselseitigen Vorgesetzten-Untergebenen-Verhältnisse, NZWehrr 1983, 161; Peterson, Volker P. : Wann entscheidet der Vertreter?, NZWehrr 1986, 243; Poretschkin, Alexander : Befehlsgewalt internationaler Kommandeure, NZWehrr 2005, 247; ders. : Ist militärisches Befehlsrecht noch verfassungsgemäß?, NZWehrr 2007, 138; ders. : ZDv als Befehl?, NZWehrr 2013, 115; Scherer, Werner : Zur Änderung der Vorgesetztenverordnung, NZWehrr 1959, 92; Scherübl/Dürig/von der Heydte/Böckenförde : Stellvertretung im Oberbefehl, Referate auf einer Arbeitstagung der Hochschule für Politik (Hrsg.), 1966; Schreiber, Jürgen : Vorläufige Dienstgrade, NZWehrr 1974, 23; ders. : Das Problem überschneidender Vorgesetztenverhältnisse, NZWehrr 1964, 156; ders. : Die Rechtsstellung des verantwortlichen Flugzeugführers in militärischen Luftfahrzeugen, NZWehrr 1961, 149; Schwaiger, Konrad : Zur zweiten Änderung der Vorgesetztenverordnung, NZWehrr 1961, 11; Stein, Torsten : Rechtsformen multinationaler Verbände, NZWehrr 1998, 143; v. Steinau-Steinrück, Robert : Das Weisungsrecht im Öffentlichen Dienst, NJW-Spezial 2008, 658; Wieland, Joachim : Ausländische Vorgesetzte deutscher Soldaten in multinationalen Verbänden, NZWehrr 1999, 133.