Harald Bartl - GmbH-Recht

Kapitel I GmbH-Gesetz› GmbH-Gesetz

i.d.F. der Bek. vom 20.4.1892 (RGBl. S. 369, 846); (BGBl. III 4123-1),

zuletzt geändert durch Art. 10 G vom 17.7.2017 (BGBl. I S. 2446)

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1 Errichtung der Gesellschaft

Abschnitt 2 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter

Abschnitt 3 Vertretung und Geschäftsführung

Abschnitt 4 Abänderungen des Gesellschaftsvertrags

Abschnitt 5 Auflösung und Nichtigkeit der Gesellschaft

Abschnitt 6 Ordnungs-, Straf- und Bußgeldvorschriften

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Zweck; Gründerzahl

§ 2 Form des Gesellschaftsvertrags

§ 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags

§ 4 Firma

§ 4a Sitz der Gesellschaft

§ 5 Stammkapital; Geschäftsanteil

§ 5a Unternehmergesellschaft

§ 6 Geschäftsführer

§ 7 Anmeldung der Gesellschaft

§ 8 Inhalt der Anmeldung

§ 9 Überbewertung der Sacheinlagen

§ 9a Ersatzansprüche der Gesellschaft

§ 9b Verzicht auf Ersatzansprüche

§ 9c Ablehnung der Eintragung

§ 10 Inhalt der Eintragung

§ 11 Rechtszustand vor der Eintragung

§ 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft

Kapitel I GmbH-Gesetz› Abschnitt 1 Errichtung der Gesellschaft

Kapitel I GmbH-Gesetz› Abschnitt 1 Errichtung der Gesellschaft› § 1 Zweck; Gründerzahl

Gesellschaften mit beschränkter Haftung können nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.

I. Allgemeines1

II. Große Reform 2008 – weitere Reformen2

III.Zulässige Gesellschaftszwecke3 – 13

1. Zulässige Zwecke3 – 8

2. Ausdrückliche Zulassung bzw Einschränkungen in einzelnen Gesetzen9 – 13

IV. Erkenntnisquellen für den verfolgten Zweck14 – 21

1. Gesetzlich unzulässige Zwecke18 – 20

2. Sittenwidrige Zwecke21

V. Folgen des unzulässigen Zwecks22 – 26

VI. Die „Vorratsgründung“ (Mantelgründung) – „Mantelkauf“27 – 31

VII. Die Errichtung durch eine oder mehrere Personen32 – 35

Literatur

Auswahl: Berkefeld Ungelöste Probleme auf der Rechtsfolgenseite bei der „wirtschaftlichen Neugründung“ von Vorrats- und Mantelgesellschaften, GmbHR 2018, 337; Born Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung, WM 2017, Heft 42 Sonderbeilage 3; Porzelt Ungeklärte Fragen der Gründerhaftung der Gesellschafter einer (Vor-)GmbH, GmbHR 2018, 663; Rothbächer Die (nicht) erforderliche Vorlage der Genehmigungsurkunde bei der GmbH-Gründung, GmbHR 2019, 18 sa Teichmann Die elektronische Gründung von Kapitalgesellschaften, GmbHR 2018, 1.

1

Die Vorschrift ist durch die Reform 1980 (Ein-Personen-GmbH) und hinsichtlich der Überschrift 2008 ergänzt worden.

§ 1lässt zum einen die hier betroffenen Unternehmen als Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu. Ferner erlaubt sie die Gründung zu jedem gesetzlich zugelassenen Zweck. Schließlich ermöglicht die Vorschrift seit 1980 die Gründung der Gesellschaft durch eine Person (vgl zur Bedeutung der GmbH Kornblum Bundesweite Rechtstatsachen zum Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (Stand 1.1.2018), GmbHR 2018, 669-680; s hierzu auch Einf Rn 1, ferner Born aaO; Römermann Aktuelles Gesellschaftsrecht rund um die GmbH im Jahre 2017, GmbHR 2017, 1121-1127; Wicke Gründungserleichterungen als zentrales Reformanliegen, GmbHR 2018, 1105-1116.

2

Mit dem Gesetz sollte das Gesetz betr die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) grundlegend modernisiert und zugleich dereguliert werden. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Begründung aus dem RegE der Bundesregierung verwiesen.

Insb sollte die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Rechtsform „GmbH“ gestärkt werden. Ferner sollte der Missbrauch im Vorfeld der Insolvenz einer GmbH bekämpft werden. Hierzu wurde Folgendes vorgesehen:

Die weiteren Änderungen wurden in der Einleitung behandelt ( Rn 1).