Herbert Diemer - Jugendgerichtsgesetz

Fünfter TeilSchluss- und Übergangsvorschriften

§ 113Bewährungshelfer

§ 114Vollzug von Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe

§ 115 (weggefallen)

§ 116 Zeitlicher Geltungsbereich

§§ 117 bis 120 (weggefallen)

§ 121 Übergangsvorschrift

§§ 122 bis 124 (weggefallen)

§ 125 Inkrafttreten

Teil II Kommentar zu Jugendstrafvollzugsgesetzen der Länder (G 11)

Einleitung

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1Anwendungsbereich

§ 2Ziel und Aufgabe des Vollzugs

§ 3Förder- und Erziehungsauftrag, Grundsätze der Vollzugsgestaltung

§ 4Stellung der Jugendstrafgefangenen

§ 5Pflicht zur Mitwirkung

§ 6Leitlinien der Förderung und Erziehung

§ 7Soziale Hilfe und Eigenverantwortung

§ 8Verletztenbezogene Vollzugsgestaltung

Abschnitt 2Aufnahme- und Diagnostikverfahren, Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 9Aufnahmeverfahren

§ 10Diagnostikverfahren, Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs

§ 11Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 12Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans

Abschnitt 3Unterbringung und Verlegung

§ 13Trennung von männlichen und weiblichen Jugendstrafgefangenen

§ 14Unterbringung während der Einschlusszeiten

§ 15Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten

§ 16Wohngruppenvollzug

§ 17Unterbringung von weiblichen Jugendstrafgefangenen mit ihren Kindern

§ 18Geschlossener und offener Vollzug

§ 19Verlegung und Überstellung

Abschnitt 4Sozialtherapie und sozialtherapeutische Einrichtung

§ 20Sozialtherapie

§ 21Sozialtherapeutische Einrichtung

Abschnitt 5Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining und Arbeit

§ 22Ziel von Qualifizierung und Arbeit

§ 23Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen

§ 24Arbeitstherapeutische Maßnahmen

§ 25Arbeitstraining

§ 26Arbeitspflicht

§ 27Beschäftigungsbedingungen und Ablösung

§ 28Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 29Freistellung

Abschnitt 6Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete

§ 30Grundsatz

§ 31Besuch

§ 32Untersagung von Besuchen

§ 33Durchführung der Besuche

§ 34Überwachung von Gesprächen

§ 35Telefongespräche

§ 36Schriftwechsel

§ 37Untersagung von Schriftwechsel

§ 38Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 39Überwachung von Schriftwechsel

§ 40Anhalten von Schreiben

§ 41Kontakte mit bestimmten Institutionen und Personen

§ 42Andere Formen der Telekommunikation

§ 43Pakete

Abschnitt 7Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt

§ 44Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 45Lockerungen aus wichtigem Anlass

§ 46Weisungen für Lockerungen

§ 47Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung und Ausantwortung

Abschnitt 8Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung

§ 48Vorbereitung der Eingliederung

§ 49Entlassung

§ 50Nachgehende Betreuung

§ 51Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Abschnitt 9Grundversorgung und Freizeit

§ 52Einbringen von Gegenständen

§ 53Gewahrsam an Gegenständen

§ 54Ausstattung des Haftraums

§ 55Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 56Zeitungen und Zeitschriften

§ 57Religiöse Schriften und Gegenstände

§ 58Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 59Kleidung

§ 60Verpflegung

§ 61Einkauf

§ 62Freizeit

§ 63Sport

Abschnitt 10Vergütung und Gelder der Jugendstrafgefangenen

§ 64Vergütung

§ 65Vergütungsfortzahlung

§ 66Zusätzliche Anerkennung und Ausgleichsentschädigung

§ 67Eigengeld

§ 68Taschengeld

§ 69Konten, Bargeld

§ 70Hausgeld

§ 71Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld

Abschnitt 11Gesundheitsfürsorge

§ 72Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 73Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang

§ 74Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 75Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 76Krankenbehandlung während Lockerungen

§ 77Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 78Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen

§ 79Benachrichtigungspflicht

Abschnitt 12Religionsausübung

§ 80Seelsorge

§ 81Religiöse Veranstaltungen

§ 82Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 13Sicherheit und Ordnung

§ 83Grundsatz der Sicherheit und Ordnung

§ 84Allgemeine Verhaltenspflichten

§ 85Absuchung, Durchsuchung und Haftraumrevision

§ 86Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

§ 87Festnahmerecht

§ 88Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 89Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 90Ärztliche Überwachung

Abschnitt 14Unmittelbarer Zwang

§ 91Begriffsbestimmungen

§ 92Allgemeine Voraussetzungen

§ 93Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 94Androhung

§ 95Schusswaffengebrauch

Abschnitt 15Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarverfahren

§ 96Einvernehmliche Konfliktregelung, erzieherische Maßnahmen

§ 97Disziplinarmaßnahmen

§ 98Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 99Disziplinarbefugnis

§ 100Verfahren

Abschnitt 16Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerderecht

§ 101Aufhebung von Maßnahmen

§ 102Beschwerderecht

Abschnitt 17Kriminologische Forschung

§ 103Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 18Aufbau und Organisation der Anstalten

§ 104Jugendstrafanstalt

§ 105Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 106Leitung der Anstalt

§ 107Bedienstete

§ 108Seelsorgerinnen und Seelsorger

§ 109Medizinische Versorgung

§ 110Interessenvertretung der Jugendstrafgefangenen

§ 111Hausordnung

Abschnitt 19Aufsicht, Beirat und Besichtigungen

§ 112Aufsichtsbehörde

§ 113Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 114Anstaltsbeiräte

§ 115Berliner Vollzugsbeirat

§ 116Besichtigungen

Abschnitt 20Vollzug des Strafarrests

§ 117Grundsatz des Vollzugs des Strafarrests

§ 118Besondere Bestimmungen

Abschnitt 21Schlussbestimmung

§ 119Einschränkung von Grundrechten

Anhang Ergänzende Rechtsvorschriften

1. Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe

2. Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz

3.Richtlinie (EU) 2016/800 des Europäischen Parlaments und Rates vom 11. Mai 2016 über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind

4. Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen

5. Schema: Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis