David Klein - DS-GVO/BDSG

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Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice füröffentliche Stellennicht öffentliche Stellenbetroffene PersonenAufsichtsbehördenDatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.

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[212]

Schwartmann/Weiß Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 10 f.

[213]

Schwartmann/Weiß Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 13.

[214]

Dazu Schwartmann/Weiß Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2018, S. 12; dies . Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 19.

[215]

Schwartmann/Weiß Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 9 ff.

[216]

DEK Gutachten v. Oktober 2019, S. 129.

[217]

DEK Gutachten v. Oktober 2019, S. 131.

[218]

Schwartmann/Weiß Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 13.

[219]

WP 136 der Art.-29-Datenschutzgruppe v. 20.6.2007, S. 21.

[220]

Vgl. Auernhammer- Eßer Art. 4 Rn. 31.

[221]

Vgl. dazu Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 12 sowie die Kommentierung zu Art. 4 Nr. 1 Rn. 9.

[222]

Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 12.

[223]

Zum Begriff der Identifizierbarkeit vgl. Rn. 31.

[224]

Vgl. dazu Kommentierung zu Art. 4Nr. 1.

[225]

Zu den Kriterien vgl. Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 13.

[226]

Laue/ Kremer Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, § 1 Rn. 28.

[227]

DEK Gutachten v. Oktober 2019, S. 129.

[228]

DEK Gutachten v. Oktober 2019, S. 129.

[229]

BeckOK DatenSR- Schild Art. 4 Rn. 80.

[230]

Siehe dazu auch Kommentierung zu Art. 32Abs. 1 lit. a.

[231]

Laue/ Kremer Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, § 1 Rn. 22.

[232]

Schwartmann/Weiß Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen 2018, S. 18.

[233]

Zu möglichen Verfahren und den technisch-organisatorischen Anforderungen im Einzelnen vgl. Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 17 f. sowie dies. Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen 2018, S. 20; dies . Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 21 f.

[234]

Schwartmann/Weiß Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen 2018, S. 22 ff.

[235]

Vgl. dazu Schwartmann/Weiß Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen 2018, S. 12 ff.

[236]

Zu den Verfügbarkeitsanforderungen im Einzelnen vgl. Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 19 f.

[237]

WP 136 der Art.-29-Datenschutzgruppe vom 20.6.2007, S. 21.

[238]

Schwartmann/Weiß Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz 2019, S. 22.

[239]

So auch Sydow- Ziebarth Art. 4 Nr. 5 Rn. 104.

[240]

Vgl. dazu Kühling/Buchner- Klar/Kühling Art. 4 Rn. 13.

[241]

Zum Begriff der biometrischen Daten vgl. Kommentierung zu Art. 4Nr. 14 sowie die Kommentierung zu Art. 9.

[242]

Sydow- Ziebarth Art. 4 Nr. 5 Rn. 94.

[243]

Beispiel und Erläuterungen aus Schwartmann/Weiß Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz 2017, S. 28 f.

[244]

Vgl. dazu insbesondere die sich inhaltlich insoweit überschneidenden Ausführungen im Rahmen der Kommentierung zu Art. 6 Abs. 4 Rn. 70 f.

[245]

Vgl. Weichert ZD 2013, 251, 253, der unter Nennung der vielfältigen Einsatzmöglichkeiten die Frage nach Big Data als „Baum der Erkenntnis“ aufwirft.

[246]

Zum Beispiel „Google Flu Trends“, wo Suchanfragen zu Grippeerkrankungen analysiert wurden, dazu Budras „Big Data: Google weiß, wo die Grippe lauert“, faz.net vom 15.11.2014, abrufbar unter http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/google-flu-trends-big-data-kann-helfen-uns-gegen-krankheiten-zu-wappnen-13268389.html, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[247]

Scheppach „Und jetzt: Ihr Wetter“, Technology Review vom 6.5.2015, abrufbar unter http://www.heise.de/tr/artikel/Und-jetzt-Ihr-Wetter-2599595.html, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[248]

So prognostizierte eine vom BITKOM in Auftrag gegebene Studie allein für den Big Data-Analysis-Markt im Jahr 2014 ein Wachstum von 59 Prozent auf 6,1 Milliarden EUR und bis zum Jahr 2016 eine Umsatzverdopplung mit Big-Data-Lösungen auf 13,6 Milliarden EUR, BITKOM-Pressemitteilung vom 5.3.2014, „Großes Wachstum bei Big Data“, abrufbar unter https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Grosses-Wachstum-bei-Big-Data.html, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[249]

Siehe hierzu ausführlich Brisch/Pieper CR 2015, 724.

[250]

Hierzu Katko/Babaei-Beigi MMR 2014, 360, 362.

[251]

Helbing K&R 2015, 145, 145.

[252]

EU Kommission Questions and Answers – Data protection reform, Brussels, 21 December 2015, abrufbar unter http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-6385_en.pdf, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[253]

Gola- Schulz Art. 6 Rn. 202.

[254]

Werden etwa Rahmen einer Due Diligence ausschließlich anonymisierte oder pseudonymisierte Daten verarbeitet, wird vertreten, dass diese Verarbeitung als mit der ursprünglichen Zweckbestimmung vereinbar anzusehen ist, Gola- Schulz Art. 6 Rn. 202.

[255]

ErwG 28.

[256]

ErwG 28 S. 2.

[257]

Vgl. Meldung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg v. 22.11.2018, abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfdi-baden-wuerttemberg-verhaengt-sein-erstes-bussgeld-in-deutschland-nach-der-DS-GVO/, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[258]

Meldung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg v. 22.11.2018, abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfdi-baden-wuerttemberg-verhaengt-sein-erstes-bussgeld-in-deutschland-nach-der-DS-GVO/, zuletzt abgerufen am 14.4.2020.

[259]

Dazu ausführlich Wissenschaftlicher Dienst Ausarbeitung zu Einzelfragen zum Handy-Tracking in Deutschland im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2020, WD 3 – 3000 – 098/20.

[260]

Zum Diskussionsstand vgl. Rn. 47mit Fn. 119.

[261]

Vgl. zur Corona-Warn-App die Informationen der Bundesregierung, abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app(zuletzt abgerufen am 17.6.2020).

[262]

Ansätze in diesem Sinne finden sich bei einer in der Entwicklung befindlichen App des Heinrich-Hertz-Instituts, sog. PEPP-PT, vgl. dazu die Selbstbeschreibung der PEPP-PT-App unter https://pepp-pt.org, zuletzt abgerufen am 4.5.2020; Wissenschaftlicher Dienst Ausarbeitung zu Einzelfragen zum Handy-Tracking in Deutschland im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2020, WD 3 – 3000 – 098/20, S. 4 f. sowie Schulzki-Haddouti Heinrich-Hertz-Institut: Europäische Corona-App in Entwicklung v. 1.4.2020, abrufbar unter https://www.heise.de/newsticker/meldung/Heinrich-Hertz-Institut-Europaeische-Corona-Tracking-App-in-Entwicklung-4694736.html, zuletzt abgerufen am 14.4.2020 sowie bei Buermeyer/Abele/Bäcker Gastbeitrag auf netzpolitik.org: Corona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch v. 29.3.2020, abrufbar unter https://netzpolitik.org/2020/corona-tracking-datenschutz-kein-notwendiger-widerspruch/, zuletzt abgerufen am 14.4.2020. Zum Ganzen vgl. auch Schwartmann/Mühlenbeck Die Corona-App und der Datenschutz, F.A.Z. Einspruch v. 6.4.2020.

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