Martin Walter - Hinweisgebersysteme

Geiser Die Treuepflicht des Arbeitnehmers und ihre Schranken, 1983

Geiser/Fountoulakis Basler Kommentar BSK, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 6. Aufl. 2018 (zit.: Geiser/Fountoulakis/ Bearbeiter )

Häner Öffentlichkeitsprinzip – Geschäftsgeheimnis, Digma 3/2016, S. 118

Hauser/Hergovits/Blumer Whistleblowing Report 2019, 2019

Hausheer/Walter Berner Kommentar BK, Einleitung und Kommentar zu den Art. 319-330b OR, Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Das Obligationenrecht, Die einzelnen Vertragsverhältnisse, Der Arbeitsvertrag, Art. 319-362 OR, 2010 (zit.: Hausheer/Walter/ Bearbeiter )

Hilti Schutz von Whistleblowing in Europa? – zu den rechtlichen Regelungen zum Schutz von Whistleblower(inne)n in Europa, Digma 6/2016, S. 6

Hofstetter Corporate Governance in der Schweiz – Bericht im Zusammenhang mit den Arbeiten der Expertengruppe „Corporate Governance“, 2002

ders. Grundlagenbericht zur Revision: Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance, 2. Aufl. 2014

Honsell/Vogt/Watter Basler Kommentar BSK, Obligationenrecht II, Art. 530-964 OR, 5. Aufl. 2016 (zit.: Honsell/Vogt/Watter/Bearbeiter)

Hug Whistleblowing et secrets pénalement protégés: quels risques pour le lanceur d'alerte eb Suisse? ZStrR/RPS 1/2013, S. 1

ICC Comisssion on Competition The ICC Antitrust Compliance Toolkit – practical antitrust compliance tools for SMEs and larger companies, 2013

Imbach-Haumüller Whistleblowing – Bestandteil einer effektiven internen Kontrolle, GesKR 1/2013, S. 71

Jositsch/Conte Bankgeheimnisverletzung durch Whistleblowing, SJZ/RSJ 15/2017, S. 357

Jositsch/Drzalic Revision des Korruptionsstrafrechts, AJP/PJA 3/2016, S. 349

Jungo Whistleblowing – Lage in der Schweiz, recht 2/2012, S. 65

Kiener/Kälin/Wyttenbach Grundrechte, 3. Aufl. 2018

Knecht Arbeitsvertrag – Leitende Arbeitnehmende in: Münch/Kasper-Lehne/Probst (Hrsg.), Schweizer Vertragshandbuch, 3. Aufl. 2018, S. 707

Kunz/Jutzi/Schären Stämpflis Handkommentar SHK, Geldwäschereigesetz, 2017 (zit.: Kunz/Jutzi/Schären/ Bearbeiter )

Kurer Legal and Compliance Risk: A Strategic Response to a Rising Threat for Global Business, 2015

Länzlinger Rechtliche Rahmenbedingungen und praktische Erfahrungen im Zusammenhang mit Mitarbeiterbefragungen in: Romerio/Bazzani (Hrsg.), Interne und regulatorische Untersuchungen, 2015, S. 107

Lengauer/Ruckstuhl Compliance, 2017

Licci Codes of Conduct im Arbeitsverhältnis mit besonderem Blick auf das Whistleblowing, AJP/PJA 8/2015, S. 1168

Livschitz Datenschutz in Compliance und Rechtsverfahren in: Passadelis/Rosenthal/Thür (Hrsg.), Datenschutzrecht – Beraten in Privatwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, 2015, S. 613

Locher Whistleblowing durch Staatsangestellte: datenschutzrechtliche Voraussetzungen der Offenlegung von Missständen im öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis, Digma 1/2016, S. 26

Maurer-Lambrou/Blechta Basler Kommentar BSK, Datenschutzgesetz (DSG) / Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ), 2014 (zit.: Maurer-Lambrou/Blechta/Bearbeiter)

Meier-Hayoz/Forstmoser/Sethe Schweizerisches Gesellschaftsrecht, Mit neuem Firmen- und künftigem Handelsregisterrecht und unter Einbezug der Aktienrechtsreform, 12. Aufl. 2018

Niggli/Wiprächtiger Basler Kommentar BSK, Strafrecht I, Art 1-110 StGB/JStG, 3. Aufl. 2013 (zit.: Niggli/Wiprächtiger/ Bearbeiter 3. Aufl.)

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OECD Anti-Bribery Convention, Phase 4 Report: Switzerland, 2018

Rieder Whistleblowing als interne Risikokommunikation – Ausgestaltung eines unternehmensinternen Whistleblowing-Systems aus arbeits- und datenschutzrechtlicher Sicht in Müller/Geiser (Hrsg.), Recht in privaten und öffentlichen Unternehmen RiU Band 2, 2013

Rosenthal/Jöhri Handkommentar zum Datenschutzgesetz sowie weiteren, ausgewählten Bestimmungen, 2. Aufl. 2018 (zit.: Rosenthal/Jöhri/ Bearbeiter )

Rotz Die Garantenstellung und die Garantenpflicht des Compliance Officers einer Bank – unter Berücksichtigung der strafrechtlichen Bestimmungen des Finanzmarktrechts, 2019

Rudolph Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeitsrechtlicher Sicht, SJZ/RSJ 16-17/2018, S. 385

Sethe/Andreotti Compliance und Verantwortlichkeit in: Isler/Sethe (Hrsg.), Verantwortlichkeit im Unternehmensrecht VIII, 2016, S. 85

Strasser Strafrechtliche Verantwortung des Unternehmensjuristen einer Schweizer Bank in: Von und zu Liechtenstein/Monti/Vesterdorf/Westbrook/Wildhaber (Hrsg.), Economic Law and Justice in Times of Globalisation – Wirtschaftsrecht und Justiz in Zeiten der Globalisierung, FS für Carl Baudenbacher, 2007, S. 749

Streiff/von Kaenel/Rudolph Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, 7. Aufl. 2012 (zit.: Streiff/von Kaenel/Rudolph/ Bearbeiter )

Stubben/Welch Evidence on the Use and Efficacy of Internal Whistleblowing Systems, Journal of Accounting Research, 2/2020, S. 473

dies. Research: Whistleblowers Are a Sign of Healthy Companies, Harvard Business Review, 14.11.2018

Trechsel/Pieth Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018 (zit.: Trechsel/Pieth/ Bearbeiter )

Vasella Whistleblowing-Systeme im Konzern, Digma 2/2016, S. 76

Watter/Vogt/Bauer/Winzeler Basler Kommentar BSK, Bankengesetz (BankG), 2. Aufl. 2013 (zit.: Watter/Vogt/Bauer/Winzeler/ Bearbeiter )

Widmer-Lüchinger/Oser Basler Kommentar BSK, Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 7. Aufl. 2020 (zit.: Widmer-Lüchinger/Oser/ Bearbeiter )

Inhaltsverzeichnis

I. Der Begriff „Whistleblowing“ als Ausgangspunkt

II. Implikationen für den Hinweisgeber und die betroffene Organisation

III. EU-Hinweisgeberrichtlinie und Hinweisgeberschutzgesetz

IV. Missbrauch von Hinweisgebersystemen – Eine empirische Untersuchung

1

Der Umgang mit Hinweisgebern wird seit jeher kontrovers diskutiert. Gerade in Deutschland ist dieses Thema historisch vorbelastet. In den letzten Jahren hat allerdings eine deutlich wahrnehmbare Veränderung stattgefunden. Wurden Hinweisgeber früher häufig noch als Spitzel oder Denunzianten angesehen, verändert sich die öffentliche Wahrnehmung dahingehend, dass Hinweisgeber einen wertvollen Beitrag dazu leisten, dass Missstände in der Zivilgesellschaft, Wirtschaft oder Politik öffentlich gemacht und so adressiert werden.

2

Dazu beigetragen haben spektakuläre Fälle wie die von Edward Snowden, Chelsea Manning, den Paradise und Panama Papers, Luxleaks oder Football Leaks. Mal ging es um umfassende Überwachung durch Geheimdienste oder Verbrechen von Militärs, mal um Steuerhinterziehung durch betuchte Bürger aus aller Herren Länder. Wenn sich Hinweisgeber gutgläubig verhalten, kann nicht überschätzt werden, welchen Beitrag sie leisten können, damit Fehlverhalten in der Gesellschaft oder – insoweit das Thema dieses Buches – in einem Unternehmen erkannt und abgestellt wird.

3

Zwar kann auch das beste Compliance-Programm nicht jede kriminell-kreative Idee Einzelner unterbinden. Wenn aber Personen, die im Begriff sind, die Regeln zu brechen, zu umgehen oder dies bereits getan haben, befürchten müssen, dass ihr Verhalten ans Licht kommen, hält es den ein oder anderen möglicherweise von einem Fehltritt ab, wenn die greifbare Möglichkeit der Aufdeckung durch einen Hinweisgeber besteht. Dementsprechend wird ein Hinweisgebersystem inzwischen auch im deutschsprachigen Raum als wesentlicher Bestandteil eines effektiven Compliance Management Systemsangesehen.[1] Die Bedeutung von Hinweisgebersystemen wird nicht zuletzt aufgrund der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden[2] (kurz „EU-Hinweisgeberrichtlinie“), künftig deutlich zunehmen. Die EU-Hinweisgeberrichtlinie ist am 16.12.2019 in Kraft getreten und muss vom Gesetzgeber der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten bis spätestens 17.12.2021 in nationales Recht umgesetzt werden.[3] In Deutschland wird dies durch das Gesetz zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) erfolgen.