Horst Afheldt - Wirtschaft, die arm macht

HORST AFHELDT

Vom Sozialstaat zur

gespaltenen Gesellschaft

Verlag Antje Kunstmann

Einleitung

TEIL I WOHLSTAND ADE?

1 Die große Illusion: Neues Wirtschaftswachstum schafft neue Arbeitsplätze und »Wohlstand für alle«

Das Wachstum der Wirtschaft der BRD ist und bleibt lineares Wachstum

Welche Rolle spielt die Konjunktur?

Warten auf Wachstum für Arbeitsplätze ist Warten auf Godot

Wachstum und Wohlstand

Einkommenschancen im Wandel

2 Wer trägt die Lasten: Kapital oder Arbeit?

Die Erwerbsarbeit – Vom Schützling zum Opferlamm des Sozialsystems

Die Verschiebung der Steuerlast auf die Arbeit in der neoliberalistischen Phase

Die große Umverteilung

Bevölkerungsabnahme – Bedrohung oder Chance?

3 Politische Auswege und ihre Tücken

Aufwertung des Faktors Arbeit – oder niedrigere Löhne?

Befreiung des Faktors Arbeit von den Soziallasten

Bürgergesellschaft

TEIL II UNWIRTSCHAFTLICHE WELTWIRTSCHAFT: BRAUCHEN WIR EINE ANDERE WELTWIRTSCHAFTSORDNUNG?

4 Die Bundesrepublik im offenen Weltmarkt

Der offene Weltmarkt – Chance oder Irrweg?

Warum ist Freihandel so ineffizient?

Wem dient das Ergebnis?

Gesucht: eine bessere Weltwirtschaft

5 Wie müsste ein Wirtschaftssystem aussehen, das »Wohlstand für alle überall« produziert?

Keine Wirtschaftsform ist eine Patentlösung für alle Zeiten

Markt oder Staat?

Wirtschaft mit gelockerten Entwicklungsbremsen

Was hindert die Entwicklung der armen Länder – und was beschleunigt sie?

Weltwirtschaft, gegliedert in Regionen?

6 Wohin führt der Weg?

Was fanden wir vor?

Die europäischen Sozialstaaten: Gefangen im Käfig der neoliberalen Weltwirtschaftsordnung

Was tun – und was nicht?

7 Anhang Grafiken

Lineares Wachstum

Exponentielles Wachstum

USA

»Sozialistische Wirtschaften«

Anmerkungen

Literatur zu Problemen des Neoliberalismus

Am Anfang steht ein Paradox: Seit 1970 hat sich die Summe aller in der Bundesrepublik produzierten Waren und Dienstleistungen, das Sozialprodukt also, mehr als verdoppelt. Warum wuchsen dann aber die Staatsschulden, leerten sich die Kassen der Kommunen, führte die öffentliche Armut zur Schließung von Schulen, Schwimmbädern, Bibliotheken und Polizeirevieren?

1970 gab es knapp 1,5 Millionen Sozialhilfeempfänger 1, im Jahre 2002 waren es rund 4,5 Millionen. 2Warum nimmt die private Armut trotz einer Verdopplung des Sozialprodukts zu? Was ist das für eine Wirtschaft, in der mit einer Verdopplung des Wirtschaftsertrags Armut in die Gesellschaft einzieht? Und, wenn überall Mittel fehlen: Wo sind denn die Werte geblieben, die die Wirtschaft erzeugt hat und die das Sozialprodukt ausweist?

Dass es so nicht weitergehen kann, darüber herrscht mittlerweile fast Einigkeit. Was und wie reformiert werden soll, liegt für die überwiegende Mehrheit der Ökonomen in Universitäten, Sachverständigenräten und in der Presse ebenfalls fest: »In Sachen Wirtschaftsreform gibt es unter Ökonomen eine klare Mehrheitsmeinung: Das Land braucht niedrigere Steuern, Abgaben und Schulden, weniger Regulierung auf dem Arbeitsmarkt, Lohnzurückhaltung und einen schlankeren Sozialstaat.« 3Und dazu natürlich weltweiten Abbau aller Handelshemmnisse.

Die Senkung von Löhnen und Lohnnebenkosten soll die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen verbessern. Das Senken der Steuern auf Unternehmen und obere Einkommen soll Kapital anziehen und Investitionen anreizen, um durch Wirtschaftswachstum die Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Durch l-Euro-Löhne soll ein Niedriglohnsektor gebildet werden, der durch »fördern und fordern« Arbeitslose zu – bisher für die amerikanische Wirtschaft typischen – »working poor« befördert.

Die Politik folgte diesem »Mainstream des Denkens« mit der sogenannten Agenda 2010. Der SPD-Vorsitzende Müntefering beschreibt sie so: »Die Agenda 2010 ist … eine sozialdemokratische Perspektive für die Zukunft des Landes. Das große Ziel heißt soziale Gerechtigkeit bei hohem Wohlstand – dauerhaft.«

Aber haben die verabreichten neoliberalen Arzneien wirklich etwas mit einer langfristigen Zukunftssicherung unserer Gesellschaft zu tun? Kann ein dauerhaftes Wachstum, das die Arbeitslosigkeit beseitigt, erreicht werden, wenn selbst bei Verdoppelung des Sozialprodukts in den letzten 30 Jahren die Arbeitslosigkeit nicht beseitigt wurde, sondern erst entstanden ist? Denn aus nur wenigen Arbeitslosen 1970 wurden in Gesamtdeutschland bis 2004 mindestens viereinhalb Millionen 4.

Können Lohnverzichte von 10, 20 oder 30% oder längere Arbeitszeiten wirklich die internationale Konkurrenzfähigkeit längerfristig sichern? Einmaliger Lohnverzicht genügt dazu nicht, denn der weltweite Druck auf die Arbeitseinkommen nimmt ständig weiter zu. Wird es so aber später noch Löhne geben, die einerseits auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sind und von denen andererseits Menschen auch in Europa noch leben können? Längere Arbeitszeiten wiederum mögen einzelnen Unternehmen nützen – aber nützen sie auch der gesamten Volkswirtschaft, wenn schon mehr als vier Millionen Menschen überhaupt keine Arbeit haben?

Vor allem aber: Ist die schrankenlose Öffnung zum Weltmarkt, die der Neoliberalismus lehrt, für die europäischen Industriestaaten überhaupt ein Weg zu Wohlstand? Bringt offener Handel wirklich stets allen Partnern erhöhten Wohlstand – oder ist diese Behauptung gerade für die alten Industriestaaten in der Welt von heute »grundfalsch« und eine »populär-polemische Unwahrheit« (popular polemical untruth), wie der Nobelpreisträger Paul A. Samuelson heute sagt? 5

Soll man weiter dem neoliberalen Glauben trauen, der Markt werde alleine die Weltwirtschaft optimal zum allgemeinen Wohl leiten, wenn man ihn nur von allen Regelungen und Fesseln befreit? Wirtschaftsexperten wie der Nobelpreisträger und frühere Chefvolkswirt und Vizepräsident der Weltbank, Joseph Stiglitz, haben inzwischen die beschränkten Fähigkeiten des freien Marktes und die oft verheerenden Folgen der Liberalisierungspolitik auf die Weltwirtschaft und insbesondere die Entwicklungsländer mit statistischem Material nachgewiesen.

Aber wenn schon die Diagnose zweifelhaft ist – können dann die verordneten Therapien besser sein?

Fangen wir deshalb wieder von vorne an: Warum haben wir trotz eines Wachstums von 100% in 30 Jahren öffentliche und private Armut? Verbraucht vielleicht die Wirtschaft selbst zu viel des Wirtschaftsertrags, oder handelt es sich um ein Verteilungsproblem? Hat der Sozialstaat zu viel Ressourcen verschlungen? Haben Teile der Bevölkerung zu viel von dem Kuchen genommen? Oder ist der Massenwohlstand zusammengebrochen, weil große Bevölkerungsgruppen aus der Wirtschaft zu wenig Nutzen ziehen konnten?

Wie hängen öffentlicher und privater Wohlstand überhaupt mit Wirtschaftswachstum zusammen? Und wenn Wirtschaftswachstum nicht hinreicht, um den Wohlstand zu tragen, was müsste an seiner Stelle gefördert werden?

Auch die neoliberale Wirtschaft mit ihrer Freihandelsdoktrin ist eine Wirtschaftslehre, die mit dem Versprechen angetreten ist, Wohlstand für alle (gerade auch in den Entwicklungsländern) zu schaffen. An diesem Versprechen muss sie sich jetzt messen lassen.

Was bewirkte also die Öffnung des Weltmarkts seit Mitte der 70er Jahre tatsächlich? Führte sie zu einer neuen Steigerung des Welthandels? Beschleunigte sie, wie versprochen, die Zunahme der insgesamt in der Welt produzierten Güter und Dienstleistungen, des Weltsozialprodukts also? Und noch wichtiger: Nahm das Weltsozialprodukt pro Kopf in der »neoliberalistischen Phase« der Weltwirtschaft von 1973 bis zum Jahr 2000, wie immer wieder prophezeit, schneller zu oder verlangsamte sich dieses Wachstum gar?