Horst Afheldt - Wirtschaft, die arm macht

Die Folgerung aus diesen empirischen Daten kann eigentlich nur sein: Das Einkommen der Busfahrer, Friseure usw. hängt nicht nur von der Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft, sondern auch davon ab, wie viel verfügbares Einkommen in der Masse der Bevölkerung angekommen ist. Denn diese Masse ist es, die die Dienstleistungen der Friseure, Busfahrer usw. nutzt. Und da bei dieser Masse seit 20 Jahren nicht mehr viel Einkommen angekommen ist, ihre Nettoeinkommen eher zurück gehen, gehen die Einkommen der Busfahrer ebenfalls zurück – unabhängig davon, wie stark Wissen, Kapital und Einkommen des oberen Drittels der Gesellschaft auch gestiegen sein mögen. Denn eine Gesellschaft, in der nur noch das obere Drittel im Wohlstand lebt, kann weder Busfahrern noch Friseuren gute Einkommen bieten. Dieses obere Drittel fährt weder mit dem Bus, noch kann es sich so oft die Haare schneiden lassen, dass davon die ganze Zunft leben kann.

40% der Erwerbstätigen in der BRD hatten 1998 ein Nettoeinkommen von weniger oder sehr viel weniger als 1100 € pro Monat. 49Mehr als drei Millionen Menschen müssen in unserer Republik von Sozialhilfe leben. 50Und in den anderen Industriestaaten der Welt sieht es ähnlich aus.

Wie es Menschen mit monatlich maximal 1100 € geht, hängt von vielen Faktoren ab. 51Gut geht es ihnen jedenfalls nicht. Aber wie es auch im Einzelfall aussehen mag: Auch die heutigen Einkommen im unteren und mittleren Bereich sind unsicher. Aufhebung der Flächentarifverträge, Betriebsvereinbarungen statt Tarifvertrag, Leiharbeit statt feste Anstellung, Ausgliederung eines Teils des Betriebs in eine neue Gesellschaft, die niedrigere Löhne zahlt, stärkerer Druck auf Arbeitslose, auch schlecht bis miserabel bezahlte oder weit vom Wohnsitz entfernte Arbeitsplätze anzunehmen. Die Fantasie sprießt, findet immer neue Wege. Doch das Ziel bleibt dasselbe: Lohnsenkung. Und das nicht ohne Grund. Denn gerade die unteren Einkommensschichten sind in der Weltmarktfalle. Ihre Einkommen sind es, die immer stärker bedroht sind. Ihre Löhne sind tatsächlich sehr oft zu hoch für die Konkurrenz auf dem Weltmarkt.

Dieses Sinken der Lohneinkommen ist für die Ökonomie auch keine Überraschung. Es ist seit Jahren vorausgesagt worden. Herbert Giersch, ein bedingungsloser Verfechter des Liberalismus, beschrieb die langfristige Wirkung weltweiten Freihandels schon 1994 so: 52

»… im Extrem kann einfache Arbeit in Deutschland nicht höher entlohnt werden als in Tschechien, auf Dauer auch nicht höher als auf dem indischen Subkontinent…«

Diese Tendenz zum weltweiten Gleichstand der Entlohnung nennt man in der Ökonomie das Theorem vom »internationalen Faktorpreisausgleich durch Handel« (Stolper-Samuelson-Theorem der klassischen Außenhandelstheorie). Dieses Theorem überlagerte sich in den vergangenen Jahrzehnten mit der »natürlichen« Entwertung des Faktors Arbeit durch die technische Entwicklung. Betrachten wir die Auswirkungen beider Phänomene zusammen am Beispiel der Bundesrepublik genauer: Bis in die 70er Jahre stiegen die Nettorealeinkommen aus abhängiger Tätigkeit (grüne Linie auf dem Lesezeichen; Sternchenlinie Grafik C) in der BRD – wie auch in den anderen europäischen Industrienationen nicht viel langsamer als das Sozialprodukt (BIP, blaue Linie auf dem Lesezeichen, schwarze Linie Grafik C). Doch in der Phase der neoliberalen Ordnung seit Ende der 70er Jahre zeigen die Kurven eine geradezu explodierende Ungleichheit der Erträge des Wachstums. Selbst das durchschnittliche monatliche Brutto lohneinkommen (gelbe bzw. gepunktete Linie) konnte mit der Steigerung des Bruttosozialprodukts (blaue bzw. schwarze Linie) nicht mehr mithalten.

Die Ursache ist eine starke Kombination aus den beiden Faktoren: Dem Weltmarktdruck auf die Löhne und der Verschiebung des Anteils am Sozialprodukt: weg von der Arbeit, hin zum Kapital.

Die zunehmende Arbeitsproduktivität und die damit verbundene wachsende Kapitalintensität verlagern das aus der Produktion entstehende Einkommen zwangsläufig immer mehr auf Einkommen aus Vermögen und Unternehmen. Bei 60% Arbeitsintensität bei einem Produkt mit einem Verkaufswert von einer Million Euro entstehen 600 000 € Lohn oder, anders ausgedrückt: 600 000 € Massenkaufkraft der Beschäftigten. Bei nur noch zehn Prozent Arbeitsintensität entstehen beim gleichen Warenwert aber nur noch 100 000 € Arbeitseinkommen. 900 000 € verbleiben dem Unternehmen für Sachaufwendungen, die Zinsen für das Kapital, das für die teuren Maschinen aufgewandt wurde, sowie Unternehmensgewinn. Und bei drei Prozent Arbeitsintensität sind es dann nur noch 30 000 € Lohn.

Das ist ein völlig natürlicher Prozess – und hat mit »Ausbeutung« oder wildem Kapitalismus nichts zu tun.

Man könnte denken, dass es in einem Sozialstaat als selbstverständliche Aufgabe betrachtet worden wäre, diese Entwicklung durch Steuern, Sozialabgaben und andere Lenkungsmittel zumindest teilweise auszubalancieren. Doch Fehlanzeige! Grafik C (links und auf dem Lesezeichen) zeigt:

Die Durchschnittseinkommen nach Abzug der Soziallasten und Steuern (Nettoeinkommen – grüne bzw. Sternchenlinie) entwickelten sich nicht günstiger als die gelbe bzw. Punktelinie der Bruttobezüge, sondern im Gegenteil drastisch schlechter. Seit mehr als 20 Jahren steigen diese Nettoeinkommen überhaupt nicht mehr. Seit einiger Zeit sinken sie sogar. Und, nicht repräsentiert durch diese Einkommenslinien, kommt für die abhängig Beschäftigten heute die Drohung des Absturzes in die Arbeitslosigkeit und der Verlust der Arbeitslosenversicherung und Teile der Altersrente durch »Reformprogramme« hinzu.

Dagegen hat sich die Summe der Einkünfte aus Unternehmen und Vermögen (rote bzw. graue Linie) seit 1980 mehr als verdoppelt, seit 1950 ist sie auf das 11- bis 12fache dieser Einkünfte im Jahre 1950 gestiegen. Was ist der Grund für diese Diskrepanz?

Besteuerung von Unternehmen und Kapital schadet im weltweiten Wettbewerb dem »Standort Deutschland«. Da dieser Einwand für jedes Land der Welt gilt, ist der Steuerwettlauf nach unten programmiert. Die Bundesrepublik liegt in diesem Wettlauf nach unten weit vorne. Sie hatte mit 21,7% im Jahr 2001 die niedrigste Steuerquote in Europa. In einem Vergleich mit den Industrieländern lag nur die Quote Japans mit 17,2% niedriger. Und die Bundesrepublik will weiter rennen: Für die Jahre 2004 und 2005 sind weitere Steuersenkungen im Umfang von 23 Milliarden Euro geplant. 53

Eine Studie des Internationalen Währungsfonds zeigt: Eindeutig ist, dass weltweiter Steuerwettbewerb dazu führt, dass die Steueraufkommen weltweit negativ beeinflusst werden.

»Eine weit verbreitete Ansicht ist, dass Steuerwettbewerb die Möglichkeit der Regierungen herabsetzen würde, den Wohlfahrtsstaat weiter zu finanzieren«.

Und zu dem Problem der Steuern auf Unternehmenseinkommen meint die Studie des IWF:

»Manche Autoren haben die Möglichkeit genannt, dass in längerer Zukunft die Steuereinnahmen aus Unternehmen auf Null getrieben werden…« 54

Spielraum ist hier kaum noch. Zwei grundsätzliche Entscheidungen haben die Ohnmacht der Politik besiegelt: Die Öffnung unserer Volkswirtschaft zum Weltmarkt und die Einführung des Euro vor einer Einigung in der EU über eine gemeinsame, für alle gültige Besteuerung. Die Öffnung zum Weltmarkt zwang zum weltweiten Wettbewerb und damit zum Wettlauf der Modernisierung, also der Freisetzung von Arbeit durch »schlanke Produktion«, zur schnellen Rationalisierung mit Ersatz von Arbeit durch Kapital und zum weltweiten Steuersenkungswettbewerb. Die Einführung des Euro ohne gemeinsame Steuerpolitik sicherte dann diesen für die Staatsfinanzen ruinösen Wettbewerb auch noch innerhalb der EU ab. Inwieweit diese beiden Entscheidungen korrigiert werden können und sollen, ist eine der über die Zukunft Europas entscheidenden Fragen. Wieweit die EU-Einigung über die Besteuerung von Zinseinkünften vom 21.1.2003 etwas ändern kann, ist mehr als zweifelhaft. Es ist nicht einmal sicher, dass so die Zinseinkünfte wirklich in großem Umfang besteuert werden können. 55Und der Standortwettbewerb wird von dieser Einigung überhaupt nicht betroffen.