Rob Kenius - Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie

Rob Keniusist diplomierter Physiker und freischaffender Autor. 1968 war er an den Studentenunruhen als leitender Redakteur des „aachener prisma“ beteiligt. Es folgte Mitarbeit beim WDR Fernsehen zusammen mit Jean Pütz. Danach arbeitete er als Sachverständiger für die Sicherheit von Atomkraftwerken. Als man ihn an das Innenministerium weitervermitteln wollte, um Einwände der Atomkraftgegner mit publizistischen Mitteln zu bekämpfen, lehnte er aus Überzeugung ab. Er eröffnete Musik-Clubs in Köln und wirkte mehr als 25 Jahre in der Musikbranche, wo er neben Kritiken auch deutsche Songs schrieb, die international veröffentlicht wurden, unter anderem einen Song mit dem Refrain:

Jetzt oder nie

Direkte Demokratie!

1.Guido Eckert: Zickensklaven. Wenn Männer zu sehr lieben Solibro 2009; ISBN 978-3-932927-43-0; (eBook:) 978-3-932927-59-1

2.Peter Wiesmeier: Ich war Günther Jauchs Punching-Ball! Ein Quizshow-Tourist packt aus . Solibro 2010 (vgl. Nr. 7)

3.Guido Eckert: Der Verstand ist ein durchtriebener Schuft. Wie Sie garantiert weise werden . Solibro 2010 ISBN 978-3-932927-47-8 (Druck) 978-3-932927-60-7 (eBook)

4.Maternus Millett: Das Schlechte am Guten. Weshalb die politische Korrektheit scheitern muss . Solibro 2011 ISBN 978-3-932927-46-1 (Druck) 978-3-932927-61-4 (eBook)

5.Frank Jöricke: Jäger des verlorenen Zeitgeists. Frank Jöricke erklärt die Welt . Solibro 2013 ISBN 978-3-932927-55-3 (Druck) 978-3-932927-62-1 (eBook)

6.Burkhard Voß: Deutschland auf dem Weg in die Anstalt. Wie wir uns kaputtpsychologisieren . Solibro 2015 ISBN 978-3-932927-90-4 (Druck) 978-3-932927-91-1 (eBook)

7.Peter Wiesmeier: Steh bei Jauch nicht auf dem Schlauch! Survival-Tipps eines Quizshow-Touristen Solibro 2016 (überarb. Aufl. des Reihentitels Nr. 2) ISBN 978-3-932927-09-6 (Druck) 978-3-932927-99-7 (eBook)

8.Ralf Lisch: Inkompetenzkompensationskompetenz Wie Manager wirklich ticken. Geschichten . Solibro 2016 ISBN 978-3-96079-013-6 (Druck) 978-3-96079-014-3 (eBook)

9.Yvonne de Bark: Mamas wissen mehr Das geheime Wissen cooler Mütter . Solibro 2017 ISBN 978-3-932927-00-3 (Druck) 978-3-96079-000-6 (eBook)

10.Rob Kenius: Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie Wie wir die Demokratie doch noch retten können . Solibro 2017 ISBN 978-3-96079-011-2 (Druck) 978-3-96079-012-9 (eBook)

ISBN 978-3-96079-012-9 (epub)

1. Auflage 2017 / Originalausgabe

© SOLIBRO ®Verlag, Münster 2017

Alle Rechte vorbehalten.

Umschlag/Titelbild: Michael Rühle; Autorenfoto S. 2: privat

verlegt. gefunden. gelesen. www.solibro.de

Demokratie heißt Entscheidung durch die Betroffenen .

Carl Friedrich von Weizsäcker

Worum geht es? Worum geht es? Direkte Demokratie ist etwas anderes als eine sensationell angelegte Volksbefragung, die in einem Akt der Großzügigkeit oder Unsicherheit von der Regierung veranlasst wird. Direkte Demokratie bedeutet, dass solche Abstimmungen die Regel sind und dass die Entscheidungen der Bürger über den Entscheidungen anderer Staatsorgane stehen, auch über denen des Parlaments und der Regierung. So ist es seit Jahrhunderten in der Schweiz und die Schweiz ist dank ihrer Verfassung eins der erfolgreichsten und beliebtesten Länder der Welt. In der Schweiz haben wir eine Kombination von parlamentarischer und Direkter Demokratie. Dieses Modell ist historisch gewachsen und so nicht auf andere Länder übertragbar. Es hat seine Schwächen, ist aber besser als alles andere, was an Demokratie geboten wird. Die Realisierung der Direkten Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, entspricht jedoch nicht den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts. Das ist leicht erklärbar, die zentralen Bestimmungen der eidgenössischen Verfassung sind beinahe 170 Jahre alt. Jetzt, nach der digitalen Revolution, gibt es die Chance einer Direkten Digitalen Demokratie, kurz DDD, in der permanent Sachentscheidungen von den Bürgern getroffen werden und Delegierte nur erforderlich sind, um die Entscheidungen vorzubereiten und auszubalancieren. Dazu bietet die digitale Technik ausreichende Möglichkeiten entweder in Form besonderer Terminals, ähnlich den Wahllokalen, oder über das Internet mit gesicherten persönlichen Eingaben wie beim Onlinebanking. Ideal wäre ein öffentliches Netz unter Kontrolle des Staates, der dann von den Bürgern kontrolliert wird. Zur Direkten Demokratie gehört aber, was häufig nicht beachtet wird und auch in der Schweiz noch nicht vorhanden ist, die Möglichkeit einer breit gefächerten öffentlichen Kommunikation gleichberechtigter Teilnehmer. Das Internet, von Natur aus interaktiv, bietet dazu die Möglichkeit. Wer behauptet, dass das Land, in dem er lebt, dazu nicht qualifiziert sei, hält sich selbst für unqualifiziert und sei aufgefordert, wie alle anderen, dieses Buch aufmerksam zu lesen, um sich für Direkte Digitale Demokratie als Gegner, Befürworter oder Teilnehmer fit zu machen. Köln, im März 2017, Rob Kenius – http://kritlit.de

1 Regieren und falsch informieren 1Regieren und falsch informieren 1.1 Parlamentarische Demokratie Es scheint, dass unser System der Parlamentarischen Demokratie, wie sie in den westlichen Ländern, einschließlich Japan, Australien und Neuseeland praktiziert wird, schon seit etlichen Jahren, vielleicht Jahrzehnten, nicht mehr dem vollen Sinn der Demokratie entspricht. Diese Form der Demokratie ist auf dem globalen Markt der Politik inzwischen ein Ladenhüter geworden. In einigen Ländern wird sie wieder eingeschränkt oder abgeschafft. Und dafür gibt es ganz konkrete, nicht nur religiöse, egoistische, psychologische, nationale, sondern auch eindeutige technische Gründe. Die Parlamentarische Demokratie, auch repräsentative Demokratie genannt, entstand nach der Französischen Revolution und der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Sie wurde in den USA als Präsidialsystem verwirklicht. Eine dritte Entwicklung, kombiniert mit konstitutioneller Monarchie, hat sich in England vollzogen. Dort war der Prozess langsamer, begann früher, entwickelte sich kontinuierlich und führte zu einem ähnlichen Ergebnis: Parlamentarischer Demokratie. Die Grundidee dabei ist die, dass nicht ein König oder Diktator, keine Clique von Oligarchen, auch keine heimlichen Verschwörer, erst recht kein Gouverneur, kein fremder Machthaber, sondern das Volk des Landes über ein Land herrschen soll. Das ist das erste Merkmal der Demokratie. Seit der Neuzeit soll die Demokratie durch ein gewähltes Parlament realisiert werden. Dies ist nicht die einzige Möglichkeit, sie stammt aus der Zeit Ende des 18. Jahrhunderts. Das Modell ist also deutlich älter als 200 Jahre. Wie sieht diese Parlamentarische Demokratie als eine Konstruktion des 18. Jahrhunderts aus?

1.1 Parlamentarische Demokratie 1Regieren und falsch informieren 1.1 Parlamentarische Demokratie Es scheint, dass unser System der Parlamentarischen Demokratie, wie sie in den westlichen Ländern, einschließlich Japan, Australien und Neuseeland praktiziert wird, schon seit etlichen Jahren, vielleicht Jahrzehnten, nicht mehr dem vollen Sinn der Demokratie entspricht.