Rob Kenius - Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie

1.2 Das Modell von 1790

1.3 Massendemokratie

1.4 Medien und Diktatur

1.5 Wer hat Meinungsfreiheit?

1.6 Verdächtiger Konsens

1.7 Reden und Schweigen

1.8 Freiheit ist relativ

1.9 Der deutsche Flohmarkt

2 Ist das Demokratie?

2.1 Ein Bit pro Jahr

2.2 Macht macht Privilegien

2.3 Wie man die Wahl gewinnt

2.4 Ein ganzes Buch

2.5 Demokratie im Angebot

2.6 Neofeudalismus

2.7 Begrenzung der Macht

2.8 Auswahl durch Los

2.9 Krieg oder Frieden

3 DDD – Direkte Digitale Demokratie

3.1 So sollte es nicht sein

3.2 Direkte Demokratie der Schweiz

3.3 Die Vision Neuropa

3.4 Zur Frage der Sicherheit

3.5 Qualifizierte Mehrheiten

3.6 Verwaltungsrat und Regierung

3.7 Meinungsbildung in einem Forum

3.8 Wie Diskussionen im Rahmen bleiben

3.9 Politik ohne Anonymität

3.10 DDD aus der Sicht der Bürger

3.11 Liquid Democracy

4 Direkte Digitale Demokratie auch in Europa

4.1 Die Piratenpartei

4.2 Einstieg in ein Forum

4.3 Demokratie in der EU?

4.4 Das Europa der Politiker

4.5 Realisierung einer Idee

4.6 Entscheidung in 24 Sprachen

4.7 Ende der undemokratischen EU

4.8 Italien: Die 5-Sterne-Bewegung

5 Pro und contra

5.1 Befürchtungen und Fakten

5.2 Geldverschwendung im großen Stil

5.3 Verantwortung für alles

5.4 Repräsentation des Volkes

5.5 Schnelligkeit von Entscheidungen

5.6 Sensationeller Rückschritt

5.7 Politik im Dschungel Europas

5.8 Wer garantiert Sicherheit?

5.9 Frust und Freude

5.10 Friedenspolitik durch das Volk

6 Gegen Widerstand und Hindernisse

6.1 Wie die idyllische Schweiz

6.2 Das Grundgesetz ist schwach

6.3 Regierungsparteien als Gegner

6.4 Die Machenschaften der Macht

6.5 Keine Angst vor der Zukunft!

6.6 Postkutsche und I-Phone

6.7 M5S, ein Schritt in Richtung DDD

7 Neustart in die Realität

7.1 Konkrete Forderungen hier und jetzt

7.2 Struktur des Agora-Forums

7.3 Wie gehen wir vor?

7.4 Piraten an die Ruder!

7.5 Parteien sind out

7.6 Moral, Wahrscheinlichkeit und Politik

7.7 Ein Programm und ein Team

7.8 Wer ermöglicht den Diskurs?

7.9 Was jeder kann

Direkte Demokratie ist etwas anderes als eine sensationell angelegte Volksbefragung, die in einem Akt der Großzügigkeit oder Unsicherheit von der Regierung veranlasst wird. Direkte Demokratie bedeutet, dass solche Abstimmungen die Regel sind und dass die Entscheidungen der Bürger über den Entscheidungen anderer Staatsorgane stehen, auch über denen des Parlaments und der Regierung.

So ist es seit Jahrhunderten in der Schweiz und die Schweiz ist dank ihrer Verfassung eins der erfolgreichsten und beliebtesten Länder der Welt. In der Schweiz haben wir eine Kombination von parlamentarischer und Direkter Demokratie. Dieses Modell ist historisch gewachsen und so nicht auf andere Länder übertragbar. Es hat seine Schwächen, ist aber besser als alles andere, was an Demokratie geboten wird. Die Realisierung der Direkten Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, entspricht jedoch nicht den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts. Das ist leicht erklärbar, die zentralen Bestimmungen der eidgenössischen Verfassung sind beinahe 170 Jahre alt.

Jetzt, nach der digitalen Revolution, gibt es die Chance einer Direkten Digitalen Demokratie, kurz DDD, in der permanent Sachentscheidungen von den Bürgern getroffen werden und Delegierte nur erforderlich sind, um die Entscheidungen vorzubereiten und auszubalancieren. Dazu bietet die digitale Technik ausreichende Möglichkeiten entweder in Form besonderer Terminals, ähnlich den Wahllokalen, oder über das Internet mit gesicherten persönlichen Eingaben wie beim Onlinebanking. Ideal wäre ein öffentliches Netz unter Kontrolle des Staates, der dann von den Bürgern kontrolliert wird.

Zur Direkten Demokratie gehört aber, was häufig nicht beachtet wird und auch in der Schweiz noch nicht vorhanden ist, die Möglichkeit einer breit gefächerten öffentlichen Kommunikation gleichberechtigter Teilnehmer.

Das Internet, von Natur aus interaktiv, bietet dazu die Möglichkeit.

Wer behauptet, dass das Land, in dem er lebt, dazu nicht qualifiziert sei, hält sich selbst für unqualifiziert und sei aufgefordert, wie alle anderen, dieses Buch aufmerksam zu lesen, um sich für Direkte Digitale Demokratie als Gegner, Befürworter oder Teilnehmer fit zu machen.

Köln, im März 2017, Rob Kenius – http://kritlit.de

Es scheint, dass unser System der Parlamentarischen Demokratie, wie sie in den westlichen Ländern, einschließlich Japan, Australien und Neuseeland praktiziert wird, schon seit etlichen Jahren, vielleicht Jahrzehnten, nicht mehr dem vollen Sinn der Demokratie entspricht. Diese Form der Demokratie ist auf dem globalen Markt der Politik inzwischen ein Ladenhüter geworden. In einigen Ländern wird sie wieder eingeschränkt oder abgeschafft. Und dafür gibt es ganz konkrete, nicht nur religiöse, egoistische, psychologische, nationale, sondern auch eindeutige technische Gründe.