Vivien Veit - Compliance und interne Ermittlungen, eBook

Sidhu, Karl: Arbeitsgericht hält Screening von Mitarbeiterdaten für rechtmäßig, ZRFC 2010, 139, Erich Schmidt Verlag, Berlin (zit.: Sidhu )

Späth, Patrick: Beschlagnahmefreiheit von für ein Unternehmen zu Verteidigungszwecken erstellten Untersuchungsberichten, CB 2016, 41, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Späth )

Spindler, Gerald/Stilz, Eberhard: Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Auflage 2019, C.H. Beck, München (zit.: Spindler/Stilz/ Bearbeiter AktG)

Stoffers, Kristian: Garantenpflicht des Leiters der Innenrevision und der Rechtsabteilung der Berliner Stadtreinigungsbetriebe zur Unterbindung betrügerischer Abrechnungen, NJW 2009, 3176, C.H. Beck, München (zit.: Stoffers )

Straube, Gunnar/Rasche, Jennifer: Arbeitsrechtliche Korruptionsbekämpfung, 1. Auflage, 2017, C.H. Beck, München (zit.: Straube/Rasche Arbeitsrechtliche Korruptionsbekämpfung)

Teichmann, Christoph: Compliance, 1. Auflage 2014, C.H. Beck, München (zit.: Bearbeiter in: Teichmann, Compliance)

Thum, Kai: Beschlagnahmefreiheit von Verteidigungsunterlagen, HRRS 2012, 535, Eigenverlag, Hamburg (zit.: Thum )

Timmerbeil, Sven/Spachmüller, Demid: Step-by-step: Die Einführung und Ausgestaltung eines Code of Conduct, CB 2013, 221, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Timmerbeil/Spachmüller )

Toma, Josef: Arbeitsrechtliche Grundlagen interner Ermittlungen, CB 2017, 339, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Toma )

Ulrich, Lisa Angelika: Risiko- und zielgruppenorientiertes Compliance-Training, CB 2017, 309, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Ulrich )

Umnuß, Karsten: Corporate Compliance Checklisten, 4. Auflage 2020, C.H. Beck, München (zit.: Bearbeiter in: Umnuß, Corporate Compliance Checklisten)

Unmuth, Nikolai: Die organisatorische Umsetzung der Corporate Compliance, CB 2017, 177, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Unmuth )

Veit, Vivien: Das Compliance-Interview, ZRFC 2017, 171, Erich Schmidt Verlag, Berlin (zit.: Veit )

Veit, Vivien: (Strafbarkeits-)Risiken bei der Durchführung von E-Searches, NZWiSt 2015, 334, C.H. Beck, München (zit.: Veit )

Vogelsang, Stefan: Step-by-step: In sieben Schritten zur Compliance-Risikoanalyse- Eine praxisnahe Anleitung nicht nur für große Unternehmen, CB 2016, 463, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Vogelsang )

Vogt, Volker: Compliance und Investigations- Zehn Fragen aus Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis, NJOZ 2009, 4206, C.H. Beck, München (zit.: Vogt )

von Galen, Margarete: Anmerkung zum Beschluss des LG Hamburg vom 15.10.2010 (Az: 608 Qs 18/10; NJW 2011, 942) – Zur Frage des Beschlagnahmeverbots bei Interviewprotokollen, NJW 2011, 945, C.H. Beck, München (zit.: von Galen )

von Heintschel-Heinegg, Bernd: Beck‘scher Online-Kommentar StGB, 49. Edition, Stand 01.02.2021, C.H. Beck, München (zit.: BeckOK-StGB/ Bearbeiter )

Warneke, Nikolai: Die Garantenstellung von Compliance-Beauftragten, NStZ 2010, 312, C.H. Beck, München (zit.: Warneke )

Wastl, Ulrich/Litzka, Philippe/Pusch, Martin: SEC-Ermittlungen in Deutschland- eine Umgehung rechtsstaatlicher Mindeststandards!, NStZ 2009, 68, C.H. Beck, München (zit.: Wastl/Litzka/Pusch )

Weißgerber, Michael: Das Einsehen kennwortgeschützter Privatdaten des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber, NZA 2003, 1005, C.H. Beck, München (zit.: Weißgerber )

Wessels, Johannes/Beulke, Werner/Satzger, Helmut: Strafrecht Allgemeiner Teil, 50. Auflage, 2020, C.F. Müller, Heidelberg (zit.: Wessels/Beulke/Satzger Strafrecht Allgemeiner Teil)

Wessels, Johannes/Hettinger, Michael/Engländer, Armin: Strafrecht Besonderer Teil 1, 44. Auflage, 2020, C.F. Müller, Heidelberg (zit.: Wessels/Hettinger/Engländer Strafrecht Besonderer Teil 1)

Wessels, Johannes/Hillenkamp. Thomas/Schuhr, Jan C.: Strafrecht Besonderer Teil 2, 43. Auflage, 2020, C.F. Müller, Heidelberg (zit.: Wessels/Hillenkamp/Schuhr Strafrecht Besonderer Teil 2)

Wybitul, Tim: Strafbarkeitsrisiken für Compliance-Verantwortliche, BB 2009, 2590, Dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main (zit.: Wybitul )

Zimmer, Mark: Rolle der Mitarbeiter bei unternehmensinternen Ermittlungen, ZRFC 2011, 259, Erich Schmidt Verlag, Berlin (zit.: Zimmer )

Zöllner, Wolfgang/Noack, Ulrich: Kölner Kommentar zum Aktiengesetz Band 2 Teil 1: §§ 76-94 AktG, 3. Auflage, 2009, Carl Heymanns Verlag, Köln (zit.: Kölner Kommentar zum Aktiengesetz/ Bearbeiter )

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„Compliance“ ist einer der am meisten gebrauchten Begriffe der gegenwärtigen Auseinandersetzung mit Unternehmensrisiken aller Art. Eine Google-Recherche erzielt rund 643 Mio. Treffer (Stand 3.10.2021). Große und kleine Beratungsunternehmen schreiben sich die „Compliance-Beratung“ auf die Fahnen und auch die Presse nimmt den Begriff in Bezug.

Dabei bedeutet „Compliance“ eigentlich nichts anderes als Regeltreue. Welche Regeln eingehalten werden sollen, definiert der Begriff allerdings nicht. Es kann sich demnach um (offizielle) Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, aber auch um unternehmenseigene Regelwerke handeln.[1]

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Inhaltlich kann letztlich jeder Rechtsbereich (z.B. Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Strafrecht) eine Rolle spielen. Der Begriff der Compliance ist daher so etwas wie ein geflügeltes Wort unserer Zeit geworden, welches nicht selten zweckentfremdet und neuen Bedeutungen zugeführt wird. Im Kern geht es jedoch stets um Haftungsvermeidung.[2] Unternehmen sind angehalten, sich und ihre Mitarbeiter so zu organisieren, dass aus dem Unternehmen heraus keine Rechtsverstöße begangen werden. Geschäftsführung und Mitarbeiter müssen sich also „compliant“ verhalten. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko persönlicher wie unternehmerischer Haftung. Dies zu vermeiden ist Aufgabe und Inhalt der allseits hervorgehobenen Compliance-Bemühungen der Unternehmen.

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Während noch vor einigen Jahren das Feld der Compliance vornehmlich bei den großen (überwiegend international tätigen) Unternehmen erkannt und ernst genommen wurde, hat es inzwischen auch bei kleinen und mittelständischen Firmen Beachtung gefunden. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass im Laufe der letzten Jahre gleich mehrere Gerichte entschieden haben, dass ein funktionierendes Compliance- Programm (also unternehmensinterne Prozesse, welche der Vermeidung von rechtswidrigem Verhalten dienen[3]) sich haftungsmildernd auswirken kann.[4] Zudem hat sich im Markt zwischenzeitlich ein gewisser Standard etabliert, der zwischen Geschäftspartnern vorausgesetzt wird und damit gleichzeitig Voraussetzung für die notwendige Wettbewerbsfähigkeit ist.[5]

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Dabei ist die Einhaltung von bestehenden (rechtlichen) Regeln aber nur ein Teil dessen, was die Praxis unter „Compliance“ versteht. Daneben treten regelmäßig Aspekte der Unternehmensführung und Unternehmenskultur.[6] Größere Unternehmen beschäftigen ganze Abteilungen mit der Beratung operativ tätiger Mitarbeiter und investieren viel Zeit und Geld, um ein gemeinsames, von Integrität geprägtes Mindsetherbeizuführen sowie eine ausreichende Sensibilität (Awareness)der Unternehmensmitglieder zu erreichen. Zudem ist eine ethisch einwandfreie Unternehmenspolitik und deren Repräsentanz nach Außen ein erklärtes Ziel der für den Bereich Compliance verantwortlichen Mitarbeiter. Den bekanntesten Posten in diesem Metier bekleidet gemeinhin der Compliance-Officer.[7] Dieser findet sich in jedem größeren Unternehmen und war zunächst überwiegend der Rechtsabteilung zugeordnet. Inzwischen wird die Position häufig auch mit Nicht-Juristen besetzt und unabhängig von einer etwa vorhandenen Rechtsabteilung angelegt.