Vivien Veit - Compliance und interne Ermittlungen, eBook

Vivien Veit

2., neu bearbeitete Auflage

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Dr. Vivien Veit , Rechtsanwältin, Certified Investigation Expert. Assoziierte Partnerin im Bereich Wirtschaftsstrafrecht, Lehrbeauftragte für Compliance und Wirtschaftsstrafrecht an der FH Bielefeld.

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8748-2

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Die erste Auflage dieser Einführung ist auf erfreulich positive Resonanz gestoßen und hat eine zweite Auflage ermöglicht. Da es sich beim Thema „Compliance und interne Ermittlungen“ um ein vielfältiges und dynamisches Rechtsgebiet handelt, wurden die Inhalte für die Zweitauflage nicht nur aktualisiert, sondern auch ergänzt und erweitert. So wurde § 17 UWG durch § 23 GeschGehG ersetzt, das Datenschutzrecht aktualisiert und das Wettbewerbsregister aufgenommen. Neu sind Kapitel zur Geldwäsche und zum Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E, Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft). Selbstverständlich hat auch die „Jones Day“ – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ihren Platz in der Neuauflage gefunden.

Erneut danke ich den Kolleginnen aus den anderen Fachbereichen für ihre Unterstützung sowie Herrn Wiss. Mit. Daniel Schmitz für seine schnelle und gewissenhafte Hilfe bei der Überarbeitung des Literaturverzeichnisses und der Fußnoten.

Ich würde mich freuen, wenn das Werk weiterhin Studierenden und Praktikern den Einstieg in die Thematik erleichtert und außerdem als Nachschlagewerk dienen kann. Wie immer gilt: für Feedback und interessante Begebenheiten aus der Praxis, die möglicherweise als Beispiel dienen könnten, bin ich dankbar!

Mönchengladbach, im September 2021 Dr. Vivien Veit

Die Themen Compliance und interne Ermittlungen sind ihren Ruf als „Modethemen“ losgeworden und inzwischen fester Bestandteil der juristischen Auseinandersetzung. Die Praxis hat die Zeichen der Zeit erkannt: fast alle großen Unternehmen verfügen inzwischen über Compliance-Systeme und auch der Mittelstand nähert sich langsam an. In der Folge verändert sich auch der Arbeitsmarkt: Voll- und Wirtschaftsjuristen finden in den immer häufiger eingerichteten Compliance-Abteilungen interessante Job-Perspektiven.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen genießt das Thema Compliance inzwischen in der juristischen Ausbildung – insbesondere im Bereich der wirtschaftsrechtlichen und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an Fachhochschulen – einen immer höheren Stellenwert. Aufgrund der Vielzahl der zusammenwirkenden Rechtsgebiete sowie einer großen Menge von (teilweise ungelösten) Praxisproblemen, erschließt sich die Thematik für Studierende jedoch oft nur schwer. Gängige Praxisleitfäden sind häufig zu umfangreich oder zu speziell für die Anforderungen im Studium. Das vorliegende Werk soll hier Abhilfe schaffen und einen zusammenhängenden Überblick über die Gesamtthematik ermöglichen. Als „Start ins Rechtsgebiet“ fasst es wesentliche Themen zusammen, die in den Bereichen Compliance und interne Ermittlungen eine Rolle spielen. Wer sich mit einzelnen Themenkomplexen näher beschäftigen möchte, dem seien die zahlreichen Literaturhinweise ans Herz gelegt. Um es nicht bei der Theorie zu belassen, wurde den Kapiteln 2 und 3 jeweils ein Praxisteil angeschlossen, der Best Practices sowie Fälle aus der Beratungspraxis aufgreift und das Gelernte anschaulich vermittelt. Zudem besteht Gelegenheit zur eigenständigen Übung und Vertiefung. Das Buch richtet sich daher nicht nur an Studierende, sondern ausdrücklich auch an Praktiker, die sich in ihren neuen Aufgabenbereich einarbeiten und/oder ihre Sensibilität für mögliche Problemfälle schärfen wollen.

Die einzelnen Disziplinen zusammenzubringen, war auch für die Autorin eine Herausforderung. Ich möchte mich daher insbesondere bei den Kolleginnen Dr. Sabrina von Rüden (Gesellschaftsrecht), Dr. Julia Wiemer (Kartellrecht) und Janina Winz (Datenschutzrecht) für die unkomplizierte und kompetente Zurverfügungstellung ihres juristischen Sachverstands bedanken. Außerdem danke ich Herrn Rechtsreferendar und Wiss. Mit. Bastian Sudbrak für die vielen Stunden, die er der Überarbeitung des Manuskripts gewidmet hat sowie Frau Wiss. Mit. Daniela Bartsch für ihre Unterstützung beim letzten Feinschliff. Dem Verlag C.F. Müller danke ich für die Chance, Studierenden und Praktikern einen hoffentlich übersichtlichen Start in das Rechtsgebiet Compliance und interne Ermittlungen zu ermöglichen. Alle Leserinnen und Leser sind herzlich eingeladen, Feedback zu Eignung und Verbesserungsfähigkeit des Buches zu geben oder anschauliche Beispiele aus der Praxis zu übermitteln.

Mönchengladbach, im April 2018 Dr. Vivien Veit

Vorwort

Vorwort zur ersten Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Teil Compliance

§ 1 Grundlagen

I. I. Was verbirgt sich hinter „Compliance“? 1 „Compliance“ ist einer der am meisten gebrauchten Begriffe der gegenwärtigen Auseinandersetzung mit Unternehmensrisiken aller Art. Eine Google-Recherche erzielt rund 643 Mio. Treffer (Stand 3.10.2021). Große und kleine Beratungsunternehmen schreiben sich die „Compliance-Beratung“ auf die Fahnen und auch die Presse nimmt den Begriff in Bezug. Dabei bedeutet „Compliance“ eigentlich nichts anderes als Regeltreue . Welche Regeln eingehalten werden sollen, definiert der Begriff allerdings nicht. Es kann sich demnach um (offizielle) Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, aber auch um unternehmenseigene Regelwerke handeln.[1] 2 Inhaltlich kann letztlich jeder Rechtsbereich (z.B. Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Strafrecht) eine Rolle spielen. Der Begriff der Compliance ist daher so etwas wie ein geflügeltes Wort unserer Zeit geworden, welches nicht selten zweckentfremdet und neuen Bedeutungen zugeführt wird. Im Kern geht es jedoch stets um Haftungsvermeidung .[2] Unternehmen sind angehalten, sich und ihre Mitarbeiter so zu organisieren, dass aus dem Unternehmen heraus keine Rechtsverstöße begangen werden. Geschäftsführung und Mitarbeiter müssen sich also „compliant“ verhalten. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko persönlicher wie unternehmerischer Haftung. Dies zu vermeiden ist Aufgabe und Inhalt der allseits hervorgehobenen Compliance-Bemühungen der Unternehmen.