Torsten Fett - Handbuch Joint Venture

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Das Handbuch behandelt alle in Verbindung mit Joint Ventures auftretenden Rechtsfragen. Es beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst.
Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen.
Inhalt:
A. Einleitung
B. Erscheinungsformen des Joint Venture
C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture
D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung
E. Kartellrecht
F. Arbeitsrechtliche Aspekte
G. Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture
H. Contractual Joint Venture
I. Konfliktlösung
J. Compliance
.

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2.2 Grundzüge der Equity-Methode

36

Bei der Technik der Equity-Methodewird die Beteiligung an einem Gemeinschaftsunternehmen oder assoziierten Unternehmen zunächst mit den Anschaffungskosten(inkl. der Anschaffungsnebenkosten) in der Konzernbilanz oder auch der Einzelbilanz[17] angesetzt. Dabei ist der Zeitpunkt an dem die Verfügungsgewalt an den Erwerber des Anteils übergeht entscheidend.[18] Anschließend an den Erwerb wird der verbuchte Beteiligungswert in den nachfolgenden Perioden entsprechend den im Beteiligungsunternehmen entstandenen anteiligen Eigenkapitalveränderungen angepasst. Diese Fortschreibung, die Küting/Weber [19] als „Kernstück“ der Methode bezeichnen, unterscheidet grundsätzlich zwischen erfolgswirksamen und erfolgsneutralen Veränderungen des Eigenkapitals:[20]

Abb. 3: Fortschreibung des Beteiligungsbuchwerts nach der Equity-Methode[21]

Beteiligungsbuchwert zu Beginn der Fortschreibung bzw. Periode
erfolgswirksame EK-Veränderungen +/- anteiliger Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag des Beteiligungsunternehmens
+/- ggf. erfolgswirksame Effekte aus der Anpassung an den Bilanzierungs- und Bewertungsrahmen des Investors
-/+ Fortschreibung zu berücksichtigender stiller Reserven/Lasten
- ggf. Fortschreibung eines Geschäfts- oder Firmenwertes 1
+ Auflösung eines passivischen Unterschiedsbetrags 2
+/- Effekte aus anderen erfolgswirksamen Konsolidierungsmaßnahmen
-/+ außerplanmäßige Abschreibungen und ggf. Zuschreibungen
Dividendenausschüttung - anteilige Gewinnausschüttungen
erfolgsneutrale EK-Veränderungen +/- erfolgsneutral vereinnahmte Differenzen aus der Währungsumrechnung
+/- ggf. erfolgsneutral vereinnahmte Zu- und Abschreibungen auf den beizulegenden Zeitwert (nur IFRS)
+/- Kapitaleinzahlungen/-rückzahlungen vom bzw. an den Investor
= Beteiligungsbuchwert am Ende der Periode
1 Im Vergleich zum HGB findet nach IFRS keine planmäßige Abschreibung des Geschäfts- oder Firmenwertes statt. Stattdessen ist der gesamte equity -Wert nach IAS 28.42 einem Wertminderungstest zu unterziehen. 2 Handelsrechtlich ist ein passivischer Unterschiedsbetrag bei der equity -Methode nach § 309 HGB zu behandeln. Nach IFRS wird der passivische Unterschiedsbetrag im Zeitpunkt der erstmaligen Anwendung der equity -Methode erfolgswirksam erfasst.

37

Im Vergleich zur Quotenkonsolidierung werden somit nicht die einzelnen Bilanz- und GuV-Posten anteilig aus dem Beteiligungsunternehmen übernommen, sondern es wird lediglich der zustehende Anteil am Nettovermögenin das Anlagevermögen des Konzern- oder Einzelabschlusses des Partnerunternehmens aufgenommen.[22] Dennoch wird wie bei der Quotenkonsolidierung von Beginn an eine Kapitalkonsolidierungdurchgeführt. Allerdings erfolgt die Berechnung, Zuordnung und Fortführung des anteiligen Unterschiedsbetrages in einer statistischen Nebenrechnung; eine explizite Bilanzierung bleibt demnach aus.[23] Da nur ein Beteiligungsbuchwert einschließlich des Unterschiedsbetrages in der Konzernbilanz ausgewiesen wird, wird die Art der Darstellung auch „one-line-consolidation“ genannt.[24]

38

Die Eliminierung von Zwischenergebnissenaus upstream – und downstream -Transaktionen (vgl. Rn. 35) zwischen dem Konzernunternehmen und dem assoziierten Unternehmen bzw. Gemeinschaftsunternehmen ist grundsätzlich anteilig durchzuführen.[25] Folglich enthält der regelmäßig anzupassende Beteiligungsbuchwert nur Gewinne bzw. Verluste, die auf Geschäftsvorfällen gegenüber Dritten beruhen.[26] Dagegen ist die Durchführung einer Schuldkonsolidierung sowie Aufwands- und Ertragskonsolidierung bei dieser Methode nicht erforderlich.[27]

39

Im Vorfeld sollte wie bei der Quotenkonsolidierung nach dem Einheitsgrundsatzeine Anpassung an die Bilanzierungs-, Bewertungs- und Ausweismethoden des Mutterunternehmens erfolgen (Erstellung einer HB II).[28] Außerdem ist die Aufstellung eines Zwischenabschlusses ggf. durchzuführen, wenn der Abschlussstichtag des Beteiligungsunternehmens mehr als drei Monate vor dem Konzernbilanzstichtag liegt.[29] Sollte das Beteiligungsunternehmen im Ausland ansässig sein, dann würde im Falle der Equity-Methode eine Umrechnung des Eigenkapitals in die Währung des Konzernunternehmens ausreichen.[30]

40

Da sich die Erhöhungen oder Verringerungen des Eigenkapitals in den Beteiligungswert des Teilhabers widerspiegeln, wird das Verfahren auch „Spiegelbildmethode“genannt. Im Schrifttum hingegen herrscht Uneinigkeit darüber, ob die Equity-Methode als Konsolidierungs- oder Bewertungsmethode anzusehen ist. Dies liegt daran, dass die Methode einerseits die Durchführung von einigen Konsolidierungsschritten wie bei der Voll- und Quotenkonsolidierung erfordert, andererseits sich aber auf die Bewertung einer Beteiligungsposition konzentriert, da eine Übernahme der einzelnen Vermögenswerte und Schulden sowie Erträge und Aufwendungen in die Summenbilanz ausbleibt. Küting/Weber sind der Ansicht, dass es davon abhängig sei, wie eine Konsolidierungsmethode definiert wird.[31]

2.3 Bilanzpolitische Wirkungen der beiden Bilanzierungsmethoden

41

Die bilanzielle Darstellung von Gemeinschaftsunternehmeninsbesondere im Konzernabschlusskann demzufolge in sehr unterschiedlicher Art und Weise erfolgen.[32] Welche Methode zur Anwendung kommt, bestimmt sich auch an den konkreten Auswirkungen auf die Konzernbilanz.[33] Eine wichtige Kennzahl zur Beurteilung der Kapitalstruktur des Konzerns ist die Eigenkapitalquote.[34] Da das Konzerneigenkapitalunabhängig von der verwendeten Methode regelmäßig gleich hoch ist, führt die Bilanzverlängerung[35] bei der Verwendung der Quotenkonsolidierung zu einer niedrigeren Eigenkapitalquote. Je stärker eine Finanzierung aus fremden Mitteln stattfindet, desto höher wird sich dieser Effekt auf die Eigenkapitalquote auswirken. Möchte ein Manager ein hohes Rating mittels einer niedrigen Fremdkapitalquote bzw. eines niedrigen Verschuldungsgrads erreichen, wird er folglich die Equity-Methode der Quotenkonsolidierung vorziehen.[36]

42

Auch der Konzernanlagendeckungsgrad, mithilfe dessen die finanzielle Stabilität eines Unternehmens gemessen werden kann, fällt bei der Equity-Methode vorteilhafter aus, da bei gleichbleibendem Eigenkapital ein niedrigeres Anlagevermögen vorliegt. Betrachtet man dagegen die Konzernumsatzerlöse,dann fallen diese bei der Quotenkonsolidierung grundsätzlich höher aus.[37] Dieser Vorteil wird auch nicht durch eine niedriger ausfallende Umsatzrentabilitätgeschmälert, denn diese wird schließlich nicht ausdrücklich in der Konzernbilanz mit aufgeführt.[38]

43

Das Konzernjahresergebnisist in der Regel bei beiden Methoden gleich hoch. Diese Aussage trifft aber nur zu, solange das Unternehmen nicht nachhaltig Verluste erwirtschaftet, da die Equity-Methode diese im Gegensatz zur Quotenkonsolidierung nur bis zur Höhe des Beteiligungsbuchwertes berücksichtigt und danach in einer Nebenrechnung fortführt.[39] Außerdem können die unterschiedlichen Konsolidierungsanforderungen der Methoden zu Abweichungen führen. Die wesentlichen bilanziellen sowie bilanzanalytischen Auswirkungen[40] der Quotenkonsolidierung gegenüber der Equity-Methode sind in der nachfolgenden Abbildung 4dargestellt.[41]

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