Ralf Grabuschnig - Populismus leicht gemacht

Nach der Niederschlagung der Münchner Räterepublik wurden diese rechten Meinungen in Bayern zum neuen Mainstream. Antisemitismus hatte es zwar schon lange gegeben, so massentauglich wie in der „Ordnungszelle“ war er aber noch nie gewesen. Es gab im München der Zwanzigerjahre ein Feindbild, das die Mehrheit der Menschen bereit war zu glauben. Der Feind, das waren die Kommunisten und als Verlängerung die Juden. Schon bald fand sich konsequenterweise auch jemand, der sich als Lösung für dieses Problem präsentierte: ein junger Österreicher namens Adolf Hitler. Und Hitler gab sich nicht damit zufrieden, die Ängste der Menschen und ihre etablierten Feindbilder auszunutzen, wie das die etwas denkfauleren Autokraten dieser Welt gerne tun. Er fachte diese Vorurteile aktiv an, um die Bedrohung durch den jüdischen Feind weiter aufzublasen. Bei der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten war der Weg somit schon geebnet. In Bayern – aber auch fast überall sonst in Deutschland – war der Antisemitismus im Laufe der Zwischenkriegszeit zur neuen Normalität geworden. Was mit rechten Verschwörungstheorien wie der Dolchstoßlegende begann, hatte es in breite Teile der Bevölkerung geschafft. In den Dreißigern hätten wohl die meisten Deutschen der Parole zugestimmt: Die Juden sind das Problem. Adolf Hitler und die Nationalsozialisten sind die Lösung. Als Folge war es für Hitler auch nicht sonderlich schwierig, über Nacht schwere Geschütze gegen diesen jüdischen „Feind“ aufzufahren. Ohne die vorangegangenen Jahre der Normalisierung des Unmenschlichen ist das Regime Hitlers nicht zu erklären. Ohne die Jahre, in denen von nationalsozialistischen wie anderen Seiten die Unterschiede zwischen „uns“ Deutschen und den „anderen“ heraufbeschworen wurden, kann man den folgenden Weg in Richtung Massenmord nicht verstehen. Gegen Adolf Hitler gab es im Volk jedenfalls keinen echten Widerstand, als er in den Dreißigerjahren mit der massiven Diskriminierung der jüdischen Mitbürger begann. Als er später den Zweiten Weltkrieg vom Zaun brach, war es für die Propaganda des Regimes bereits problemlos möglich, die deutschen Angreifer als die wahren Opfer darzustellen, so absurd das in Wirklichkeit anmutet. Denn sie wehrten sich mit diesem Angriffskrieg doch nur gegen die Bedrohung durch den ewigen Feind, das Weltjudentum! Und selbstverständlich hat in dem Kontext Polen zuerst geschossen. Noch im politischen Testament, das er kurz vor seinem Tod aufsetzte, legte Hitler auf diese Tatsache besonderen Wert. Nicht er hatte den Krieg begonnen, er war ihm und dem deutschen Volk durch das Weltjudentum aufgezwungen worden. Dass ihm die breite Mehrheit der Deutschen in dieser vollkommen geisteskranken Einschätzung zustimmte, zeigt uns die wahre Macht der Feindbilder. Trotzdem scheinen sie bis heute nichts an ihrer Beliebtheit unter autokratischen Zeitgenossen wie Ihnen verloren zu haben.

Lassen Sie mich Ihnen an der Stelle noch eine Weisheit bezüglich Feindbilder mitgeben: Der Staat sind Sie – und Ihre Feinde sind somit die Feinde des Staates. Diese an sich banale Tatsache, die schon im absolutistischen Frankreich von anno dazumal zutraf, hat von ihrem Wert bis heute nichts verloren. Andere politische Gruppen sind nicht nur Ihre „Mitbewerber“, wie das in demokratischen Ländern gerne dahingesäuselt wird. Mit ihnen ist kein Staat zu machen, sie müssen geradezu mit Gewalt ausgemerzt werden. oder Ihre Nation ist dem Untergang geweiht! Diese Argumentation kennen Sie vielleicht. Sie wird besonders gerne von Parteien benutzt, die schon lange allein herrschen. Aber auch als (noch) Außenstehender können Sie sich dieser Tricks bedienen und die (noch) regierende Partei als Feind brandmarken, von dem der Staat schnellstmöglich befreit werden muss. In irgendeiner Form haben fast alle großen Diktatoren der Vergangenheit diesen Trick angewandt, wenn auch in unterschiedlicher Intensität. Ein lehrreiches Beispiel können wir im Österreich der Zwischenkriegszeit finden. Wie auch anderswo in Europa war die politische Lage im damaligen Österreich eine angespannte. Mit Ende der Donaumonarchie fand sich das Land plötzlich als demokratische Republik wieder, ohne nennenswerte Erfahrung in dieser Regierungsform aufweisen zu können. Schnell bildeten sich in dieser Lage zwei politische Blöcke heraus, die sich die Wählerschaft in vollkommener gegenseitiger Ablehnung untereinander aufteilten und sich anschickten, den neuen Staat im Alleingang zu führen. Auf der einen Seite dieses Kampfes standen die Sozialisten mit ihrer breiten Unterstützung innerhalb der seit Kriegsende erstmals wahlberechtigten Arbeiterschaft. Auf der anderen Seite bildeten sich die Christlichsozialen heraus, die die konservativen Kräfte des Adels, des Bürgertums, des Militärs und der Bauernschaft bündelten. Daneben gab es zwar noch kleinere Parteien, etwa die Deutschnationalen, doch die beiden Großblöcke teilten sich die Mehrheit der Wähler. Nach anfänglichen (wohl nie allzu ernst gemeinten) Versuchen der Zusammenarbeit wurde schnell klar, wohin die Reise in diesem Staat gehen würde. Die „Roten“ setzten sich mit einer absoluten Mehrheit in der Hauptstadt Wien fest und dominierten dort schon bald die politische Szene. Der Rest des Landes wurde „schwarz“. Durch das demografische Übergewicht Wiens in der österreichischen Gesamtbevölkerung waren die Ergebnisse der beiden Blöcke bei landesweiten Wahlen dennoch recht ähnlich, und die Sozialisten waren auch landesweit eine ernstzunehmende Kraft. Da sich aber alle politischen Kräfte rechts der Mitte einig darin waren, ihnen keine politische Mitbestimmung zu gewähren, wurden sie isoliert und im Nationalrat zur Daueropposition gezwungen. Die Christlichsozialen (und in geringerem Ausmaß ihre nationalistischen Partner) wussten spätestens zu diesem Zeitpunkt: Der Staat, das waren jetzt sie. Und bald wurde es Zeit, sich den Feinden zuzuwenden.

Dieser Kampf verlagerte sich binnen kurzem vom Parlament auf die Straße. In einem Land, in dem das Gewaltmonopol des Staates so gut wie nicht existierte, bildeten sich schnell die ersten rechten Milizen heraus, die auf den Straßen auf „Rote“ losgingen – die bedeutendste dieser Gruppen war die faschistische Heimwehr. Als Gegenmaßnahme gründeten die Sozialisten schließlich den Republikanischen Schutzbund. Man muss es wohl nicht erwähnen: Diese beiden paramilitärischen Gruppen gingen sich in den nächsten Jahren gehörig an die Gurgel, was die Zentralgewalt des Staates nicht nur einmal an den Rand des Untergangs brachte. Die Nähe zwischen Christlichsozialer Partei und den Heimwehren fluktuierte in dieser Zeit zwar, man arrangierte sich üblicherweise aber schnell. Denn auch wenn die Heimwehren im Gegensatz zu den eher traditionellen Christlichsozialen eine waschechte faschistische Bewegung darstellten, konnte man sich auf das gemeinsame Ziel einigen: Das große Feindbild, die Sozialisten, war mit allen Mitteln von der Macht fernzuhalten! Einen Höhepunkt erreichte das in den frühen Dreißigern. Zuerst war es die Heimwehr, die sich öffentlich vom Parlamentarismus abwandte und einen autoritären „Ständestaat“ forderte. Bald folgten ihr auch die sich rapide radikalisierenden Christlichsozialen unter Engelbert Dollfuß nach. Dieser neue Mann an der Spitze der Partei (wegen seiner wenig beeindruckenden Körpergröße von seinen Gegnern auch „Millimetternich“ genannt) brachte ohnehin einen wahren Zaubertrick zustande. Er schaffte es, die tief autoritäre Christlichsoziale Partei der Zwanzigerjahre noch weiter nach rechts zu rücken und dem Faschismus zu öffnen. Im Frühjahr 1933 war es dann soweit. Kanzler Dollfuß schaltete das Parlament aus und regierte den Staat von nun an offen autoritär. Neue Wahlen verbot er unter anderem mit der großartigen Begründung, dass das den Tourismus in Österreich einschränken könnte … In der Öffentlichkeit gab es außerhalb des sozialistischen Milieus trotzdem keine Aufschreie. Das Feindbilderschmieden der letzten Jahre hatte sich bezahlt gemacht, und von der Demokratie hielten die meisten ohnehin wenig. Das Parlament war für viele konservative Österreicher nicht mehr als das Sprachorgan der Sozialisten. Es zu schließen, war der einzig richtige Schritt.