Stefan Sethe - DIE SUCHE NACH DER MACHT

Die Judikative leidet eher unter ihrem Machtpotential. Ihr wäre es viel lieber, die Gesetze wären eindeutiger, und man würde die Gerichte nicht immer wieder zwingen, für die Politik die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Richter sind von Haus aus eher faul als machthungrig. Letztlich haben sie die Regierenden auch noch nie ernsthaft in Bedrängnis gebracht. In aller Regel begnügt sich das Verfassungsgericht, den Regierenden Auslegungshilfen an die Hand zu geben. Dass wichtige Gesetze der Legislative oder Richtungsentscheidungen der Exekutive für verfassungswidrig erklärt werden ist praktisch nie vorgekommen. Dies gilt sogar für die Ostverträge der Regierung Brandt-Scheel.

Als Advocatus Diaboli – denn politisch war ich ein glühender Befürworter der Ostverträge – erstellte ich als Student von Professor Dieter Blumenwitz 1973 ein Gutachten, auf dessen Grundlage Blumenwitz als Prozessbevollmächtigter Bayerns u.a. die Klage des Freistaates gegen den deutsch-deutschen Grundlagenvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht vertrat. Die Verträge verstießen nach meiner Überzeugung ganz klar gegen das Grundgesetz. Dass dies in meinen Augen nicht gegen die Verträge sondern gegen das Grundgesetz sprach, war allerdings ein Umstand, der die Verträge nicht eben gesetzmäßiger machten, und über den das Bundesverfassungsgericht nicht zu befinden hatte. Gleichwohl ließ das Verfassungsgericht die Verträge mit leichten Änderungen und Interpretationshinweisen passieren. Zum Glück!

Der Einfluss der Wirtschaft wird in Deutschland gemeinhin überschätzt. Selbstverständlich nimmt sie alle Einflussmöglichkeiten wahr, vermeidet aber in aller Regel, direkten Druck auszuüben. Die Struktur der Industrie oder der Gewerkschaften war in Deutschland nie so monolithisch, dass sie das Einflussgefüge nachhaltig und offensiv hätten beeinflussen können, wenn sie denn gewollt hätte. Natürlich wurden Kriege – auch die der Deutschen – fast immer aus wirtschaftlichen Gründen geführt. Besonders die letzten Kriegsereignisse, an denen die USA beteiligt waren, lassen keinen Zweifel an der wirtschaftlichen Interessens- und Motivationslage. Die Wirtschaft in Deutschland strebt traditionsgemäß aber vorrangig danach, Partikularinteressen durchzusetzen, nicht nach generellem politischem Einfluss.

Die Macht der Wirtschaft zeigt sich neuerdings eher passiv-destruktiv. Überbordende Wirtschaft-Macht nimmt man vor allem dann zur Kenntnis, wenn die Wirtschaft machtlos ist, wenn sie sich verspekuliert hat, wenn systemrelevante Banken und Betriebe wanken, wie wir es in den letzten Jahren immer häufiger erleben mussten.

Letztlich haben allerdings die spekulationsgesteuerten und computergestützten Schneeballsysteme der Finanzwirtschaft, die uns immer neue Spekulationsblasen bescheren, mit der Realwirtschaft kaum mehr Berührungspunkte als ein Spielcasino mit einem bäuerlichen Familienbetrieb. (Wobei im Spielcasino wenigstens noch eigene Gelder verzockt oder auch nur „gewaschen“ werden.)

Auch die Macht der Kirchen hat sich in Deutschland weitgehend verflüchtigt (anders z.B. in Polen, wo Johannes-Paul II noch ungeheuren Einfluss hatte). Ein letztes Aufbäumen auch in Deutschland konnte gleich nach der Wende 1990 beim katholischen Bischof in Erfurt beobachtet werden, der eine radikal klerikale Personalpolitik durchsetzte. Obgleich die Katholiken in Thüringen kaum die Fünfprozenthürde überspringen, gelang es dennoch, die drei ersten Ministerpräsidenten, das halbe Kabinett und den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt aus den Reihen der Katholischen Kirche zu rekrutieren und die ersten Beamtenstellen ausschließlich mit Katholiken zu besetzen. Doch auch diese Episode dürfte der Vergangenheit angehören.

Bleibt als möglicher Machtfaktor die Presse . Doch die Einflussmöglichkeiten der Medien sind sehr begrenzt, wie jetzt wieder Berlusconi feststellen musste. Der in Berlin seinerzeit monopolistisch agierenden Springerpresse gelang es über Jahrzehnte nicht, die SPD in Berlin von der Regierung zu verdrängen. Und obgleich zeitweilig alle Medien vom Bayernkurier bis zur Frankfurter Rundschau in seltener Eintracht versuchten, die Ablösung Helmut Kohls als Kanzler herbei zu schreiben und zu reden, konnte sich jener länger als jeder andere im Amt behaupten.

Gleichwohl besitzt die Presse insofern eine große Macht, als Politiker glauben, die Presse habe Macht zur maßgeblichen Beeinflussung. Daher orientieren die Politiker ihr Handeln oft an den Reaktionen oder möglichen Reaktionen der Presse. Der Pressesprecher ist allerorts der wichtigste Mann. Kaum jemand hat so ungehindert Zutritt zu den jeweiligen Vorsitzenden in Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Nichts wird morgens so dringend erwartet und intensiv gelesen und diskutiert, wie der tägliche Pressespiegel. Aus dieser Fehleinschätzung entsteht dann eine Interdependenz, die man sehr wohl als eine besondere Art Machtzentrum bezeichnen kann.

Die Erkenntnis, dass Macht sich in Pressestellen entwickelt, ließ mich letztlich eine Karriere im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit anpeilen, zumal in den Pressestellen interdisziplinär alle Fäden zusammen laufen. Ich hatte als FDP-Fraktionssprecher im Bundestag schließlich wesentlich mehr Einflussmöglichkeiten als jeder normale Bundestagsabgeordnete, konnte Meldungen und Informationen filtern, abschwächen oder verstärken, verfügte über diverse Privilegien, übernachtete nur noch in den Spitzenhotels etc. In dieser Position wird man von Journalisten ebenso hofiert wie von Ministern, und ebenso in den Kanzlerbungalow eingeladen wie ins Gästehaus des Staatsratsvorsitzenden der DDR.

Aber was macht man mit der Macht? Ich spürte, dass mir die Kraft fehlen würde, selbst etwas zu verändern, verlegte mich aufs Schreiben, aufs Analysieren, aufs Mahnen. Ich verfasste oft im eigenen Namen, meist aber im Auftrag und unter dem Namen bekannterer Politiker unzählige Kolumnen. Die seinerzeit von mir verfassten Beiträge und Analysen haben an Aktualität und Brisanz kaum eingebüßt. Das spricht allerdings weniger für den Autor, sondern stellt vielmehr unserer Gesellschaft ein Armutszeugnis aus, weil sich die Problemlagen weiter verschärft haben und sich die Unfähigkeit zu Handeln (um Mitscherlich abzuwandeln) zementiert hat. Der Altliberale (war er je ein Liberaler?) Hans-Dietrich Genscher und der Neuliberale Christian Lindner haben kürzlich gemeinsam ein Buch mit dem Titel „Brückenschläge“ herausgebracht. Sie hätten es sich sparen können. Letztlich gibt es im Kern nur wieder, was ich vor 30 Jahren schon in der Neuen Bonner Depesche als liberale „Kampfschrift“ und zur eigenen Standortbestimmung veröffentlichte:

Stefan Sethe - Neue Bonner Depesche; Mai 1984

Die Wahlen in Baden-Württemberg haben erneut gezeigt. dass die Grüne „Bewegung" in der Tat mehr ist als eine Partei. Kriterien, die üblicherweise für den Erfolg einer Partei ausschlaggebend sind (Geschlossenheit, personelle Identifikationsmöglichkeit, positive Tätigkeitsbilanz, programmatische Stringenz, offensiver Wahlkampf) spielten bei der Stimmabgabe für die Grünen keine entscheidende Rolle. Östliche Gesprächspartner sehen in der Grünen Bewegung bei uns ein typisch revolutionäres Potential. Wenngleich sich die Zielsetzung der Grünen nicht mit marxistischen Maßstäben messen lässt. Das grüne Protestpotential wendet sich nicht in erster Linie gegen die politischen Machtverhältnisse im Grundsatz sondern gegen die Art der Ausübung.

Dahinter stehen mehr oder minder diffuse Ängste vor der Vernichtung unseres Lebensraumes durch Umweltverschmutzung oder Krieg. Ängste, die tiefer liegen als dass sie sich durch die Umarmungstaktik der SPD, zum Beispiel bei der Abstimmung über die NATO-Nachrüstung, beruhigen ließen. Dahinter steht aber auch eine tiefe Sorge um die Entpersönlichung in unserer Gesellschaft. Die Unzufriedenheit der Übersättigten mit sich selbst wird ebenso auf die „etablierten“ Parteien abgeladen wie die Sorgen, die mit Schlagworten verbunden sind wie: Entmündigung des Bürgers, Bürokratie, Entfremdung vom Staat und vom Nächsten. Die Ungeduld der Jugend trifft zudem auf eine extreme Risikoscheu bei den Älteren.