Dr. Christian Rumpf - Recht und Wirtschaft der Türkei

Recht und Wirtschaft

der Türkei

Ein Überblick für die Praxis

von

Dr. Christian Rumpf

Rechtsanwalt in Stuttgart

Honorarprofessor an der Universität Bamberg

Impressum

5. überarbeitete Auflage

© Christian Rumpf 2017

Druck und Verlag: epubli GmbH, Berlin, www.epubli.de

Rumpf Rechtsanwälte

Lenzhalde 68 – D-70192 Stuttgart

Tel. +49 711 997 977 0 – Fax +49 711 997 977 20

E-Mail: info@rumpf-legal.com

Zum Autor:

Dr. Christian Rumpf ist seit 1989 als Rechtsanwalt zugelassen, zunächst in Heidelberg, später in Mannheim und seit 1996 in Stuttgart. 2008 gründete er Rumpf Rechtsanwälte in Stuttgart. Im Jahre 2004 erhielt er den Titel eines Honorarprofessors an der Universität Bamberg. Er hat zahlreiche wissenschaftliche Beiträge zum türkischen und internationalen Recht publiziert. Für deutsche Gerichte und internationale Schiedsgerichte, Behörden und Organisationen ist er als Gutachter tätig. Er saß mehrere Male internationalen Schiedsgerichten vor oder war als Beisitzer oder Prozessvertreter an Schiedsverfahren beteiligt. Er spricht neben seiner Muttersprache Deutsch auch fließend Türkisch und Englisch sowie Französisch.

Vorwort Vorwort In der täglichen Praxis des Verfassers und seiner Kolleginnen und Kollegen im Netzwerk der Kanzlei Rumpf Rechtsanwälte (www.rumpf-legal.com) hat sich in den vergangenen Jahren eine außerordentliche Diversifizierung der Beratungskonstellationen ergeben. Denn deutsche Unternehmen gehen längst nicht mehr nur in die Produktion von Kfz und ihren Komponenten, Maschinen, Textilien, auch große deutsche Presse- und Buchverlage, Leasinggesellschaften, Factoringgesellschaften, Bergbauunternehmen, Dienstleister und Produzenten für das Gesundheitswesen oder Versicherungsmakler suchen ein Standbein in der Türkei. Dieser Leitfaden wird hier in fünfter und weiter verbesserter Auflage vorgelegt. Der Leitfaden erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ersetzt naturgemäß nicht die qualifizierte Beratung im Einzelfall. Der Leitfaden reflektiert weitgehend diejenigen Fragestellungen, die typischerweise in der Beratungspraxis des Verfassers und der Kanzlei Rumpf Rechtsanwälte in Stuttgart mit ihrem Netzwerk in Deutschland und der Türkei sowie der Rumpf Consulting in Istanbul auftreten. Weiterverweise im laufenden Text erfolgen durch die Angabe von Webseiten, über welche Zugang zu detaillierteren Informationen besteht. Wird auf türkische Seiten verwiesen, so öffnet sich zwar meist die türkische Hauptseite, es stehen dort aber meist auch Verlinkungen zu deutschen oder englischen Versionen zur Verfügung. Der Autor bedankt sich herzlich bei seinen deutschen und türkischen Mitarbeitern in Stuttgart und Istanbul für ihre stetige und zuverlässige Unterstützung, die maßgeblichen Einfluss auf die Entstehung dieses Buches gehabt hat. Stuttgart, im Mai 2017 Christian Rumpf

Einführung Einführung Die Türkei hat in letzter Zeit eine rasante Entwicklung durchgemacht, die allerdings durch einige politische Verwerfungen an Tempo eingebüßt hat. Es wird aber weiter gebaut und Industrie angesiedelt, zahlreiche Förderprogramme der türkischen Regierung, aber auch Förderungen aus der EU und durch den Internationalen Währungsfonds bzw. die Weltbank beleben die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die durch die Regierung Erdoğan verursachte Unruhe in den Wirtschaftsbeziehungen zu Europa hat zwar in kürzester Zeit erheblichen Schaden für die türkische Wirtschaft angerichtet, ausländische Unternehmen finden in der Türkei aber nach wie vor hervorragende Möglichkeiten vor. Zudem ist zu erwarten, dass die Türkei ihre einzigartige geopolitische Situation auch in Zukunft für weitere Bemühungen um Wachstum und Prosperität nutzen wird. Anfang 2012 hat die Türkei ein großes Förderprogramm für die Aktivitäten der türkischen Wirtschaft im Ausland aufgelegt. Ziel ist es, die Türkei bis 2023, dem 100. Jahrestag der Republik, unter die ersten zehn Volkswirtschaften der Welt zu bringen. Die türkische Bürokratie weist zwar zum Teil noch immer die für die Länder im Mittelmeerraum typischen Vor- und Nachteile auf. Doch werden Verwaltungsverfahren vereinfacht. Die einmal wegen ihrer Langsamkeit berüchtigte Justiz erhöht das Tempo, man kommt in der Regel zu Ergebnissen, wie man sie in einem europäischen Land erwarten darf. Gerade in Deutschland häufig zu hörende Kritik mag durchaus nachvollziehbar sein – aus deutscher Sicht. In der europäischen Perspektive bereits sieht das Bild anders, nämlich vergleichsweise durchaus positiv aus. Der türkische Staat blickte 2013 auf eine 90-jährige Tradition als Republik zurück. Die Eingriffe des Militärs 1960, 1971 und 1980 haben an der grundsätzlichen demokratischen Charakteristik des Landes nichts Wesentliches geändert, im Gegenteil. Der erste Ministerpräsident nach der Junta 1983, Turgut Özal , darf als der spiritus rector der nachfolgenden Veränderungen bezeichnet werden, die über die Zollunion 1995/1996 in die heutige Zeit geführt haben. Dass derzeit eine Regierung am Werke ist, die sich mit einer Neuinterpretation des Begriffs „Demokratie“ versucht und sich in Richtung auf eine Diktatur zu bewegen scheint, irritiert viele Beteiligten. Dennoch hat gerade auch die Rechtspolitik dieser Regierung nur in eine Richtung gewiesen, nämlich die der Modernisierung nach europäischen Maßstäben, unter aktiver Einbindung ausländischer Investoren. Ein günstiges Verhältnis zwischen Lohnkosten und Produktivität, die organisierte Industrieansiedlung sowie Fördermaßnahmen gestaffelt nach bestimmten Regionen machen die Türkei zu einem attraktiven Standort.

Die Türkei auf ihrem Weg in die EU

Bedeutung der Beitrittsverhandlungen

Zollunion

Allgemein

Gleiche Voraussetzungen

Abbau der Zölle

Harmonisierung der Politiken

Beitrittsperspektive

Türkische Wirtschaft im Aufwind

Recht und Justiz

Rechtssystem

Verfassungsrecht

Privat- und Handelsrecht

Strafrecht

Verwaltungsrecht

Das Gerichtssystem

Einführung

Verfassungsgericht

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit

Die ordentliche Gerichtsbarkeit

Die Staatsanwaltschaft

Die Militärgerichte

Der Konfliktsgerichtshof

Der Rechnungshof

Haftung der Gerichte

Schiedsgerichtsbarkeit in der Türkei

Allgemein

Nationale Schiedsgerichtsbarkeit

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Das Schiedszentrum Istanbul

Mediation und Schlichtung

Mediation

Schlichtung

Ausländische Investitionen

Gleichbehandlung ausländischer und türkischer Investoren

Förderung durch den türkischen Staat

Allgemein

Standort

Besonders wichtige Sektoren

Förderung durch die EU

Sonstige Förderungen

„Hermes“

Standortwahl

Allgemein

Technologieparks

Organize Sanayi Bölgeleri (OSB)

Endüstri Bölgeleri (EB)

Sonderindustriegebiete (IEB)

Freizonen

Einzelinvestitionen

Gesellschaftsgründung

Einführung

Überblick über das türkische Gesellschaftsrecht

Grundregeln

Die Gesellschaftsformen

Umwandlung, Fusion, Aufspaltung

Umwandlung

Fusion

Aufspaltung

Schutz der Arbeitnehmer

Gesellschaftereigenschaft

Gesellschaftsgründung durch Ausländer

Das Handelsregister