Dr. Christian Rumpf - Immobilienrecht der Türkei

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Dieses Buch ist aus der praktischen Arbeit des Autors als Rechtsanwalt entstanden. Es gibt Antworten auf die meisten relevanten Fragen, vom Baurecht über das Grundstücksrecht und die Immobilie im Erbrecht bis hin zum Zeiteigentum. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Immobilienerwerb durch Ausländer, der einigen wichtigen Beschränkungen unterliegt. Es zeigt aber auch einige Besonderheiten, die auch türkischen Staatsangehörigen selbst den Erwerb unmöglich machen. Der besondere Nutzen des Buches besteht darin, dass sich der Erwerber türkischer Immobilien auf die für den türkischen Markt typischen Gefahren vorbereiten kann. Das Buch ist nicht nur für den Erwerber eines Ferienhauses oder Altersdomizils, sondern auch für Projektierer, Entwickler und Investoren interessant, die den Einstieg in die türkische Immobilienwirtschaft suchen.

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ImmobIlIenrecht

der Türkei

Ein Überblick für die Praxis

von

Dr. Christian Rumpf

Rechtsanwalt in Stuttgart

Honorarprofessor an der Universität Bamberg

Impressum

3. Auflage

© Christian Rumpf 2017

Druck und Verlag: epubli GmbH, Berlin, www.epubli.de

Rumpf Rechtsanwälte

Lenzhalde 68 – D-70192 Stuttgart

Tel. +49 711 997 977 0 – Fax +49 711 997 977 20

E-Mail: info@rumpf-legal.com

Zum Autor:

Dr. Christian Rumpf ist seit 1989 als Rechtsanwalt zugelassen, zunächst in Heidelberg, später in Mannheim und seit 1996 in Stuttgart. 2008 gründete er Rumpf Rechtsanwälte in Stuttgart. Im Jahre 2004 erhielt er den Titel eines Honorarprofessors an der Universität Bamberg. Er hat zahlreiche wissenschaftliche Beiträge zum türkischen und internationalen Recht publiziert. Für deutsche Gerichte und internationale Schiedsgerichte, Behörden und Organisationen ist er als Gutachter tätig. Er saß mehrere Male internationalen Schiedsgerichten vor oder war als Beisitzer oder Prozessvertreter an Schiedsverfahren beteiligt. Er spricht neben seiner Muttersprache Deutsch auch fließend Türkisch und Englisch sowie Französisch.

Inhalt

Vorwort Vorwort In der täglichen Praxis des Verfassers und seiner Kolleginnen und Kollegen im Netzwerk der Kanzlei Rumpf Rechtsanwälte hat sich in den vergangenen Jahren eine außerordentliche Diversifizierung der Beratungskonstellationen ergeben. Dazu gehört auch zunehmend das Immobilienrecht in zahlreichen Facetten. Erstmals im Jahre 1991 wurde der Autor mit dem privaten türkischen Immobilienrecht kombiniert mit Fragen des öffentlichen Planungsrechts, den Beschränkungen aus Gründen der militärischen Sicherheit und schließlich auch des privaten Baurechts infolge mangelhafter Bauweise konfrontiert. Zwischenzeitlich hat sich vieles geändert, sowohl im Hinblick auf die Entwicklung des Immobilienmarktes, in dem die touristischen Gebiete zwar immer noch größte Bedeutung haben, aber im Hinblick auf das gesamtwirtschaftliche Gewicht von den gewerblichen Immobilien in den größeren Städten (Büroflächen, Einkaufszentren, Industriebau) eingeholt worden sind. Auch in Bezug auf die Baunormen und die Bauqualität hat die Türkei nicht nur aufgeholt, sondern präsentiert sich inzwischen mit Flughafenbauten und infrastrukturellen Großprojekten nicht nur im eigenen Land, sondern auch in zahlreichen anderen Ländern der Welt, insbesondere in Russland, Zentralasien und im arabischen Raum. Dieses Buch basiert auf einem Beitrag des Autors im Handbuch Immobilienrecht in Europa , das im Dezember 2014 in zweiter Auflage von Thomas Wachter und Susanne Frank herausgegeben worden und beim C.F. Müller Verlag (ISBN 978-3-8114-4016-6, www.cfmueller.de ) erschienen ist. Dieses Buch wurde jedoch stärker auf den juristischen Laien zugeschnitten, ohne auf die Befriedigung des Informationsbedürfnisses von Anwälten und Unternehmensjuristen zu verzichten. Wer Zitate konkreter Gesetzesparagraphen und detailliertere Literaturhinweise sucht, sei auf das Handbuch verwiesen. Stuttgart, im Mai 2017 Christian Rumpf

Politik und Wirtschaft

Das politische System

Geschichte

Verfassung

Zentralismus und Ideologie

Grundrechte

Gesetzgebung

Exekutive

Selbstverwaltung

Politische Parteien

Justiz

Wirtschaftssystem

Recht und Justiz

Überblick über das türkische Recht

Allgemein

Typen von Rechtsvorschriften

Nochmals: Verfassung

Zivilrecht

Strafrecht

Verwaltungsrecht

Gerichtsbarkeit

Verfassungsgericht

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Europäisches Recht und internationale Abkommen

Europäisches Recht

Multilaterale Abkommen

Bilaterale Abkommen

Das Notariat

Überblick und Rechtsgrundlagen

Aufgabe und Funktion des Notars

Beurkundungsverfahren

Beglaubigungsverfahren

Immobilienvollmacht

Anerkennung ausländischer Notarurkunden

Apostille

Übersetzungen

Vorrang zwingenden türkischen Rechts

Haftung des Notars

Notargebühren

Bedeutung notarieller Urkunden

Grundstückskaufvertrag

Überblick

Vorvertrag

Internationales Privatrecht

Form

Inhalt

Wirkung

Abwicklung der Kaufpreiszahlung und Sicherungsmechanismen

Höhe des Kaufpreises

Treuhand

Beischreibung des Vorvertrages

Doppelverkauf

Konkurs des Verkäufers

Vollstreckung aus der öffentlichen Urkunde

Kauf von Stockwerkseigentum

Verbraucherschutz

Vertragliche Vorkaufsrechte

Gesetzliche Vorkaufsrechte

Besondere Vertragstypen

Bau gegen Stockwerk

Prospektkauf

Vertragskosten

Immobiliensachenrecht

Rechtsquellen

Eigentum

Alleineigentum

Gemeinschaftseigentum

Stockwerkseigentum

Time sharing und Zeiteigentum

Baurecht (Erbbaurecht)

Dienstbarkeiten und Nutzungsrechte an Grundstücken

Grunddienstbarkeiten

Persönliche Dienstbarkeiten

Nießbrauch

Wohnrecht

Immobilienleasing

Time Sharing

Grundpfandrechte

Hypothek

Sicherungshypothek

Ausländische Währung

Mortgage

Verwertung und Beendigung des Grundpfandrechts

Reallasten

Erwerbs- und Veräußerungsbeschränkungen

Beschränkungen beim Erwerb von Grundstücken durch Ausländer

Erwerb durch ausländische Privatpersonen

Erwerb durch eine ausländische Gesellschaft

Erwerb durch eine türkische Gesellschaft mit ausländischem Kapital

Allgemein gültige Beschränkungen

Beschränkungen beim Erwerb land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke

Enteignung

Rechtsgrundlagen

Verfassung

Enteignungsgesetz

Siedlungsgesetz

Bewertung

Verfahren und Rechtsschutz

Das ordentliche Enteignungsverfahren

Das Eil-Enteignungsverfahren

Liegenschafts- und Grundstücksregister

Kataster

Grundbuch

Zuständigkeit und Organisation

Aufbau und Inhalt der Eintragungen

Registereinsicht

Wirkungen der Eintragungen

Kosten

Andere Register und Verzeichnisse

Miet- und Pachtverträge

Immobilienfinanzierung

Darlehen

Darlehenssicherung

Investmentfonds und Investmentgesellschaften

Investmentgesellschaft

Investmentfonds

Makler

Bauen

Einführung

Rechtsgrundlagen

Bauvertrag

Gewährleistung

Bauhandwerkerhypothek

Verjährung

Immobilien und Steuern

Abgaben beim Grunderwerb

Grunderwerbsteuer

Umsatzsteuer

Sonstige Steuern und Abgaben

Laufende Steuern

Besteuerung in der Türkei

Besteuerung in Deutschland

Steuern beim Verkauf

Besteuerung in der Türkei

Besteuerung in Deutschland

Immobilien im Erbfall

Einführung

Staatsverträge

Internationales Privatrecht

Allgemein

Anknüpfungen

Erbfolge

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