Dr. Christian Rumpf - Recht und Wirtschaft der Türkei

Dieser Leitfaden wird hier in fünfter und weiter verbesserter Auflage vorgelegt. Der Leitfaden erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ersetzt naturgemäß nicht die qualifizierte Beratung im Einzelfall. Der Leitfaden reflektiert weitgehend diejenigen Fragestellungen, die typischerweise in der Beratungspraxis des Verfassers und der Kanzlei Rumpf Rechtsanwälte in Stuttgart mit ihrem Netzwerk in Deutschland und der Türkei sowie der Rumpf Consulting in Istanbul auftreten.

Weiterverweise im laufenden Text erfolgen durch die Angabe von Webseiten, über welche Zugang zu detaillierteren Informationen besteht. Wird auf türkische Seiten verwiesen, so öffnet sich zwar meist die türkische Hauptseite, es stehen dort aber meist auch Verlinkungen zu deutschen oder englischen Versionen zur Verfügung.

Der Autor bedankt sich herzlich bei seinen deutschen und türkischen Mitarbeitern in Stuttgart und Istanbul für ihre stetige und zuverlässige Unterstützung, die maßgeblichen Einfluss auf die Entstehung dieses Buches gehabt hat.

Stuttgart, im Mai 2017

Christian Rumpf

Die Türkei hat in letzter Zeit eine rasante Entwicklung durchgemacht, die allerdings durch einige politische Verwerfungen an Tempo eingebüßt hat. Es wird aber weiter gebaut und Industrie angesiedelt, zahlreiche Förderprogramme der türkischen Regierung, aber auch Förderungen aus der EU und durch den Internationalen Währungsfonds bzw. die Weltbank beleben die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die durch die Regierung Erdoğan verursachte Unruhe in den Wirtschaftsbeziehungen zu Europa hat zwar in kürzester Zeit erheblichen Schaden für die türkische Wirtschaft angerichtet, ausländische Unternehmen finden in der Türkei aber nach wie vor hervorragende Möglichkeiten vor. Zudem ist zu erwarten, dass die Türkei ihre einzigartige geopolitische Situation auch in Zukunft für weitere Bemühungen um Wachstum und Prosperität nutzen wird.

Anfang 2012 hat die Türkei ein großes Förderprogramm für die Aktivitäten der türkischen Wirtschaft im Ausland aufgelegt. Ziel ist es, die Türkei bis 2023, dem 100. Jahrestag der Republik, unter die ersten zehn Volkswirtschaften der Welt zu bringen. Die türkische Bürokratie weist zwar zum Teil noch immer die für die Länder im Mittelmeerraum typischen Vor- und Nachteile auf. Doch werden Verwaltungsverfahren vereinfacht. Die einmal wegen ihrer Langsamkeit berüchtigte Justiz erhöht das Tempo, man kommt in der Regel zu Ergebnissen, wie man sie in einem europäischen Land erwarten darf. Gerade in Deutschland häufig zu hörende Kritik mag durchaus nachvollziehbar sein – aus deutscher Sicht. In der europäischen Perspektive bereits sieht das Bild anders, nämlich vergleichsweise durchaus positiv aus.

Der türkische Staat blickte 2013 auf eine 90-jährige Tradition als Republik zurück. Die Eingriffe des Militärs 1960, 1971 und 1980 haben an der grundsätzlichen demokratischen Charakteristik des Landes nichts Wesentliches geändert, im Gegenteil. Der erste Ministerpräsident nach der Junta 1983, Turgut Özal , darf als der spiritus rector der nachfolgenden Veränderungen bezeichnet werden, die über die Zollunion 1995/1996 in die heutige Zeit geführt haben. Dass derzeit eine Regierung am Werke ist, die sich mit einer Neuinterpretation des Begriffs „Demokratie“ versucht und sich in Richtung auf eine Diktatur zu bewegen scheint, irritiert viele Beteiligten. Dennoch hat gerade auch die Rechtspolitik dieser Regierung nur in eine Richtung gewiesen, nämlich die der Modernisierung nach europäischen Maßstäben, unter aktiver Einbindung ausländischer Investoren.

Ein günstiges Verhältnis zwischen Lohnkosten und Produktivität, die organisierte Industrieansiedlung sowie Fördermaßnahmen gestaffelt nach bestimmten Regionen machen die Türkei zu einem attraktiven Standort.

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