Brendan Erler - Digitale Evolution, Revolution, Devolution?

Das deckt sich mit den Befunden von Adermon / Liang aus Schweden, wonach die Androhung von Strafe schon einen signifikanten Effekt erzielte, der sich erst wieder verflüchtigte, nachdem sich die Sanktionsmaßnahmen als bloße Drohungen erwiesen (vgl. Adermon / Liang 2010). Sinkender Internet-Traffic oder Filesharing-Nutzerzahlen in Verbund mit steigenden Erlösen sollen auf diese Weise im Gleichklang den Schaden der Piraterie als auch den Nutzen der Abschreckung demonstrieren. Problematisch an diesen „Erfolgsmeldungen“ ist die einseitige Konzentration auf P2P-Netzwerke. So lässt sich ein allumfassendes Bild der Bandbreite illegaler Aktivität, immer abgesehen vom möglichen Nutzen dieser Aktivitäten, nur zeichnen, wenn man andere im Vergleich zum Filesharing relativ junge Phänomene wie das Sharehosting / Streaming berücksichtigt. Hier konstatiert Hadopi nur eine Stabilisierung der Nutzerzahlen und der Figaro stellt mit Hilfe von Zahlen von Mediamatrix und Netratings gar bei Abnahme der Zahl der Filesharer um 1.5 Millionen eine gleichzeitige Zunahme der Besucher von Streaming Seiten um 1,8 Millionen von 6,5 auf 8,3 Millionen fest. Von einem starken Zuwachs legaler Angebote könne keine Rede sein ( Heise.de 2012).

Zusätzlich zur Feststellung des ökonomischen Nutzens von Warnhinweisen muss, wie oben angedeutet, zu deren Legitimation noch die Verhältnismäßigkeit und Vereinbarkeit mit Grundrechten berücksichtigt werden. Schwartmann kommt in seiner Auftragsstudie für das Wirtschaftsministerium zu dem Urteil, verfassungsrechtlich sei „eine aus technischen Gründen unabdingbare Inpflichtnahme der Zugangsanbieter vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit nicht zu beanstanden und stellt mit einer Kombination aus Aufklärung und Warnhinweis ein verhältnismäßiges Mittel beim Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet dar“ (Schwartmann 2012, 20f.). Dieses Urteil löste einerseits Häme in der Netzgemeinde aus, aber auch sachlich seriöse Kritik. Im Schattenbericht der Digitalen Gesellschaft zur Studie von Schwartmann heißt es: „Die europäischen Versuche haben gezeigt, dass diese repressiven Maßnahmen kontraproduktiv sind. Das Warnhinweismodell birgt erhebliche Kosten für Staat und Wirtschaft, schränkt Grundrechte unzulässig ein, ist weder verhältnismäßig noch ausgewogen, privatisiert die Rechtsdurchsetzung und birgt datenschutzrechtliche Risiken. Zudem sind Warnhinweise nicht effektiv und haben ungewollte Konsequenzen. (Digitale Gesellschaft e.V. 2012, 29).

Klar wird an diesen fundamental oppositionellen Äußerungen vor allem, dass sowohl Uneinigkeit herrscht bei der Lokalisierung eindeutiger Ursache-Wirkung-Zusammenhänge als auch bei grundsätzlicheren Fragen zur Ausgestaltung und dem Wesen von Gesellschaft und im Besonderen der Balance von Privatinteressen und dem sogenannten Allgemeinwohl, von Verwertungsschutz und Informationsfreiheit. Wobei die Polarisierung dieser Begriffe im Grunde nicht sachdienlich ist, da z.B. das Allgemeinwohl als Leerformel allen gesellschaftlichen Akteuren als Orientierungspunkt und Zielvorgabe dient. Eher handelt es sich um Deutungskämpfe eher individualistischer oder kollektiver Allgemeinwohlkonzeptionen wie sie auch im öffentlichen Urheberrechtsdiskurs zwischen wirtschaftsliberalen und eher sozialdemokratischen Positionen zu finden sind:

„Despite its many potential benefits, the 3SP is not without disadvantages. First, it can resolve the illegal file-sharing problem, but at the same time it may harm artists that benefit from those activities. Second, it might impose obligations on the ISPs that will force them to undertake structural and financial changes like allocating human resources to deal with right holders’ claims. Third, the 3SP might impose a new role on ISPs which they did not initially anticipate, putting them in a difficult position and causing adverse financial consequences. Finally, the 3SP might have dramatic impacts on individual rights including privacy, due process rights, free speech, and users’ rights” (Haber 2011, 322).

Ein weiterer wichtiger Aspekt des Copyrights und Unterschied zum kontinentaleuropäischen Urheberrecht ist dessen ökonomische Grundierung im Glauben an den freien Markt und die Vertragsfreiheit. Während das Copyright als ein Instrument im freien Spiel der Marktkräfte verstanden wird, gilt das Urheberrecht seinen Verteidigern, wie wir in der Diskursanalyse sehen werden, als ein Bollwerk gegen diesen freien Markt. [56] Im Diskurs wird diesem juristisch durchaus wichtigen Unterscheidung keine große Bedeutung geschenkt und werden individualrechtliche und utilitaristische Elemente der Legitimation des Urheberrechts bunt vermischt. Das dient auch als Brücke zur anfangs erwähnten Begründung des Investitionsschutzes zur Sicherung kultureller Vielfalt. Hierzu ein Auszug aus einem offenen Brief zum Tag des geistigen Eigentums, indem die utilitaristische Begründung des Copyright zum Schutz des kontinentaleuropäischen geistigen Eigentums Verwendung findet: „Langfristig wird so die kulturelle und kreative Vielfalt in unserem Land abnehmen und wir verspielen eine unserer wichtigsten Zukunftsressourcen“: [57]

Der Digital Music Report 2011 der IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) konstatiert ebenso einen direkten Zusammenhang zwischen Piraterie-bedingten Umsatzverlusten und sinkenden Investitionen in neue Künstler. Ebenso sieht der IFPI vor allem unbekanntere Bands von diesen Gewinneinbrüchen betroffen. Superstars würden dank ihrer schon existierenden Popularität weniger von sinkenden Verkaufszahlen betroffen sein. “While much attention is paid to the live music market and to revenues from branding and other non-recording revenue sources, these tend to be the privilege of established artists rather than new and developing acts” (IFPI 2011). Abseits der Interessen bedingten etwas eigentümlichen Lobpreisung der eigenen Nachwuchsförderung (So gebe es insgesamt keine Branche, inkl. der Pharmabranche[58], die mehr Geld in Forschung und Entwicklung stecke als die Musikindustrie in ihre Talente), so scheint auch hier die Situation deutlich weniger eindeutig als suggeriert.

Der Bericht zeigt sinkende Verkaufszahlen von Debüt-Alben, nicht sinkende Veröffentlichungen. Die Logik lautet somit, die mangelnde Investition der Musik-Labels führe zu sinkender Popularität von Nachwuchskünstlern und somit zu einer steigenden Spaltung der Musikszene. Die neu entdeckte Sorge um die „armen Nachwuchskünstler“ auf Seiten der Musikindustrie mag dem einen oder anderen suspekt vorkommen, aber auch die entworfene Kausalkette ist fraglich. In der Regel wird Copyright / Intellectual Property, wie oben beschrieben, mit einem nötigen Investitions- und Produktionsanreiz zur Aufrechterhaltung des Güternachschubs gerechtfertigt in einem „trade-off […] between under-utilization and under-production of intellectual property“ (Piollato 2012, 31). Betrachtet man diese Kennziffer als Kriterium für die Situation der Musikindustrie in Abwägung privatwirtschaftlicher und gesamtgesellschaftlicher Auswirkungen, so ergibt sich ein anderes Bild. Folgt man den Ergebnissen der Studie von Handke zum deutschen Musikmarkt, leidet die kulturelle Vielfalt im quantitativen Sinne nicht am illegalen Downloaden: “The effect of unauthorized copying on the supply of copyright works is key for copyright policy. This paper presents preliminary empirical evidence that unauthorized, digital copying does not coincide with slower growth in the number of new works supplied in the German market for sound recordings. What is more, Germans spent more time listening to sound recordings after 1998 / 1999 than before, which suggests that the quality of supply has not deteriorated substantially with digital copying” (Handke 2012).

Qualitativ könnte man nun argumentieren, dass es zwar zu einer Vielzahl an Neuveröffentlichungen kommt, diese sich am Markt aber immer weniger durchsetzen können, auch weil Musiklabels weniger Geld in die Produktion und PR stecken, was auf Dauer zu einem Verlust an hochwertigem Nachschub führen könnte, denn „[o]ver time, the quality of supply should decline with unauthorized copying, as it becomes harder to recoup investments in the production of new creative works” (Handke 2012, 23). Dies würde mit der Diagnose des Netzkritikers Lanier zum Elend der neuen Musik übereinstimmen, dass „der Prozeß der Neuerfindung des Lebens durch Musik […] zum Stillstand gekommen zu sein“ scheint. „Wir haben vergessen, wie frisch Popkultur sein kann. Wo ist die neue Musik? Alles ist retro, retro, retro“ (Lanier 2010, 171).[59]