Alexander Gauland - Helmut Kohl. Ein Prinzip

In der zweiten Legislaturperiode verpatzte die Koalition ihre Steuerreform. Richtige Ansätze versanken im Morast einer kleinkarierten Auseinandersetzung um Spitzensteuersatz, Steuerbefreiung für Flugbenzin und die Besteuerung der Nachtzuschläge von Schichtarbeitern. Obwohl die Toren dieser Auseinandersetzung Blüm und Strauß waren, konnte Kohl das Steuertheater nicht beenden, was er mit dem als verhüllte Rücktrittsdrohung mißverstandenen Satz eingestand: »Ich habe es satt, mich zum Affen machen zu lassen, ich lasse mich nicht wie ein Tanzbär an der Leine herumführen.« 17Als er dann noch vor dem Mainzer Untersuchungsausschuß zur Parteispendenaffäre eine objektiv falsche Aussage machte, die von Geißler prompt als »Blackout« interpretiert wurde, und in einem Newsweek -Interview Gorbatschow mit Goebbels verglich, schienen seine Tage als Kanzler und Parteivorsitzender gezählt. Rüdiger Altmann begründete in der Zeit , »weshalb Kohl einem Nachfolger Platz machen sollte». 18Die Unzufriedenheit fand ihren Hebel in der Personalfrage des Generalsekretärs. Kohl und Geißler hatten sich innerlich entfremdet. Geißler verstand sich als geschäftsführender Parteivorsitzender und Hüter der Identität der Partei. Kohl sah seine Stellung als unumschränkter Chef der CDU bedroht. Als Geißler einen Wechsel ins Innenministerium ablehnte, trennte er sich von seinem Generalsekretär. Was sich dann abspielte, verdient die Bezeichnung »Putsch« nicht. Geißler hielt sich für unangreifbar, doch seine Verbündeten wollten Kohl zwar loswerden, aber niemand wollte den ersten Stein werfen. Am Ende kandidierten weder Ernst Albrecht noch Rita Süssmuth, noch Lothar Späth gegen Kohl. Neuer Generalsekretär wurde der Hamburger Volker Rühe. Das Ergebnis dieser mißglückten Schilderhebung war eine fast historisch zu nennende Verklammerung der Partei mit ihrem Vorsitzenden. »Ein Kanzler wie ein Eichenschrank», schrieb Rolf Zundel am 6. 1. 89 in der Zeit , »viele stoßen sich an ihm, doch keiner kann ihn verrücken.« Helmut Kohl war nun die CDU und die »moderne Volkspartei« wieder zum Kanzlerwahlverein mutiert. Im September 1989 glaubte niemand, daß Helmut Kohl noch einmal Wahlen gewinnen könnte, wenige Wochen später bot ihm der Zusammenbruch des Kommunismus die historische Chance, als Kanzler der deutschen Wiedervereinigung in die Geschichte einzugehen, eine Chance, die Kohl klug nutzte, wodurch er erst die Volkskammerwahlen und anschließend die ersten gesamtdeutschen Wahlen für sich entschied.

Helmut Kohl hatte an die deutsche Wiedervereinigung sowenig geglaubt wie alle westdeutschen Politiker, doch er begriff schneller als die meisten, mit der Ausnahme von Brandt, daß die Geschichte diese Richtung einschlug, und es gelang ihm im Dreischritt Währungsunion – Westbindung – Wiedervereinigung die gefährliche Falle eines Wahlzwangs zwischen NATO-Mitgliedschaft und Wiedervereinigung zu vermeiden und das neue Deutschland mehr oder minder im Einklang mit allen seinen Nachbarn zu etablieren, wenngleich die lange hinausgezögerte Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze bei den Polen Irritationen hervorrief. Was außenpolitisch glückte, mißriet allerdings im Inneren. Falsche Analysen, Halbheiten und nicht eingelöste Versprechungen belasten den Einigungsprozeß bis zum heutigen Tage. Stille Freude ist längst lauter Depression gewichen, und die Bundesregierung hat noch immer kein Konzept zur Vollendung der inneren Einheit gefunden. Die Auswahl des falschen Kandidaten, Steffen Heitmann, für das Amt des Bundespräsidenten war auch einer der zahllosen Versuche, die trotz hoher Transferleistungen unzufriedenen Ostdeutschen mit dem Zustand der Dinge zu versöhnen.

Zu Beginn des Jahres 1994 sieht es nicht so aus, als ob Helmut Kohl noch einmal eine regierungsfähige Mehrheit erringen kann, doch zeigt der kurze Abriß seiner Karriere, daß schon oft Nachrufe auf ihn geschrieben wurden, die verfrüht waren – auch diesmal ist ein Comeback nicht ausgeschlossen. Helmut Kohl ist durch eigenes Verdienst und glückliche Umstände zu einer historischen Figur geworden. Er ist wie kein anderer lebender Politiker ein Repräsentant der alten Bundesrepublik an der Schwelle zur neuen. Sein Abgang wäre ein Zeichen dafür, daß eine Epoche unwiderruflich zu Ende ist.

Es gehört zu den ironischen Kapriolen des Einigungsprozesses, daß so mancher Konservative, der die Bundesrepublik über Jahre gestützt und verteidigt hatte, ihr angesichts der Einigung die Treue brach, wohingegen nicht wenige Linke, die sie zu ihren Lebzeiten als unvollkommen und restaurativ von sich gewiesen hatten, sie im Untergang in ihr Herz schlossen. Den einen war sie eine historische Kümmerexistenz in einer Nische der Weltgeschichte, apolitisch, fremdbestimmt und im Sybaritismus versinkend 19, den anderen wurde sie im Vergehen zum Modellfall aufgeklärter Staatlichkeit, eine »civil society« auf dem Weg zur herrschaftsfreien Kommunikation. 20Beide Positionen überzeichnen, und doch enthalten beide mehr als nur ein Körnchen Wahrheit.

Die Bundesrepublik hatte bei ihrer Gründung im Jahre 1949 Startchancen, die uns erst heute, da sie bedroht scheinen, recht bewußt werden. Schon die räumliche Begrenzung erwies sich als Glücksfall. Das alte Reich mußte den Spannungsbogen zwischen rheinischem Katholizismus und ostpreußischem Pietismus aushalten. Köln verband fast nichts mit Königsberg, die Pfalz nichts mit der Uckermark. Wolf Jobst Siedler hat einmal davon gesprochen, daß man Deutschland in das Weinland im Westen, das Bierland in der Mitte und das Schnapsland im Osten teilen könne, das dann umstandslos in die slawische Wodkawelt übergehe. 21Historischer ausgedrückt kann man davon sprechen, daß die alte Bundesrepublik in ihrem Kern Limesland, also römisches Erbe war, daß die vormalige DDR bis zur Elbe das ottonische Deutschland umfaßte, in dem die mittelalterlichen Kaiser gotische Dome mit römischen Ziegeln gebaut hatten, und daß östlich der Elbe Kolonialland lag, Ostelbien eben. War das Hohenzollernreich evangelisch geprägt, so war die alte Bundesrepublik konfessionell ausgeglichen. Doch da die Stätten deutscher Innerlichkeit – Wittenberg und Naumburg, Eisleben und die Wartburg – aus dem Blickfeld verschwunden waren, prägte das katholische Deutschland den Weststaat stärker als sein evangelisches Element. Es fiel der alten Bundesrepublik folglich auch nicht schwer, sich in die angelsächsische Weltzivilisation einzufügen; denn der Rhein hatte schon immer Teil an der westeuropäischen Entwicklung, an römischem Institutionendenken, an Renaissance, Aufklärung und den Idealen von 1789. Rom, London, Paris, Dublin und Washington sind einander viel näher als jede dieser Städte zu Berlin, Warschau oder Budapest. Der alte Stechlin blickte nach Osten, nach Rußland, nicht nach Westen, ganz anders der Düsseldorfer Jude Heine und der rheinische Katholik Adenauer. Trotz Kant und Humboldt war das Gesicht Preußens gen Osten gewandt, schließlich war Preußen im Siebenjährigen Krieg und in den Befreiungskriegen von Rußland gerettet worden und auch Bismarcks Einigungswerk nur durch den Seitenwechsel Rußlands nach dem Krimkrieg möglich gewesen. Unsere westlichen Nachbarn haben diese Veränderung Deutschlands sehr viel schärfer gesehen als wir selbst. Graf Krockow zitiert in seinem Buch Die Deutschen in ihrem Jahrhundert einen Holländer mit den Worten: »Ihr Deutschen klagt immer darüber, daß 1945 der Osten so weit vorgedrungen ist bis an die Elbe und die Werra. Für uns sieht es anders aus: Die Grenze Westeuropas ist um ein paar hundert Kilometer von Aachen bis Helmstedt nach Osten vorverlegt worden.« 22

Der Fortfall der Provinzen, aus denen die Führungsschichten des Hohenzollernreiches kamen, hatte aber auch eine personale Folge, die zugleich Verlust und Gewinn bedeutete. Diejenigen, die die deutsche Großmachtpolitik getragen und den deutschen Weg zwischen West und Ost verkörpert hatten, waren ihrer materiellen Basis beraubt. Was der Nationalsozialismus begonnen hatte, vollendete seine Niederlage. Zum letzten Male waren die großen preußischen Namen am 20. Juli 1944 in Erscheinung getreten. Im Aufbäumen gegen Hitler verblutete sich der preußischdeutsche Konservativismus. Nach dem Kriege gab es jenes Deutschland nicht mehr, das sich von der politischen Kultur Westeuropas dadurch zu unterscheiden suchte, daß es die »volkhafte Lebensordnung« über den bürgerlichen Staat stellte. 23Eine Neuauflage der Politik der Brockdorff-Rantzau und Schulenburg war weder machtpolitisch noch räumlich, noch geistig möglich.