Nick Srnicek - Die Zukunft erfinden

Dieses Buch handelt davon, wie wir an diesen Punkt gelangten und wohin es demnächst gehen könnte. Betrachten wir, was wir »Folk-Politik« nennen, lässt sich sagen, wie und warum uns die Fähigkeit abhandenkam, uns eine bessere Zukunft zu bauen. Unter der Dominanz eines folkloristisch-politischen Denkens führte der jüngs­te Zyklus von Kämpfen – in der globalisierungskritischen ebenso wie in der Antikriegsbewegung oder bei Occupy Wall Street – zu einer Fetischisierung lokaler Räume, der Unmittelbarkeit und des Ephemeren sowie zu allen möglichen Partikularismen. Statt die Mühe auf sich zu nehmen, einmal Erreichtes zu konsolidieren und weiter zu entwickeln, zielte diese Art der Politik darauf ab, sich gegen die Zumutungen des globalen Neoliberalismus Zufluchtsorte einzurichten.

So blieb sie eine Politik, die defensiv orientiert und außerstande war, eine neue Welt zu entwerfen oder gar an ihr zu bauen. Für Bewegungen, die darum kämpfen, dem Neoliberalismus zu entkommen und etwas Besseres zu schaffen, ist eine solche Folk-Politik zu wenig. Das vorliegende Buch umreißt daher eine andere Art Politik, eine, der es darum geht, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen und den Wunsch nach einer Welt zu fördern, die moderner ist, als der Kapitalismus erlaubt. Die den technologischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts inhärenten utopischen Potentiale dürfen nicht an das unter dem Kapitalismus Vorstellbare gefesselt bleiben; eine ambitionierte linke Alternative muss sie befreien. Der Neoliberalismus ist gescheitert, der sozialdemokratische Weg unmöglich, nur mit einer ganz anderen Sicht der Dinge lassen sich allgemeiner Wohlstand und umfassende Emanzipation gewinnen. Eine solche bessere Welt zu entwerfen und zu schaffen, ist die grundlegende Aufgabe der Linken heute.

Nun waren wir am Zug, und wir standen einfach nur da und warteten darauf, dass etwas geschieht, ganz wie aufrechte Kriegsdienstverweigerer, die darauf warten, für einen rein symbolischen Akt bestraft zu werden.

Dave Mitchell

Selbst mit größten Anstrengungen lassen sich heute, wie es scheint, nur kleinste Veränderungen erreichen. Millionen demonstrieren gegen den Irakkrieg, doch der geht weiter wie geplant. Hunderttausende vereint der Protest gegen die Austeritätspolitik, doch beispiellose Sparpläne werden unbeirrt umgesetzt. Immer wieder richten sich Streiks, Besetzungen und militante Aktionen an den Unis gegen steigende Studiengebühren, und dennoch werden letztere unerbittlich weiter erhöht. Weltweit kommen Menschen in Protestcamps zusammen und prangern die ökonomische Ungleichheit an, doch die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter. Es ist ein durchgängiges Muster, und es durchzieht die Kämpfe der globalisierungskritischen Bewegungen der späten 1990er Jahre, die Antikriegsbündnisse und den Umweltaktivismus zu Beginn des 21. Jahrhunderts oder auch die neuen studentischen Bewegungen und Occupy seit 2008: Der Widerstand wächst schnell an, die Auseinandersetzungen mobilisieren Menschen in großer Zahl, doch schon bald verebben die Kämpfe, und an ihre Stelle tritt ein ums andere Mal ein Gefühl der Bedeutungslosigkeit, der Melancholie und Niedergeschlagenheit. Auch wenn sich Millionen Menschen eine bessere Welt wünschen, bleibt die politische Wirkung dieser Bewegungen gering.

Scheitern zieht sich durch die Zyklen sozialer Kämpfe, und entsprechend wirken viele linke Taktiken heute wie Rituale, die eine ordentliche Portion Fatalismus mit sich tragen. Die vorherrschenden Aktionsformen – Protestkundgebungen, Demonstrationen, Besetzungen und verschiedene Arten direkter Konfrontation – sind Teil eines etablierten Narrativs geworden, in dem Protestierende und Ordnungskräfte jeweils vorgegebene Rollen spielen. Die Grenzen eines solchen Agierens werden besonders in jenen kurzen Momenten sichtbar, in denen vom Drehbuch abgewichen wird. Ein Aktivist der Proteste gegen den Amerikagipfel in Québec im Jahr 2001 beschreibt es so:

Am 20. April, dem ersten Tag der Demonstrationen, waren wir zu Tausenden auf der Straße und näherten uns dem Zaun, in dessen Schutz sich 34 Regierungschefs versammelt hatten, um ein Handelsabkommen für die gesamte Hemisphäre festzuklopfen. Während ein Katapult Teddybären über die Absperrungen schleuderte, durchtrennten schwarz gekleidete Aktivistinnen und Aktivisten die Halterungen des Zauns kurzerhand mit Bolzenschneidern und rissen ihn, von den Umstehenden angefeuert, mit Enterhaken nieder. Für einen kurzen Augenblick lag das Tagungszentrum unmittelbar vor uns. Wir kletterten oben auf die eingerissenen Absperrungen, doch für die meisten war es das dann auch, als hätten wir die ganze Zeit nichts anderes im Sinn gehabt, als das vom Staat aus Maschendraht und Beton errichtete Hindernis durch ein von uns selbst geschaffenes aus menschlichen Körpern zu ersetzen. 3

Deutlich in dieser Beschreibung wird der gleichermaßen symbolische und ritualisierte Charakter der Aktionen, ebenso die spürbare Erregung, überhaupt etwas getan zu haben – doch zugleich die schwere Verunsicherung, die sofort entsteht, sobald das erwartete Narrativ gestört ist. Die auf die Rolle aufrechter Protestierender fixierten Aktivisten hatten keine Ahnung, was sie tun sollten, als die Absperrungen fielen. Spektakuläre Massenproteste wie die Demonstrationen der Stop the War Coalition, die inzwischen wohlbekannten Zusammenstöße bei Gipfeltreffen der G20 oder der World Trade Organization und auch die mitreißenden Demokratie­inszenierungen von Occupy Wall Street erwecken den Anschein größter Wichtigkeit, als ginge es tatsächlich um etwas. 4Doch verändert hat sich nichts, und statt langfris­tige Ziele zu verfolgen wird lediglich die eigene Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht.

Für Außenstehende ist häufig nicht recht klar, was die Bewegungen eigentlich antreibt, abgesehen von einem pauschalen Unmut über den Zustand der Welt. In den Protesten heute findet sich eine wüste Melange vielfältiger Anliegen. So reichte die Spanne der Themen bei den Demonstrationen und Aktionen gegen den G20-Gipfel in London im Jahr 2009 von vollmundigen antikapitalistischen Ankündigungen bis zu eher moderaten, auf lokaler Ebene angesiedelten Dingen. Lassen sich Forderungen ausmachen, findet sich darin in der Regel kaum wirklich Substantielles formuliert. Häufig sind es nichts weiter als hohle Slogans – so aussagekräftig wie ein Aufruf zum Weltfrieden. In jüngster Zeit wurde sogar in Zweifel gezogen, ob überhaupt Forderungen gestellt werden sollten. Bekannt sind die unrühmlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Occupy-Bewegung um die Formulierung eindeutiger Ziele, denn man befürchtete, allzu konkrete Anliegen würden die Bewegung spalten. 5Und auch eine ganze Reihe studentischer Proteste in vielen westlichen Ländern griff das Mantra »Keine Forderungen« auf, in dem Irrglauben, nichts zu fordern sei ein radikaler Akt. 6

Danach gefragt, wohin derartige Aktionen denn letzten Endes führten, reichen die Antworten bei den Beteiligten vom Eingeständnis eines allgemeinen Gefühls der Sinnlosigkeit bis zum Verweis auf die eigene Radikalisierung. Doch auch wenn wir die verschiedenen Proteste heute als Akte öffentlicher Bewusstseinsbildung ansehen, scheint ihr Erfolg bestenfalls mittelprächtig. Die Botschaften werden von verständnislosen Medien entstellt, die sich an Bildern des Vandalismus ergötzen – vorausgesetzt, die Medien zeigen überhaupt Interesse an Konflikten, die in ihren immer gleichen Formen zunehmend langweilig geworden sind. Bisweilen lautet ein Vorwurf, solchen Bewegungen, Protesten und Besetzungen ginge es gar nicht um bestimmte Ziele, sondern sie existierten tatsächlich vor allem um ihrer selbst willen. 7Demzufolge wären die Beteiligten in erster Linie darauf aus, sich selbst zu verändern und sich Räume jenseits der überkommenen Machtverhältnisse zu schaffen. Dies mag zutreffen, doch wichtiger scheint, dass Aktionsformen wie beispielsweise Protestcamps im Großen und Ganzen nur Strohfeuer mit geringer Reichweite bleiben und letztlich nicht imstande sind, grundlegende Strukturen der neoliberalen Ökonomie infrage zu stellen. Politik verwandelt sich hier zum Zeitvertreib – Politik als Drogenerfahrung – und ist jedenfalls ungeeignet, die Gesellschaft insgesamt zu verändern. Solche Proteste bleiben lediglich den Beteiligten in Erinnerung, der Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse misslingt ihnen. Gewiss, bis zu einem gewissen Grad sind Radikalisierung und Bewusstseinsbildung wichtig, doch bleibt die Frage, wann sich solche Arbeit denn endlich auszahlt. Gibt es den Punkt, an dem die Bewusstwerdung eine kritische Masse erreicht, die zum Handeln bereit ist? Protest schafft Verbindungen, bestärkt die Hoffnung und erinnert Menschen daran, wozu sie imstande sind. Doch jenseits solch vergänglicher Regungen verlangt Politik, die eigene Macht auch auszuüben, damit die affektiven Bindungen sich nicht verzehren. Und wenn wir jetzt, angesichts einer der größten Krisen des Kapitalismus, nicht handeln, wann dann?