Martin Heipertz - Von einem, der auszog, einen Staat aufzubauen

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Von einem, der auszog, einen Staat aufzubauen: краткое содержание, описание и аннотация

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Gibt es eine spannendere Aufgabe, als einen Staat aufzubauen? Für ein freiheitsliebendes, kleines, stolzes Volk, das jahrhundertelang unterdrückt worden ist? Und wo der Westen militärisch interveniert hat, um einen angeblichen Genozid zu verhindern? Und nun gefordert ist, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu implementieren? Voller Idealismus, Neugier und Tatendrang trifft ein junger Ökonom und Staatswissenschaftler im Februar 2008 in Priština ein und macht sich frisch ans Werk.
Doch dann kommt alles anders. Bald begreift er, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Erweiterung der Europäischen Union im Südwestbalkan, Bekämpfung der Korruption, Aufklärung der Kriegsverbrechen – es gibt kein Ideal, das ihm nicht genommen wird.
Diese wahre Geschichte handelt von einer jungen Republik namens Kosovo– zielt aber weit darüber hinaus: Sie beleuchtet den staatspolitischen Zustand des demokratischen Westens und sein Scheitern im eigenen Hinterhof.

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Da zu meiner Ankunft im Februar die Schatzis noch nicht im Lande waren, verwunderte das eklatante Überangebot an Autowäsche in der Nebensaison. Meist bestand ein Auto Larje auch nur aus einem altersschwachen, über einen illegalen Anschluß an das öffentliche Wassernetz betriebenen Hochdruckreiniger am Straßenrand und machte einen reichlich unprofessionellen Eindruck, während andere Waschzentren, wie ich sie später auch gerne in Anspruch nahm, straff organisiert waren und ein knappes Dutzend Fahrzeuge gleichzeitig bedienen konnten. Für zwei Euro erhielt man dort in nicht einmal einer halben Stunde den Wagen von drei Mann komplett innen und außen blitzblank gereinigt und gepflegt, wie es einem in Deutschland keine Waschstraße je offeriert hätte, während man in Ruhe auf der Terrasse am Kassenhäuschen einen vorzüglichen, landestypisch mit Schaumkrone versehenen Espresso-Macchiato und einen Zigarillo zu sich nahm. Dienstleistung statt Sozialstaat hatte als Prinzip durchaus seine Vorzüge. Als sogenannter Internationaler war man rasch gefährdet, nicht nur zynisch, sondern auch arrogant zu werden. Im Grunde waren diese Autowäscher die modernen Nachfolger jener Schuhputzer, die es hier mangels anständigen Schuhwerks nicht geben konnte, die sich aber in unseren Landstrichen überlebt haben, weil man seine Schuhe lieber selber oder gar nicht mehr putzte, als hierfür Geld zu entrichten.

Wozu nun aber die kleinen Auto Larjes, die – anders als die großen – keinerlei Zulauf zu verzeichnen schienen? Sie dienten, wie ich bald erfuhr, vornehmlich dem Zweck, nicht etwa Autos, sondern, mittels fingierten Umsatzes, Schwarzgeld zu waschen. Die Autowäsche war somit das erste von vielen Beispielen der als Dienstleistung getarnten Geldwäsche, die mir im Kosovo unterkam. So traf man auch an äußerst abgelegenen Orten gelegentlich auf Hotels, deren Betreiber sich auf Nachfrage als unwillig herausstellten, überhaupt Gäste aufzunehmen. Solcherlei falsche Hotels dienten wie die altersschwachen Hochdruckreiniger dem Vortäuschen einer legalen Einnahme. Auch gab es Restaurants, bei denen die Gastronomie spürbar den Nebenerwerb darstellte, während das angeschlossene Motel für Zwecke der heimlichen Prostitution genutzt wurde; nicht zu erwähnen die auch in deutschen Landen für die Geldwäsche wie Pilze aus dem Boden schießenden Spielhallen.

Die Masche war immer dieselbe: Der Scheinbetrieb fingierte Bargeldumsatz, nahm dessen Besteuerung hin, die im Kosovo ohnehin gering war, und konnte netto über einen reingewaschenen Buchgeldbetrag aus anderweitigen, ergo schwarzen, Einnahmen verfügen. Wo aber kam das viele Schwarzgeld her, soweit es nicht unmittelbar aus der lokalen Prostitution stammte? Es war unter uns Internationalen ein offenes Geheimnis, daß das Kosovo neben seiner Funktion als Umschlagplatz für den Menschenhandel auch für den Transit von Waffen und Drogen nach Europa die Rolle eines Drehkreuzes einnahm. Mit diesen gewiß finstersten Seiten des Landes kam ich kein einziges Mal wissentlich in direkte Berührung, aber ihre Umstände erschlossen sich mir anhand zahlreicher Gespräche mit im Sicherheitsbereich tätigen Polizei- und Nachrichtenleuten sowie aus einigen Berichten des Bundesnachrichtendienstes, die mir zugänglich waren. Auch die Plattform Wikileaks hat seither einiges geleistet, um derlei Analysen der breiten Öffentlichkeit zu erschließen.

Man wußte schon lange vor der Staatsgründung, daß die wirtschaftliche Größenordnung der organisierten Kriminalität im Kosovo mehr als ein Viertel des offiziellen Bruttosozialprodukts ausmachte. Das Kosovo galt und gilt dank der faktisch nicht vorhandenen Strafverfolgung als polikrimineller Multifunktionsraum . Sein rechtsfreier Orbit war und ist das Operations- und Rückzugsgebiet der albanischen Mafia, die von hier aus ihre Machenschaften in ganz Europa weitgehend ungestört koordinieren konnte und auch weiterhin kann. Zwischen Politik, Wirtschaft und organisierter Kriminalität bestanden und bestehen bis heute engste Verflechtungen. Der mit der in den 1990er Jahren gegründeten UÇK erfolgte paramilitärische Freiheitskampf war weitgehend durch organisierte Kriminalität finanziert worden. Nun war der Krieg vorbei und die UÇK aufgelöst, aber die zu ihrer Finanzierung etablierten Netzwerke bestanden fort und paßten sich den neuen Gegebenheiten an. Sie konnten gar kein Interesse an dem von uns angestrebten Aufbau staatlicher Ordnung, an einer politischen Stabilisierung und der wirtschaftlichen Genesung des Landes haben. Hohe und höchste Funktionsträger der kosovarischen Seite galten uns hinter vorgehaltener Hand als weitgehend kompromittiert, wenn nicht gar als Köpfe der auf der traditionellen Ordnung von Großfamilien und Stämmen basierenden kriminellen Strukturen. Diese Leute haben im übrigen auch keinerlei Interesse an einer Vereinigung mit Albanien, weswegen es kein Zufall ist, daß ausgerechnet die großalbanisch orientierten politischen Kräfte noch am ehesten für Korruptionsbekämpfung stehen, nicht aber diejenigen, die sich mit der Kleinstaaterei schon viel besser arrangiert haben.

Die Kapitulation vor der organisierten Kriminalität war kein Ruhmesblatt für UNMIK, die ja den Aufbau des Staatswesens hätte vorantreiben sollen. Die Verantwortung, diese unerfüllte Aufgabe fortzuführen, sollte nun unter unserer Aufsicht auf die neu zu schaffenden nationalen Strukturen übergehen, die sich zwar den Anschein des Staatlichen geben konnten, ihrer Natur nach aber demselben kulturellen Nährboden entstammten wie das Problem, das sie bekämpfen sollten. Wie der Lügenbaron Münchhausen sollte der kosovarische Staat sich am eigenen Schopfe aus dem Sumpf ziehen. Da gab es nun dem Papier nach Ministerien und Regierungsdirektoren, doch die Minister fühlten sich nicht dem Volk und ihrem Amt verantwortlich, sondern den Loyalitäten, die sich aus der Familie, dem Guerillakrieg und der organisierten Kriminalität ergaben. Jeder wußte das, und jeder wußte, daß jeder es wußte – also sprach man darüber nicht. You pretend to be a state and we pretend to believe you. So soll der internationale Aufseher Paddy Ashdown in vergleichbarer Situation über Bosnien gesagt haben, und das zitierten wir auch oft und gern für das Kosovo.

Da die sogenannte Internationale Gemeinschaft nun ganz offensichtlich den Bock zum Gärtner machte und hierbei dann doch leise Zweifel bekam, sollte es wenigstens ab dem Sommer 2008 ein wenig Anleitung und Unterstützung im Erstreben nationaler Rechtsstaatlichkeit geben, und zwar durch die sogenannte Eulex-Mission der Europäischen Union. Meine Skepsis zu deren hoch gehandelten Erfolgsaussichten war bereits nach kurzem Aufenthalt im Kosovo größer als die naiven Hoffnungen, die seitens der Bevölkerung anfänglich in sie gesetzt wurden. Der Glaube, daß mit dem Weggang von UNMIK und der Ankunft von Eulex alles oder zumindest vieles in der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität besser werden mußte, war in der Übergangsphase bei den einfachen Leuten weit verbreitet und äußerte sich oftmals in rührender Sympathie gegenüber uns Europäern. Denn die Vorzüge der Korruption und der organisierten Kriminalität beschränken sich immer nur auf wenige, während die große Masse der Bevölkerung nichts sehnlicher wünscht als die Befreiung von dieser Geißel. Gerade von den Deutschen schien man sich viel zu versprechen, als hätte nicht schon so mancher meiner Landsleute die Menschen hier gelehrt, daß wir keine Wundertäter waren, die das Übel über Nacht hätten abschaffen können.

Sowohl die hohe Kunst der politischen Korruption als auch die Schwindeleien des kleinen Mannes in solcherlei kultureller Sphäre waren mir bei meiner Ankunft auf dem Amselfeld noch gründlich fremd. Das Phänomen der Korruption ist derart vielgestaltig, daß es in verschiedenen Kulturen sehr unterschiedliche Erscheinungsformen annehmen kann. Bei genauer Betrachtung schien mir das Mehr an Korruption, das ich im Kosovo zu erkennen glaubte, recht eigentlich nur ein Anders zu sein, womit gemeint ist, daß das Phänomen auch in den mir geläufigen Kulturkreisen auftritt, bloß in verschiedener Gewandung.

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