Heiko Artkämper - Vernehmungen

13.3.3Vernehmung jugendlicher Zeugen

13.3.3.1Zeugenbelehrung

13.3.3.2Vernehmungsintention

13.3.3.3Exkurs: Gefährdergespräche

13.3.3.4Anwesenheitsrechte Erziehungsberechtigter

13.3.3.5Vernehmungsinhalte

13.3.3.6Dokumentation der Vernehmung

13.4Sehr alte Menschen als Zeugen

13.4.1Gedächtnisleistung

13.4.2„SÄMÜT“

13.5Opferzeugen Menschenhandel

13.5.1Kurze historische Reminiszenz

13.5.2EU-Erweiterung

13.5.3Opfer

13.5.4Vernehmung

13.5.4.1Selbstverständnis

13.5.4.2Kriminalistische Betrachtung

13.5.5Videovernehmungen

13.6Zeugen mit Migrationshintergrund

13.7Zeugen mit erhöhter Gewaltbereitschaft und Hang zur Selbstjustiz

13.8Zeugen mit extrem archaischem Ehrgefühl

13.8.1Wahrheit und Ehre

13.8.2Aussageverweigerungen

13.8.3Anhänger des Guanchi-Prinzips

13.9Zeugen vom Hörensagen

13.9.1Anonyme Zeugen

13.9.2Zusicherung der Vertraulichkeit

13.9.3Quellenvernehmung

13.9.4Möglichkeiten der „Vertraulichkeit“

13.10Zeugen mit ärztlicher Schweigepflicht

13.10.1Vitaler Persönlichkeitsschutz

13.10.2Postmortaler Persönlichkeitsschutz

14Anhörung von Kindern

14.1Kindliche Wahrnehmung

14.1.1Sprachentwicklung

14.1.2Entwicklung des Gedächtnisses

14.1.3Entwicklung des Denkvermögens

14.1.4Fähigkeit zu lügen

14.2Zeitpunkt der Anhörung

14.3Anzahl der Anhörungen

14.4Struktur einer Anhörung von Kindern

14.4.1Ziel der Anhörung

14.4.2Ladung

14.4.3Vorbereitung

14.4.4Anwesenheitsrechte

14.4.5Beziehungsarbeit bei der Anhörung

14.4.6Kindzentrierung

14.4.7Vorgespräch/Kontaktphase

14.4.8Belehrung eines tatverdächtigen Kindes

14.4.9Belehrung eines kindlichen Zeugen

14.4.10Ergänzungspflegschaft

14.4.11Hilfsorganisationen

14.4.12Anhörung zur Sache

14.4.12.1Freier Bericht

14.4.12.2Trichterförmige Befragung

14.4.13Transparenz

14.4.14Suggestionsfreiheit

14.4.15Nonverbale Vernehmungstechniken

14.4.15.1Reale Gegenstände und Spielzeuge?

14.4.15.2Bildkärtchenmethode

14.4.16Dokumentation

14.4.17Praktische Erfahrungen mit der Dokumentation/Videovernehmung

14.4.18Eindrucksvermerke

14.4.19Vernehmungskarten als Leitfaden

15Beschuldigtenvernehmung allgemein

15.1Vorgespräche

15.2Beschuldigtenbegriff

15.3Zeitpunkt der Belehrung

15.4Art und Umfang der Belehrung

15.4.1Gesetzliche Vorgaben (Übersicht)

15.4.2Belehrung des Beschuldigten über die ihm zur Last gelegte Tat

15.4.2.1Tatbegriff

15.4.2.2Tateröffnung, Beurteilungsspielraum und kriminalistische List

15.4.2.3Gefahren bei mehreren (strafprozessualen) Taten innerhalb der aktuellen Vernehmung

15.4.2.4Gefahren bei weiteren in anderen Staatsanwaltschaften und/oder Polizeibehörden anhängigen Taten

15.4.2.5Gefahren bei unterschiedlichen Prozessgegenständen und -rollen der Auskunftsperson

15.4.3Einlassungsverweigerungsrecht

15.4.4Recht des Beschuldigten zur Verteidigerkonsultation

15.4.4.1Bisherige Kasuistik

15.4.4.2Die Hilfestellungen nach neuem Recht: Anwaltskonsultation und Kostentragung

15.4.4.3Fälle der notwendigen Verteidigung

15.4.4.4Vernehmung ohne Verteidiger auch bei gravierenden Verbrechensvorwürfen?

15.4.5Beweisanregungsrecht

15.4.6Möglichkeit eines Täter-Opfer-Ausgleichs

15.4.7Auskunfts-/Akteneinsichtsrechte (bei Festnahmen)

15.4.7.1Rechte des Beschuldigten

15.4.7.2Rechte des Verteidigers

15.4.8Besonderheiten bei der Belehrung des Betroffenen im Ordnungswidrigkeitenverfahren

15.5Umsetzung der Belehrung

15.5.1Notwendigkeit einer verständlichen Belehrung

15.5.2Aufgaben des Belehrenden

15.5.2.1Wissensvermittlung

15.5.2.2Verständniskontrolle

15.5.2.3Unbedingte Respektierung des Willens des Beschuldigten

15.5.2.4Dokumentation der Belehrung

15.5.2.5Streng- und Freibeweis

15.6Folgen fehlender/mangelhafter Belehrungen: Widerspruchslösung des BGH

15.7Belehrung von Personen, die ihre Rechte kennen

15.8Weiterer Ablauf der Beschuldigtenvernehmung

15.9Exkurs: Gemeinsamkeiten der Beschuldigtenvernehmung mit der Mediation?!

15.10Statuswechsel: Vom Beschuldigten zum Zeugen?

16Vernehmung „besonderer“ Beschuldigter

16.1Verfahrensrechte von sprachunkundigen Beschuldigten

16.2Beschuldigtenbelehrung bei Notwendigkeit einer Pflichtverteidigerbestellung

16.2.1Das „Ob“ der Pflichtverteidigerbestellung

16.2.2Das „Wie“ der Pflichtverteidigerbestellung

16.2.3Die Kosten der Pflichtverteidigung

16.3Qualifizierte Belehrung

16.3.1Gedanklicher Ansatz

16.3.2Beweisverwertungsverbot bei Verstößen gegen Belehrungspflichten in vorgelagerten anderen Verfahren

16.3.3Verhängnisvolle Ermittlungsketten

16.3.4Beteiligung von Beamten der Spezialeinheiten

16.3.5Keine qualifizierte Belehrung auf Verdacht

16.3.6Rechtsfolgen einer fehlenden qualifizierten Belehrung

16.3.6.1Kein grundsätzliches Verwertungsverbot bezüglich des nicht belehrten Beschuldigten

16.3.6.2Verwertungsverbot zugunsten Mitbeschuldigter?

16.3.7„Erschlichene“ qualifizierte Belehrung

16.4Vernehmungen von Beschuldigten, bei denen die Stellung eines Antrags auf Erlass eines Haftbefehls angeregt werden soll

16.5Formalisierte Belehrungen bei Ingewahrsamnahmen und Identitätsfeststellungen

16.5.1Schriftliche Belehrung bei Verhaftungen

16.5.2Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte

16.5.2.1Beschuldigter

16.5.2.2Verteidiger

16.5.3Schriftliche Belehrung bei vorläufiger Festnahme

16.5.4Schriftliche Belehrung bei Feststellung der Identität

16.6Vernehmungen von ausländischen Beschuldigten

16.6.1Bestehen einer Belehrungspflicht

16.6.2Exkurs: Zwingende oder fakultative Benachrichtigung des Konsulats?

16.6.3Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen die Belehrungspflicht

16.7Belehrung bei Festnahme aufgrund eines EU-Haftbefehls

16.8„Vernehmungen“ von Kindern

16.8.1Relevanter Zeitpunkt

16.8.2Anhörung und/oder Zeugenvernehmung

16.9Vernehmungen von Jugendlichen

16.9.1Anwesenheitsrechte der Erziehungsberechtigten

16.9.2Mögliche Sanktionen eines Verstoßes

16.9.3Haftvermeidung

16.9.4Besondere Umstände bei der Vernehmung

16.9.5Vernehmung und Belehrung jugendlicher Beschuldigter

16.9.6Anwalt „der ersten Stunde“

16.9.7Neuregelung des § 67a JGG

16.10Beschuldigte mit Migrationshintergrund

16.11Vernehmung speziell geschützter Personen, die Immunität oder Indemnität genießen oder dem NATO-Truppenstatut unterfallen

16.12Vernehmungen bei Ermächtigungsdelikten

16.13Vernehmung psychisch kranker Beschuldigter

16.13.1Die Rolle im Verfahren

16.13.2Zeitpunkt

16.13.3Diagnostik

16.13.4Begutachtung bei Sofortsachverhalten

16.13.5Weiteres Verfahren

16.13.6Vernehmungscoaching

16.13.7Die Neuregelung ab dem 1.1.2020

16.14Vernehmungen ausgelieferter Beschuldigter