Jörg Seifert - Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten

Rechtliche Rahmenbedingungen

für Geschäftstätigkeiten in den

Vereinigten Arabischen Emiraten

Rechtsanwalt

Jörg Seifert

4. Auflage

Impressum

Copyright: © 2014 Rechtsanwalt Jörg Seifert

Verlag: DISCOVER MIDDLE EAST PUBLICATIONS, P.O. Box 7277, Dubai, VAE

Layout: WEBSTER DESIGN ATELIER, Sakrower Landstr. 80, 14089 Berlin, Deutschland

Druck: LIBERTY PRINTING PRESS, P.O. Box 52129, Dubai, VAE

Lektorat: Gabriele Harb

Fotos: DiscoverME, WDA, fotolia.com

ISBN 978-9948-22-122-7 (ePUB)

4. aktualisierte und erweiterte Auflage Mai 2014

3. aktualisierte und erweiterte Auflage August 2008

2. aktualisierte und erweiterte Auflage Mai 2004

1. Auflage August 2002

Bearbeitungsstand: Mai 2014

Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere die Rechte der Verbreitung, der Vervielfältigung, der Übersetzung, des Nachdrucks und die Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege durch Fotokopie, Mikrofilm oder andere elektronische Verfahren sowie der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, dem Autor vorbehalten.

Die vorliegenden Angaben wurden unter Einhaltung höchster Sorgfaltspflichten recherchiert. Dieser Investitionsführer dient der allgemeinen Übersicht über das Wirtschaftsrecht in den Vereinigten Arabischen Emiraten und ersetzt nicht eine fachkompetente Beratung im Einzelfall. Eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts sowie für nach Drucklegung ergangene Änderungen kann von den Herausgebern und vom Autor nicht übernommen werden.

Grußwort

zur Neuauflage für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätig­keiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“ von Klaus Ranner, Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Dubai

tkclear

Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner der VAE in Europa und umgekehrt sind die VAE der wichtigste Partner Deutschlands in der Region. Dabei wird insbesondere Dubai wegen seiner geografischen Lage und den hervorragenden Logistik-Bedingungen auch von deutschen Unternehmen als Umschlagplatz für Reexporte in die nähere und weitere Umgebung und als Verteilungszentrum, z.T. verbunden mit lokaler Produktion, genutzt. Die zentrale Rolle des Landes spiegelt sich auch in der Vielzahl von hier veranstalteten Messen und Kongressen wider, auf denen Deutschland jedes Jahr mit etwa 20, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie – bei einschlägigen Messen auch vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – geförderten Gemein­schaftsbeteiligungen, präsent ist. Nur in Moskau und Schanghai gibt es noch mehr dieser deutschen Beteiligungen. Dubai hat sich, nicht zuletzt beschleunigt durch krisenhafte Entwicklungen in anderen Ländern der Region, zu einem nicht unbedeutenden Finanzplatz gemausert. Die Rolle als Luftver­kehrsdrehkreuz und Tourismus-Zielort hat sich in den letzten Jahren rasant weiterentwickelt. Das Erdöl hat zwar die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg der VAE geschaffen, ist aber heute bei Weitem nicht mehr die einzige Einnahmequelle.

Die Zeiten in den VAE, besonders in Dubai, haben sich seit dem Platzen der selbstverschuldeten Immobilienblase verändert. Man ist etwas, wenn auch nicht sehr viel vorsichtiger geworden, weil man an den damals eingegangenen Schulden immer noch zu knabbern hat. Man sollte sich deshalb als Ausländer seine potentiellen Geschäftspartner genau ansehen. Der an Dubai gegangene Zuschlag für die Expo 2020 wird für das Emirat und das ganze Land neue, hoffentlich auch nachhaltige Wachstumsimpulse geben und dabei sicher auch für deutsche Unternehmen einen Strauß von Geschäfts­möglichkeiten in den verschiedensten Bereichen eröffnen.

Die Wirtschaft braucht ein stabiles und transparentes Umfeld, deutsche Geschäftsleute vielleicht sogar noch mehr als andere. Eine konsistent und nachvollziehbar zur Anwendung kommende Rechtsordnung ist dafür unerlässlich. Die Rechtsordnung ist meist ein Spiegelbild der Gesellschaft und der in ihr praktizierten Kultur. Das macht die Sache für Ausländer in den VAE und insbesondere in Dubai relativ schwer. Bei einem Ausländeranteil von 80%, in Dubai sind es über 90%, und einer Rechtsordnung, die in weiten Teilen auf traditionellen Grundlagen von Einheimischen für Einheimische geschaffen wurde, gibt es einige Punkte, an denen Reibungen entstehen können.

Das Rechtssystem und die Rechtspraxis der VAE unterscheiden sich tiefgreifend von dem, was Unter­nehmen in Deutschland oder anderen westlichen Ländern gewohnt sind. In den VAE herrscht eher eine Verhandlungs- und Gesprächs- als eine Streitkultur. Während man in Deutschland relativ schnell vor Gericht zieht, sollte man in den VAE alles daran setzen, sich außergerichtlich zu einigen. Deshalb ist in den VAE noch mehr Rechtsrat, Verhandlungsgeschick und Durchhaltevermögen – auch auf Seiten der Juristen – erforderlich als woanders.

Dieses Buch erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist auch kein Allheilmittel, sicher aber ein wertvolles Vademecum. Es gibt deutschen Unternehmen, insbesondere kleinen und mittelständischen, die evtl. noch nicht sehr viel Auslandserfahrung haben, wertvolle Handreichungen zur Vermeidung unliebsamer Überraschungen und für erfolgreiche Geschäfte in den VAE.

Grußworte aus früheren Ausgaben

Vorwort zur 3. Auflage von Dr. Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D., für das Handbuch „Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäfts­tätigkeiten in den Vereinigten Arabischen Emiraten“

Schon bei meinem ersten Besuch als Bundeskanzler in den Vereinigten Arabischen Emiraten war ich fasziniert von der Dynamik des Landes. Die hohen wirtschaftlichen Zuwachsraten machen deutlich, dass es sich bei den Vereinigten Arabischen Emiraten um einen lukrativen und interessanten Markt handelt. Doch das Land ist Dank einer nachhaltigen Strategie der gesellschaftlichen und ökonomischen Modernisierung auch ein Leuchtturm und Stabilitätsfaktor in einer krisengeschüttelten Region. Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate haben daher im Jahr 2004 eine strategische Partnerschaft vereinbart, die nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern auch Bildung, Wissenschaft, Energie und Umwelt umfasst. Diese Partnerschaft ist sehr erfolgreich. Für Deutschland sind die Emirate inzwischen der wichtigste arabische Handelspartner mit einem Exportvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro. Rund fünfhundert deutsche Firmen sind dort präsent. Darüber hinaus gibt es sowohl in der Bildungs- und Kulturpolitik als auch in der Außenpolitik eine enge Kooperation zwischen unseren beiden Ländern.