Kristina Schröder - FreiSinnig

So klar die „unerbittliche Denkerin“, wie ein führender deutscher Publizist sie kürzlich nannte, die Dinge beim Namen nennt, nie fehlt es ihr dabei an feiner Ironie und am augenzwinkernden Humor fatalistischer Eltern, die das Leben kennen. Das gilt für die Doppelmoral von Meghan und Harry als Verzichtprediger bis zum CO 2-Fußabdruck der Skipper, mit denen Greta Thunberg über den Atlantik segelte. Kristina Schröder argumentiert nie verbissen, sondern immer mit Empathie für die Verschiedenheit der Menschen und ihrer Bedürfnisse.

Sie ist energisch in der Sache und verbindlich in der Art, wenn sie keine Themen scheut, vor allem nicht die unbequemen. Wenn sie sagt, der „Islam ist das, was die Muslime daraus machen“, dann trifft sie den liberalen Ton von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung, der Muslime als mündige Bürger ernst nimmt, statt sich in identitärer Abschottung oder multikultureller Schönrednerei zu verschanzen. Und wenn sie auf Regeln des Zusammenlebens besteht, die von Muslimen einzufordern sind und die zugleich für alle gelten, dann ist dies das Konzept einer bürgerlichen Kultur, die Offenheit und Verbindlichkeit miteinander verbindet und ohne die eine Gesellschaft nicht auskommen kann.

Oder das nach wie vor hoch ideologisierte Thema Abtreibung: Während entschiedene Abtreibungsgegner meist wenig Sinn für das Dilemma ungewollt schwangerer Frauen aufbringen, haben Abtreibungsbefürworter den Begriff „Lebensschützer“ in die Nähe von Verfassungsfeinden gerückt. Dass es so sehr an Bereitschaft zur Vermittlung im Zielkonflikt zwischen weiblicher Selbstbestimmung und dem Lebensrecht ungeborenen Lebens fehlt, ist ein Armutszeugnis der öffentlichen Debatte. Auch hier plädiert Kristina Schröder dafür, sich ehrlich zu machen: „Natürlich wird bei einer Abtreibung ein Kind getötet“ – um zugleich für abwägende Lösungen zu plädieren.

Oder der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Kristina Schröder verbindet Wertschätzung mit der Benennung unübersehbar ideologischer Schlagseiten und fordert nach dem guten alten Grundsatz von Hanns Joachim Friedrichs einen Journalismus ein, der sich „nicht gemein macht mit einer Sache – auch nicht mit einer guten Sache“, der „überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört“, und der die Dinge von unterschiedlichen Seiten beleuchtet, sodass sich mündige Bürger selbst ein Urteil bilden können, statt moralisch belehrt zu werden.

Abwägung statt Unbedingtheit, Alltagsvernunft statt Ideologie und Gesprächsoffenheit statt Ressentiment – zu Recht schrieb der bereits zitierte Publizist: „Andere Autoren moralisieren, Frau Schröder argumentiert.“ Offene Debatten und klare Positionen sind das Lebenselixier der liberalen Demokratie. Insofern kann die Quintessenz von „FreiSinnig“ nur lauten: Mehr Kristina Schröder wagen!

Wie kommen wir da wieder raus? Im Frühsommer 2021 scheint mir diese Frage die dringendste.

Damit meine ich weniger das Infektionsgeschehen. Die Inzidenzen befinden sich derzeit im steilen Sinkflug, der R-Wert, der uns allen inzwischen so vertraut ist, liegt stabil unter 1 und die Impfquote steigt seit ein paar Wochen endlich nennenswert an. Sollte uns nicht wieder eine Mutante in die Quere kommen – Delta wird derzeit heiß gehandelt –, könnte wirklich die Beherrschbarkeit der Pandemie nahen.

Aber auch das Ende unserer „neuen Normalität“, an die wir uns während der Pandemie so erschreckend schnell gewohnt haben? Werden wir in wenigen Monaten wirklich wieder unbefangen Menschen zur Begrüßung umarmen, Schüler auf Klassenfahrt schicken und Freunde (aus mehreren Haushalten!) zum Abendessen einladen?

Ich fürchte: Erst mal nicht. Die Pandemie, mehr noch, unser Umgang damit, hat unser Denken und Fühlen, unsere Einschätzungen und Wertungen verändert. Viele von uns haben eine unbarmherzige Konsequenz im Umgang auch mit sehr kleinen Risiken entwickelt, die alle anderen Nebenfolgen dieser Handlung ausblendet. Wir haben uns an eine prinzipielle Umkehr der Begründungspflicht gewöhnt, wer „normal“ leben will, muss beweisen, dass er nicht ansteckend ist, wer Freiheiten wieder etablieren will, muss beweisen, dass damit kein Risiko verbunden ist. Wir haben eine Verwischung der demokratietheoretisch fundamentalen Zuständigkeiten von Wissenschaft und Politik zugelassen, Teile der Wissenschaft verkauften Werturteile als Tatsachenaussagen und viele in der Politik nahmen diesen angeblichen „pandemischen Imperativ“ dankbar an. Wir haben uns an Grundrechtseinschränkungen auf Verdacht gewöhnt, der legitime Zweck reicht aus, Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit sind irgendwie 2019 verloren gegangen.

Unsere Maßstäbe sind verrutscht, dies empfinde ich spätestens seit Mai 2020 so. Und ich habe die Sorge, dass dies Folgen lange über die Pandemie hinaus haben wird. Denn Instrumente, deren Einsatz bisher in freiheitlichen Rechtsstaaten kaum vorstellbar waren, liegen jetzt nicht nur auf dem Tisch, sondern kamen zum Einsatz. Wir wissen, dass sie in einem gewissen Maß funktionieren und vor unseren Verfassungsgerichten weitgehend bestehen. Und dass eine stabile Mehrheit der Deutschen ihre Anwendung in einer krisenhaften Lage befürwortet, viele sogar ein noch härteres Vorgehen fordern. Dieses neue Bewusstsein wird, fürchte ich, so schnell nicht wieder weggehen.

Umso bemerkenswerter, dass über die entscheidende Frage dieser Pandemie kaum gesprochen wird: Haben wir, alles zusammengenommen, mit unseren Maßnahmen zur Bekämpfung wirklich insgesamt mehr Schaden verhindert als verursacht?

Ich halte es für denkbar, dass der Schaden überwiegt, vor allem bei einer längerfristigen Betrachtung. Und eine Betrachtung der weltweiten Praxis der Pandemiebekämpfung, die ja einem gigantischen Versuchsaufbau entspricht, das gleiche Virus mit unterschiedlichen Methoden zu bekämpfen, verstärkt meine grundlegenden Zweifel an der Verhältnismäßigkeit unseres deutschen Weges.

Als medizinischer Laie, der lediglich über statistisches Fachwissen verfügt, habe ich den Eindruck, dass überall der Löwenanteil der Dämpfung des Infektionsgeschehens auf die Anwendung der AHA-Regeln zurückgeht, auf Abstand, Hygiene und das Tragen von Masken. Hinzu kommt wohl der Verzicht auf Großveranstaltungen, wobei mir hier nur die in Innenräumen insgesamt relevant zu sein scheinen. Allein diese Maßnahmen, die die Menschen weltweit, ob staatlich vorgeschrieben oder nicht, inzwischen weitgehend internalisiert und habitualisiert haben dürften, scheinen mir gegen eine wirklich unkontrollierte Durchseuchung entscheidend gewirkt zu haben.

In den darüber hinaus geltenden Maßnahmen gingen die Länder uneinheitliche Wege: Manche schlossen den Einzelhandel, manche nicht, Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren wurden in sehr unterschiedlichem Maß verhängt und auch beim umstrittensten Punkt, den Schulschließungen, unterschied sich das Vorgehen der Länder Europas mit fortschreitender Pandemie immer stärker. Spanien und die Schweiz beispielsweise ließen die Schulen in der zweiten und dritten Welle komplett offen, in Deutschland waren sie insbesondere für die Mittelstufe viele Monate lang geschlossen. Wenn ich mir diese Maßnahmen anschaue, in denen sich die Länder weltweit unterscheiden, kann ich beim besten Willen kaum einen systematischen Zusammenhang mit Erfolgen in der Pandemiebekämpfung erkennen. Ihr Anteil an der Dämpfung des Infektionsgeschehens scheint mir bestenfalls ein geringer zu sein. Aber natürlich sind sie es, die je nach Qualität und Quantität die verheerenden Schäden psychischer, gesundheitlicher, sozialer und ökonomischer Art angerichtet haben.

Das angemessene Alternativszenario, mit dem wir unseren deutschen Weg harter und lang anhaltender Maßnahmen vergleichen sollten, ist daher keines, in dem das Virus einfach völlig ungebremst durchläuft, wie es von Anhängern eines strikten Kurses immer wieder drohend an die Wand gemalt wird. Ebenso wenig macht es Sinn, unseren Weg mit einer Welt ganz ohne Corona zu kontrastieren, wie es von vielen Maßnahmenkritikern immer wieder versucht wird. Sondern die Frage ist, wie unser deutsches Maßnahmenpaket abschneidet im Vergleich mit einem Szenario, in dem die AHA-Maßnahmen konsequent gelten und auf Großveranstaltungen verzichtet wird, Einzelhandel, Gastronomie und Schulen aber offen sind und keine strikten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten.