Martin Debes - Demokratie unter Schock

Martin Debes

Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.deabrufbar.

2. Auflage August 2021

Satz und Layout:

Satzzentrale GbR, Marburg

Umschlagabbildung:

dpa Picture-Alliance GmbH, Bodo Schackow (Handschlag Kemmerich/Höcke);

dpa Picture-Alliance GmbH, Martin Schutt (Ramelow); Sascha Fromm/Thüringer Allgemeine (Merkel; Mohring)

Umschlaggestaltung:

Joachim Bartels, Essen

Druck und Bindung:

Majuskel Medienproduktion GmbH, Elsa-Brandström-Str. 18, 35578 Wetzlar

ISBN 978-3-8375-2431-4

eISBN 978-3-8375-2471-0

Alle Rechte vorbehalten

© Klartext Verlag, Essen 2021

Jakob Funke Medien Beteiligungs GmbH & Co. KG Jakob-Funke-Platz 1, 45127 Essen info.klartext@funkemedien.de www.klartext-verlag.de

PROLOG

KAPITEL 1THÜRINGER VERHÄLTNISSE

Der Aufsteiger

Die Pastorin

Der Extremist

Das linke Experiment

Gegenkandidaten

„Versöhnen statt Spalten“

Ein Widerspruch namens Ramelow

KAPITEL 2ROTES LAND

Es wird schmutzig

Schwarzer Neubeginn

Höckes Flügel

Mohrings Hoffnung

KAPITEL 3STRATEGISCHE AUFSTELLUNG

Der Schutzengel

„Sag niemals nie“

Der rote Kretschmann

Der Cowboy

Wahlkampf-Finale

KAPITEL 4OHNE MEHRHEITEN

Thüringen-Tag in Berlin

Ausfallschritt nach rechts

Ein unmoralisches Angebot

Die Lehren von Weimar

Verhärtungen

Projekt Regierung

Die zerrissene Union

KAPITEL 5ENDSPIEL

Letzter Versuch

Der Scheinkandidat

Bedenke das Ende!

In der Falle

Sieben Sekunden

KAPITEL 6MINISTERPRÄSIDENT KEMMERICH

Der perfekte Sturm

Chaos

Abschied und kein Willkommen

Geschichtsstunde

Paralysiert in Erfurt

Out of Afrika

Besuch aus Berlin

KAPITEL 7DER PAKT

Endkämpfe in Erfurt

Kapitulationen

Koalitionsausschuss

Rücktritt

Noch mehr Rücktritte

Behelfskabinett

„Martin, hol’ mir ein Glas Wein“

Bratwurst mit Kartoffelsalat

Alles auf Anfang

Im Auge des Hurrikans

Türsteher Ramelow

Verdrängte Vergangenheit

Aschermittwoch

Corona

Drei Wahlgänge

EPILOG

ZU DIESEM BUCH

ANMERKUNGEN

Es war um 13.28 Uhr, als zum ersten Mal an jenem trüben 5. Februar 2020 die Sonne durch die großen Glasscheiben des Plenarsaals im Erfurter Landtag gleißte. Ein Strahl fiel direkt auf den glattrasierten Kopf eines Mannes, der in marineblauem Anzug, offenem weißen Hemd und schwarzen Cowboystiefeln auf grauer Auslegware stand.

Gerade hatte eine einfache Mehrheit des Parlaments ihn, den FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich, dessen Landespartei mit 5,0066 Prozent ins Parlament gelangt war, zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen gewählt. Die Abstimmung war geheim. Aber jeder im Saal wusste, dass die meisten Stimmen für ihn nicht von der CDU oder gar von seiner kleinen FDP stammten – sondern von der selbsternannten Alternative für Deutschland. Die AfD-Fraktion hatte ihrem eigenen Bewerber, einem Dorfbürgermeister, keine einzige Stimme gegeben und damit das höchste Verfassungsorgan des Landes belogen und vorgeführt.

Obwohl der Betrug so offensichtlich wirkte, hatte Thomas Kemmerich die Frage, ob er die Wahl annehme, fast ohne Zögern mit „Ja“ beantwortet. Nun stand er, von der Sonne beschienen, vor einer Frau in schwarzem Kostüm. Birgit Keller, die Landtagspräsidentin, gehörte der Linken an, also jener Partei, deren Ministerpräsident Bodo Ramelow gerade abgewählt worden war. Sie soufflierte dem FDP-Mann Halbsatz für Halbsatz den Eidestext, wie er in Artikel 71 der Landesverfassung steht.

Er sprach ihr nach: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Dann fügte Kemmerich an: „So wahr mir Gott helfe.“

Die Protokollanten notierten: „Beifall AfD, CDU, FDP.“

Damit war Thomas Kemmerich im Amt – und die aus den Trümmern der NS-Diktatur gegründete Bundesrepublik im Innersten erschüttert. Erstmals seit 1945 hatte ein Regierungsmitglied, ein Regierungschef gar, mit Hilfe von Rechtsextremen die Macht erlangt.

An der Spitze jener Thüringer AfD, die Kemmerich zum Ministerpräsidenten gemacht hatte, stand ein Mann, der seit Jahren versuchte, die Partei zu einer völkischen „Widerstandsbewegung“ zu formen. Björn Höcke hatte den rechtsnationalen „Flügel“ gegründet, eine „180-Grad-Wende der Erinnerungskultur“ gefordert, auf Demonstrationen „1000 Jahre Deutschland“ beschworen und damit gedroht, die CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel „in einer Zwangsjacke“ abzuführen.

Und er hatte die Vision eines gewaltsamen Umsturzes beschrieben. „Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen, dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt“ 1, sagte er. „Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“

Nach der Wahl Kemmerichs wurden Parallelen zur Weimarer Republik gezogen – und zu Thüringen im Jahr 1924. Damals hatte eine bürgerliche Regierung zum ersten Mal mit Hilfe von Rechtsextremisten eine Linkskoalition abgelöst. Wenige Jahre später konnte die NSDAP den Innenminister stellen. Die Grundlagen der Machtergreifung im Januar 1933 wurden damit auch in Thüringen und dessen damaliger Landeshauptstadt Weimar gelegt.

Nun also, ein knappes Jahrhundert später, hatte das kleine Land, in dem 2,5 Prozent der deutschen Bevölkerung leben und das 1,8 Prozent zum nationalen Bruttoinlandsprodukt beiträgt, für einen „Schock“ (Jürgen Habermas) gesorgt, dessen Wellen international wahrgenommen wurden. In einem Gastkommentar in der „New York Times“ hieß es, dass Deutschlands Post-Nazi-Tabu „zerstört“ worden sei 2. Der britische Guardian schrieb von „besorgniserregenden Erinnerungen an Weimar“ 3.

Die innenpolitischen Auswirkungen waren massiv. Das Ziel, den ersten und einzigen linken Ministerpräsidenten Deutschlands abzulösen, hatte für einen Moment AfD, CDU und FDP insgeheim vereint. Doch erst in der Sekunde, in der Kemmerich die Wahl annahm, sanktionierte er das teils unfreiwillige Bündnis und produzierte einen der größten politischen Skandale in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Gleichzeitig sorgte er damit aber, wie Habermas es formulierte, auch für die „Klärung einer politischen Frontlinie“ 4. Denn nun wurde die Grenze zwischen den beiden bürgerlichen Parteien CDU und FDP auf der einen Seite und der extremen AfD auf der anderen Seite neu und hart gezogen. Kanzlerin Merkel erklärte, dass der Vorgang „unverzeihlich“ sei und „rückgängig gemacht“ werden müsse. Nur vier Wochen später war das Ultimatum erfüllt. Am 4. März 2020 wählte der Landtag Bodo Ramelow wieder zum Ministerpräsidenten. Er wurde zum Nachfolger seines Nachfolgers.