Falk Ostermann - Die NATO

Während die Verhandlungen zur EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) über die kommenden Jahre weiter fortgesetzt wurden, bereiteten Frankreich zwei Entwicklungen Bauchschmerzen: Zum einen wurde deutlich, dass eine so tiefgreifende Verteidigungsintegration langfristig nicht unabhängig vom Integrationsprozess West- und Südeuropas in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) implementiert werden könnte, den Belgien, Frankreich, Italien, LuxemburgLuxemburg, die Niederlande und Westdeutschland 1952 ins Leben gerufen hatten. Damit wäre langfristig ein Verlust nationaler Souveränität in der Verteidigungspolitik einhergegangen, den das unabhängigkeitssensitive Frankreich im Verteidigungsbereich noch nicht bereit war zu gehen, sondern nur im ökonomischen (Cerny 1980; Raflik 2011; Vaïsse 2009b, 93f.). Zum anderen achtete Deutschland darauf, dass in den Verhandlungen zur EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) die WestbindungWestbindung an die USA nicht verloren ging. Bei der Ratifizierung durch den Bundestag und Bundesrat wurde dem EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)-Vertrag daher eine Präambel vorangestellt, die ebendies ausdrückte. Frankreich wollte einen derart direkten Bezug auf die USA wiederum nicht akzeptieren. Der neuen französischen Regierung aus rechten Gaullist*innen gingen somit viele Bestimmungen der EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu weit und die deutsche WiederbewaffnungWiederbewaffnung war eine bittere Pille, die man in Anbetracht der Vergangenheit von drei Kriegen nur schmerzlich schlucken wollte (Kaplan 1984, 25). Diese Schwierigkeiten, schlechtes Management und Verhandlungsgeschick sowie Ereignisse in Indochina, die die französische Aufmerksamkeit banden, führten schließlich zur Ablehnung des EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)-Vertrags durch die Assemblée nationale im August 1954 (Duke 2005, 26ff.; Raflik 2011, 213f.). Frankreich war in seinem MachtMachtanspruch als Mitglied des UN-Sicherheitsrats und ehemalige Weltmacht nicht bereit, sich in dieser Weise an die USA und Europa zu binden und seine Souveränität einschränken zu lassen – erwartete aber eben dies vom besiegten Westdeutschland.

Damit war die Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Lösung des deutschen Problems durch die EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zunächst gescheitert. Dem britischen Außenminister Anthony EdenEden, Anthony wird daraufhin allgemein die IdeeIdeen (Konzept) zugeschrieben, Deutschland (und Italien) dem Brüsseler VertragBrüsseler Vertrag (der Westunion) beitreten zu lassen.1 Durch die 50-jährige Vertragslaufzeit der Westunion (nur 20 Jahre im NordatlantikvertragNordatlantikvertrag) war eine ausreichend lange Gültigkeit gewährleistet, um Frankreich zu beruhigen, was zudem durch schriftliche Bekenntnisse Großbritanniens und der USA zur langfristigen Truppenpräsenz untermauert wurde. Die NeunmächtekonferenzNeunmächtekonferenz 2 am 28. September 1954, auf der die Londoner AkteLondoner AkteNeunmächtekonferenz verabschiedet wurde, und die Pariser VerträgePariser Verträge vom 23. Oktober 1954 regelten zusammen den Beitritt Deutschlands zur Westunion, die zur Westeuropäischen Union (WEUWesteuropäische Union (WEU)) umbenannt wurde, und die direkte Anbindung der WEUWesteuropäische Union (WEU) an die NATO (Duke 2005, 39; Georgantzis 1998, 35; Schöllgen 2013b, 50ff.). Da der SACEURSACEUR gleichzeitig den Oberbefehl über alle Truppen der WEUWesteuropäische Union (WEU) und der Alliierten in Europa erhielt, die nicht explizit ausgeschlossen waren (und Deutschland keine Truppen außerhalb Europas unterhielt), war die Einbindung der BRD in die NATO und die WEUWesteuropäische Union (WEU) somit vollumfänglich (Georgantzis 1998, 35; Grosser 1986, 137ff.) Westdeutschland brachte diese Lösung einen weiteren Zuwachs seiner Souveränität (bpb 2014; Bockenförde 2013, 36f.).3

Der Beitritt der BRD zur NATO erfolgte formal am 6. Mai 1955 nach der Ratifizierung der Pariser VerträgePariser Verträge durch Bundespräsident Theodor HeussHeuss, Theodor (nach Abstimmungen im Parlament). Der Beitritt institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)ierte zusammen mit der Gründung des Warschauer PaktWarschauer Paktes als formales Verteidigungsbündnis der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten in Mittel- und Osteuropa den Kalten Krieg bis zu seinem Ende zu Beginn der 1990er Jahre und ließ das Streben nach der deutschen Einheit in den Hintergrund treten (Bockenförde 2013, 26). In der Folge musste Deutschland wieder Streitkräfte aufbauen. Zu diesem Zweck wurde aus der sich mit den Alliierten in Militärfragen koordinierenden Dienststelle BlankDiensstelle BlankBundeswehr , benannt nach ihrem Leiter Theodor BlankBlank, Theodor, das neue Bundesministerium für Verteidigung gegründet und BlankBlank, Theodor erster Verteidigungsminister der BRD. Die BundeswehrBundeswehr wurde formal am 12. November 1955 mit der Aushändigung der Ernennungsurkunden für 101 Soldaten gegründet. Daraufhin begann die WiederbewaffnungWiederbewaffnung Westdeutschlands, die durch die WEUWesteuropäische Union (WEU) kontrolliert wurde (bpb 2014; Georgantzis 1998, 36ff.). 1.000 freiwillige Rekruten traten ihren Dienst im Januar 1956 in Heer, Luftwaffe und Marine an. Die nächsten Jahre waren vom Aufbau von Strukturen, der Ausbildung der Soldaten und Beschaffung von Material geprägt, das vor allem von den USA geliefert wurde. Anfang 1957 waren die ersten drei deutschen Divisionen einsatzbereit und wurden der NATO zugewiesen. Der Einzug von 100.000 Wehrpflichtigen begann ebenfalls im Januar 1957 und stellte die BundeswehrBundeswehr als gemischte Berufs- und Wehrpflichtarmee auf – ein System, das bis ins Jahr 2011 beibehalten wurde (Schlaffer 2015, 176ff.). Im Laufe des Kalten KriegsKalter Krieg erreichte die BundeswehrBundeswehr eine Größe von ca. 486.000 Soldat*innen (Varwick 2007; Wehrbeauftragter 2020, 96f.).

Tabelle 10:

Truppenstärke der BundeswehrBundeswehr, ohne Aufwuchskräfte (Quelle: BundeswehrBundeswehr (2020), Schlaffer (2015, 180), Wehrbeauftragter (2020, 96f.), eigene Darstellung)

Abbildung 8:

Truppenstärke der BundeswehrBundeswehr 1959-2019 (Quelle: Wehrbeauftragter (2020, 96f.), eigene Darstellung)

Die neue Verteidigungspolitik der BRD sah im Rahmen der Bündnisvereinbarungen einen Verzicht auf eigene NuklearwaffenAtomwaffen und eine Fokussierung auf ein großes konventionelles Militär vor (Küntzel 1992, 19ff., 58ff.). So sollte Westdeutschland einen substantiellen Beitrag zur VorneverteidigungVorneverteidigung leisten und die Alliierten in die Lage versetzen, das Bündnisgebiet bis an die Grenzen des Warschauer PaktWarschauer Paktes an der innerdeutschen Grenze zu verteidigen, bis Verstärkung aus Westen/ Übersee eintreffen konnte. Gleichzeitig ließen sich solche FähigkeitenKapazitäten (militärische) in Anbetracht des entwaffneten Status der BRD bis 1955 natürlich nicht über Nacht herstellen. Es dauerte bis zur Mitte der 1960er Jahre, bis die Einsatzbereitschaft der BundeswehrBundeswehr hergestellt war und die VorneverteidigungVorneverteidigungslinie (s. Abb. 7) ab 1960 deutlich nach Osten verschoben werden konnte (NATO 2013). Als erste Rückfalllinie der VorneverteidigungVorneverteidigung sollten die vorteilhaften Flusssysteme in Nord- (Aller, Leine, Weser), Mittel- (Fulda, Main) und Süddeutschland (Donau) fungieren. Erst wenn diese Linie wegen sowjetischer Übermacht nicht mehr haltbar war, sollte auf die Rheinlinie zurückgefallen werden. Kugler unterstreicht auch die politische Bedeutung dieser Strategie, die letztlich die Bürger*innen der BRD davon überzeugen musste, dass ihr ganzes Territorium verteidigt werden sollte, auch wenn die wirklichen, militärisch haltbaren Sicherheitslinien letztlich weiter im Westen lagen. Es war daher auch die Strategie der westdeutschen Regierung, die Alliierten mit ihren Truppen zur Verteidigung Deutschlands Seite an Seite einzuplanen und so einen Angriff durch die Sowjetunion wirklich zu einem Angriff auf alle Bündnispartner werden zu lassen. Die NATO setzte diese IdeeIdeen (Konzept)n in ihrer VerteidigungsplanungVerteidigungsplanung um, obwohl nicht alle militärischen Argumente dafürsprachen. Ultimativ war dies also eine konventionelle AbschreckungAbschreckung (nuklear)sstrategie (Kugler 1991, 112ff.), die die NATO heute z. B. auch im Baltikum gegen Russland einsetzt (NATO 2018c). Das so aufgestellte VorneverteidigungVorneverteidigungskonzept der NATO blieb bis zum Ende des Kalten KriegsEnde des Kalten Kriegs in seinen groben Zügen erhalten. Der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO war 1955 somit der folgerichtige Schritt der ContainmentContainment-Politik und des Marshall-PlanMarshall-Plans, der die BRD fest im freiheitlich-westlichen Politik- und Bündnissystem verankern sollte, um ideologiIdeologiesch wie politisch stark gegenüber der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten dazustehen. Die relativ kompromisslose Haltung der USA bezüglich einer Lösung der Berlin-KriseBerlin-Krise ab 1958 zeugt von der wichtigen Rolle, die Deutschland im Kampf gegen den KommunismusKommunismus und die Sowjetunion beigemessen wurde (Münger 2003, Kap. 2). Diese Absicherungspolitik, die darauf abzielte, das militärische Kapazitäts- und MachtMachtgefälle mit der Sowjetunion auszugleichen, lässt sich mit neorealistischer Theorie gut erklären. Die Staaten der Atlantischen Allianz reagierten in ihrer Außenpolitik auf die Bedrohung durch die UdSSR und bauten einen entsprechenden Sicherheits- und Verteidigungsapparat auf. Die gewählte Form der intensiven Zusammenarbeit in einem formalen und institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)ierten Militärbündnis wurde zusätzlich durch ideologiIdeologiesche und zunehmend auch institutionelle Gründe unterstützt (s. Kap. 2, 6).