Christina Konzelmann - Zur Fremdrechtsanwendung im Wirtschaftsstrafrecht

am Beispiel der spanischen Sociedad de Responsabilidad Limitada (SL)

von

Christina Ulrike Konzelmann

www.cfmueller.de

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4414-0

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de

© 2017 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Zugl.: Trier Univ., Diss. 2016

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015/2016 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Im Rahmen der Drucklegung erfolgte eine geringfügige Überarbeitung, innerhalb dessen Literatur und Rechtsprechung bis Mai 2016 berücksichtigt wurden.

An erster Stelle und besonders herzlich möchte ich meinem Doktorvater Herrn Professor Doktor Bernd Hecker danken, der mir während der gesamten Zeit der Erstellung dieser Arbeit auf Fragen stets noch am selben Tag geantwortet hat und mit fachlichem Rat zur Seite stand. Auch für die schnelle Erstellung des Erstgutachtens gilt ihm mein Dank.

Des Weiteren danke ich Herrn Professor Dr. Mark Zöller für die Übernahme und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ihm und seinen Kollegen Herrn Professor Doktor Deiters und Herrn Professor Doktor Thomas Rotsch danke ich zudem für die Aufnahme in ihre Schriftenreihe.

Eine Dissertation anzufertigen und fertig zu stellen ist naturgemäß ein langer, oft auch langwieriger Prozess, der viele Höhen und Tiefen und manchmal auch Phasen der Stagnation mit sich bringt. Ich danke daher besonders herzlich meiner Familie, die mich während dieser Zeit immer unterstützt, ermuntert und ermutigt hat. Auch danke ich meinen beiden Vätern für das (mühevolle) Korrekturlesen dieser Arbeit. An dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben soll auch Siniša Begenišić, der mir als treuer konspirativer und unterhaltsamer Begleiter in der Bibliothek nicht nur an Werk- sondern auch an Sonntagen in der Endphase dieser Arbeit stets zu Seite stand. Zuletzt möchte ich all denen danken, die hier nicht namentlich genannt werden können, aber auf ihre Art und Weise dazu beigetragen haben, dass aus meiner Arbeit nun ein Buch geworden ist.

Frankfurt am Main, im Mai 2016

Christina Ulrike Konzelmann

Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015/2016 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Im Rahmen der Drucklegung erfolgte eine geringfügige Überarbeitung, innerhalb dessen Literatur und Rechtsprechung bis Mai 2016 berücksichtigt wurden. An erster Stelle und besonders herzlich möchte ich meinem Doktorvater Herrn Professor Doktor Bernd Hecker danken, der mir während der gesamten Zeit der Erstellung dieser Arbeit auf Fragen stets noch am selben Tag geantwortet hat und mit fachlichem Rat zur Seite stand. Auch für die schnelle Erstellung des Erstgutachtens gilt ihm mein Dank. Des Weiteren danke ich Herrn Professor Dr. Mark Zöller für die Übernahme und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ihm und seinen Kollegen Herrn Professor Doktor Deiters und Herrn Professor Doktor Thomas Rotsch danke ich zudem für die Aufnahme in ihre Schriftenreihe. Eine Dissertation anzufertigen und fertig zu stellen ist naturgemäß ein langer, oft auch langwieriger Prozess, der viele Höhen und Tiefen und manchmal auch Phasen der Stagnation mit sich bringt. Ich danke daher besonders herzlich meiner Familie, die mich während dieser Zeit immer unterstützt, ermuntert und ermutigt hat. Auch danke ich meinen beiden Vätern für das (mühevolle) Korrekturlesen dieser Arbeit. An dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben soll auch Siniša Begenišić, der mir als treuer konspirativer und unterhaltsamer Begleiter in der Bibliothek nicht nur an Werk- sondern auch an Sonntagen in der Endphase dieser Arbeit stets zu Seite stand. Zuletzt möchte ich all denen danken, die hier nicht namentlich genannt werden können, aber auf ihre Art und Weise dazu beigetragen haben, dass aus meiner Arbeit nun ein Buch geworden ist. Frankfurt am Main, im Mai 2016 Christina Ulrike Konzelmann

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Einleitung

Teil 2 Zur spanischen Sociedad de Responsabilidad Limitada (SL)

I. Allgemeines

II. Gründung einer SL

III. Sitz der Gesellschaft

IV. Kapitalaufbringung und -erhaltung bei der SL

V. Die Organisationsverfassung der SL

1. Die Gesellschafterversammlung

2. Der Verwalter der SL

a) Bestellung und Abberufung der Verwalter

b) Kompetenzen und Pflichten des Verwalters

c) Vertretung der Gesellschaft

VI. Die zivilrechtliche Haftung des Verwalters

VII. Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Verwalter

VIII. Buchführungs- und Bilanzierungspflichten bei der SL

Teil 3 Die Dogmatik der Fremdrechtsanwendung

I. Zur Fremdrechtsanwendung im Strafrecht

1. Zur Akzessorietät von Straftatbeständen zu außerstrafrechtlichen Rechtssätzen

2. Die Begriffsbestimmung der Akzessorietät

3. Blankettstrafgesetze

4. Normative Tatbestandsmerkmale

5. Akzessorietätsformen

6. Verweisungstechniken

7. Ausfüllung akzessorischer Tatbestandsmerkmale mit ausländischem Recht

a) Zur Fremdrechtsanwendung bei den normativen Tatbestandsmerkmalen

b) Zur Fremdrechtsanwendung bei den Blankettstraftatbeständen

c) Zur Bedeutung der Abgrenzung normativer Tatbestandsmerkmale von den Blankettnormen

II.Die Fremdrechtsanwendung als Teilbereich des Internationalen Strafrechts

1. Zum internationalen Geltungsbereich deutschen Strafrechts

2. Zur Abgrenzung des Internationalen Strafrechts vom Internationalen Privatrecht

3. Zur Ausdehnung des Schutzbereichs auf ausländische Rechtsgüter

III. Fremdrechtsanwendung in Literatur und Rechtsprechung

1. Die Untersuchung von Neumeyer

2. Die Untersuchung Nowakowskis

3. Die Untersuchung Cornils'

4. Die Untersuchung Liebelts

5. Weitere Ansichten in der Literatur

6. Fremdrechtsanwendung in der Rechtsprechung

a) OLG Schleswig, Beschluss vom 10.2.1989 – 1 Ausl. 2/89

b) LG Hamburg, Urteil vom 10.1.1990 – (90) 5/89 Ns

c) BGH, Beschluss vom 26.7.1967 – 4 StR 38/67