Carsten Krumm - Verkehrsunfallflucht

Teil 9 Übersicht zur Rechtslage in einzelnen Ländern

I.Belgien

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

II.Dänemark

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

III.Frankreich

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

IV.Großbritannien

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

V.Italien

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

VI.Luxemburg

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

VII.Niederlande

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

VIII.Österreich

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

IX.Polen

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

X.Schweiz

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

XI.Spanien

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

XII.Tschechien

1. Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall

2. Unfallflucht

3.Garantiefonds

a) Eintrittspflicht

b) Anschrift

Teil 10 Muster von Anträgen bzw. sonstigen Schreiben der Verteidigung, Anschreiben für den/die Mandanten/in

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

I. Erläuterungen zur Neuauflage 2018

II. Zum Thema und zu den Motiven des Täters

III. § 142 StGB – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

IV. § 69 StGB – Entziehung der Fahrerlaubnis

V. § 44 StGB n.F. – Fahrverbot

VI. § 111a StPO – Vorläufige Fahrerlaubnis-Entziehung

VII. § 34 StVO – Unfall

Einleitung› I. Erläuterungen zur Neuauflage 2018

Vor der Erstellung der 7. Neuauflage hat sich der Begründer „des Unfallfluchtbuchs“ Herr Dr. Klaus Himmelreich in sein verdientes Altenteil verabschiedet und nimmt nunmehr nur noch als Privatier am Leben teil. Vorher hat er den Staffelstab bzgl. seiner Randnummern an die Mitautoren weitergeleitet, um das Werk fortzuführen und das Buch insgesamt in die Hände der drei Autoren Richter Carsten Krumm, Rechtsanwalt Carsten Staub und Rechtsanwalt Michael Nissen entlassen.

Sehr geehrter Dr. Himmelreich, lieber Klaus, wir grüßen recht herzlich und wünschen einen langen und erfüllten Lebensabend und vor Allem Gesundheit.

Die drei Autoren hoffen, knapp 5 Jahren nach Erscheinen der Vorauflage, ein für den Praktiker weiterhin gut brauchbares Ergebnis gemeinsam erreicht zu haben.

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Unfallflucht, so heißt das „Unerlaubte Entfernen vom Unfallort“ (§ 142 StGB) umgangssprachlich. Auch Jahrzehnte nach Einführung dieses Straftatbestandes in das Strafgesetzbuch und nach zahlreichen Änderungen ist die Vorschrift noch immer die am schwersten zu verstehende Norm im Bereich des Verkehrsstrafrechtes. In nunmehr 7. Auflage will dieses Buch dazu beitragen, den § 142 StGB in all seinen Facetten transparenter zu machen. Es soll dabei aufgezeigt werden, wo in juristischer und auch in tatsächlicher Hinsicht Schwierigkeiten und Fehlerquellen lauern können.

Wir Autoren, als Richter und Rechtsanwälte, haben nämlich in unserer eigenen täglichen Arbeit feststellen können, dass auch erfahrene Praktiker bei der Sachbearbeitung für Hinweise, Tipps und Arbeitshilfen dankbar sind und Derartiges gerne nutzen. Es sollen einerseits die Rechtsanwälte, die z.B. als Fachanwälte für Verkehrsrecht zwar täglich mit dem Verkehrsrecht beruflich befasst sind, aber nicht regelmäßig als Strafverteidiger auftreten, einen umfassenden Überblick und Anregungen für die aktive Strafverteidigung im Verkehrsrecht erhalten. Auch Strafverteidiger werden in dem Buch andererseits viel Neues und Nützliches für ihr Alltagsgeschäft finden. Und zwar zusätzlich dort, wo neben strafrechtlichen Fragen auch z.B. kfz-versicherungsrechtliche und führerscheinverwaltungsrechtliche Aspekte zu beachten sind.

Aufgrund der stetig wachsenden Mobilität in Europa werden Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen immer mehr mit Fragen zu auslandsrechtlichen Sachverhalten und den daraus resultierenden Folgen in Deutschland konfrontiert. Gerade die Ende 2010 in Deutschland erfolgte Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldsanktionen hat hier einen erheblichen Beratungsbedarf geschaffen. Da auch im Ausland verhängte strafrechtliche Sanktionen wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort umfasst sind, wird in den Ausführungen zur Verkehrsunfallflucht im Ausland ein besonderes Augenmerk auf die neuen Vollstreckungsmöglichkeiten gelegt.

Dieses Buch erhebt keinen Anspruch auf Vollkommenheit – es versteht sich vielmehr als umfassender Ratgeber und Helfer in der Praxis. Die Leser (auch Richter/Richterinnen, Staatsanwälte/Staatsanwältinnen, Polizisten/Polizistinnen, Universitäts-Professoren/innen sowie sonstige Kommentatoren/Kommentatorinnen und Autoren/Autorinnen aber auch Sachverständige und Fahrschullehrer/innen) werden gebeten, uns weiterhin – wie bisher – Anregungen und Verbesserungsvorschläge und deren Erfahrungen aus der Praxis zukommen zu lassen.

Wer Kontakt zu uns Autoren sucht oder Verbesserungsvorschläge, auch schriftlich, übermitteln will, darf sich weiter mit uns u.a. wie folgt in Verbindung setzen:

Es werden weiterhin sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen des § 142 StGB ausführlich abgehandelt, wobei wiederum die neueste Rechtsprechung (Stand: 1.8.2018) sowie die wichtigsten Lehrmeinungen, auch aus Kommentaren und Handbüchern, eingearbeitet sind.

In den Fußnoten sind – soweit möglich – die Entscheidungen mit mehreren Fundstellen angegeben, damit man zumindest schnell in der nächsten greifbaren Fachzeitschrift das Thema vertieft nachlesen kann.

Aus demselben Grund sind zur Rspr.-Fundstelle auch verstärkt die Kommentare mit ihren jeweils entspr. Rn. angegeben.

Weiterhin werden viele Muster als Anregung für Anträge gegenüber Staatsanwaltschaft und Gerichten und an die eigenen Mandanten am Ende des Buches angeführt.

Das Stichwortregisterwurde auch wieder etwas erweitert, damit der Praktiker die jeweils gesuchten Problemkreise noch zügiger auffinden kann.