Yanis Varoufakis - Die ganze Geschichte

Meine Antwort bestand nur aus zwei Worten: »Ich schwöre.«

Eine Woche später legte ich den Amtseid als Finanzminister meines Landes ab. Wenn in den nächsten Monaten meine Entschlossenheit einmal wankte, musste ich mir nur diesen Augenblick ins Gedächtnis zurückrufen. Lambros wird nie erfahren, welchen Einfluss er in den düstersten Stunden meiner einhundertzweiundsechzigtägigen Amtszeit hatte.

Anfang 2010, rund fünf Jahre bevor ich Finanzminister wurde, ging der griechische Staat bankrott. Wenige Monate später organisierten die Europäische Union, der Internationale Währungsfonds und die griechische Regierung die größte Bankrottverschleierung der Welt. Wie verschleiert man einen Bankrott? Indem man dem schlechten Geld gutes Geld hinterherwirft. Und wer finanzierte das Verschleierungsmanöver? Ganz gewöhnliche Menschen, »Outsider«, aus der ganzen Welt.

Die Griechenlandrettung, wie das Verschleierungsmanöver euphemistisch hieß, wurde Anfang Mai 2010 beschlossen und besiegelt. Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds gaben dem bankrotten Griechenland rund 110 Milliarden Euro, den größten Kredit in der Geschichte. 1Gleichzeitig entsandten sie Gerichtsvollzieher nach Athen – die Troika, so genannt, weil sie die drei beteiligten Institutionen repräsentiert: die Europäische Kommission (EK), die Exekutive der EU, die Europäische Zentralbank (EZB) und den Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Beamten sollten Maßnahmen durchsetzen, die unter Garantie das griechische Volkseinkommen reduzieren und den größten Teil der Schuldenlast den schwächsten Griechen aufbürden würden. Ein cleverer Achtjähriger hätte begriffen, dass das nicht gut ausgehen konnte.

Jemandem, der bankrott ist, neue Kredite aufzuzwingen unter der Bedingung, dass er sein Einkommen reduziert, ist eine grausame und ungewöhnliche Bestrafung. Griechenland wurde niemals gerettet. Mit ihren »Rettungs«-krediten und der Troika ihrer Schergen, die voller Begeisterung Einkommen vernichteten, verwandelten die EU und der IWF Griechenland de facto in die moderne Version eines Schuldgefängnisses aus einem Roman von Charles Dickens, und dann warfen sie den Schlüssel weg.

Schuldgefängnisse wurden abgeschafft, weil sie trotz ihrer Grausamkeit die Menschen nicht davon abhielten, neue, nicht tragfähige Schulden anzuhäufen, noch den Gläubigern halfen, ihr Geld zurückzubekommen. Damit der Kapitalismus Ende des 19. Jahrhunderts richtig durchstarten konnte, musste man die absurde Vorstellung aufgeben, dass alle Schulden heilig sind, und sie durch das Konzept der begrenzten Haftung ersetzen. Warum sollten Kreditgeber verantwortungsvoll Kredite vergeben, wenn alle Schulden garantiert sind? Und warum sollten manche Schulden höher verzinst werden als andere, was das höhere Ausfallrisiko widerspiegelt? Bankrott und die Abschreibung von Schulden wurden für den Kapitalismus das, was in der christlichen Lehre seit jeher die Hölle ist: unangenehm, aber notwendig. Doch seltsamerweise flüchtete man sich im 21. Jahrhundert beim Umgang mit der Insolvenz des griechischen Staats wieder in die Verleugnung des Bankrotts. Warum? Erkannten die EU und der IWF nicht, was sie da taten?

Im Gegenteil, sie wussten genau , was sie taten. Obwohl sie in ihrer peniblen Propaganda immer behaupteten, sie wollten Griechenland »retten«, dem griechischen Volk eine zweite Chance geben, Griechenlands chronisch korrupten Staat reformieren helfen und so weiter, gaben sich die mächtigsten Institutionen und Staaten keinen Illusionen hin. Sie wussten, dass man eher Blut aus einem Stein pressen kann, als ein bankrottes Gebilde dazu bringen, dass es seine Kredite zurückzahlt, indem man ihm noch mehr Geld leiht, besonders wenn man als Teil des Handels auch noch sein Einkommen reduziert. Sie sahen, dass die Troika daran scheitern würde, das Geld der Steuerzahler, mit dem man Griechenlands Staatsschulden refinanziert hatte, wieder hereinzuholen, selbst wenn es ihnen gelingen sollte, das Tafelsilber des gestürzten Staates zu konfiszieren. Sie wussten, dass die berühmten »Rettungs«- oder »Bailout«-Pakete nichts anderes waren als Fahrscheine für die einfache Fahrt ins Schuldgefängnis, ohne Rückfahrt.

Woher weiß ich, dass sie es wussten? Weil sie es mir gesagt haben.

Fünf Jahre später, als Finanzminister, erfuhr ich es direkt von der Quelle. Spitzenbeamte des IWF, der deutsche Finanzminister, führende Mitarbeiter der EZB und der Europäischen Kommission – alle gaben zu, jeder auf seine oder ihre spezielle Weise, dass es stimmte: Sie hatten mit Griechenland einen unmöglichen Handel abgeschlossen. Aber nun führte aus ihrer Sicht kein Weg mehr zurück.

Nicht einmal einen Monat nach meiner Wahl, am 11. Februar 2015, saß ich in einem jener bedrückenden fensterlosen, von Neonlicht erleuchteten Besprechungsräume, von denen die EU-Gebäude in Brüssel voll sind, der IWF-Präsidentin Christine Lagarde gegenüber, einer ehemaligen französischen Finanzministerin und hochkarätigen Anwältin in Washington. Früher an dem Tag war sie in das Gebäude geschwebt, gekleidet in eine elegante Lederjacke, die sogar meine blass und unauffällig erscheinen ließ. Da dies unsere erste Begegnung war, plauderten wir erst einmal freundlich auf dem Flur, bevor wir zu den ernsthaften Gesprächen in den Besprechungsraum gingen.

Hinter verschlossenen Türen, rechts und links eingerahmt von jeweils zwei Mitarbeitern, verlief unsere Unterredung ernst, aber immer noch genauso freundlich. Sie ließ mich meine Analyse von Ursache und Natur der griechischen Situation darlegen und meine Vorschläge für den Umgang mit der Krise unterbreiten und nickte die meiste Zeit zu meinen Worten. Ich hatte den Eindruck, dass wir eine gemeinsame Sprache sprachen und beide ein gutes Verhältnis wollten. Am Schluss, auf dem Weg zur Tür, gab es noch ein kurzes, entspanntes, aber vielsagendes Tête-à-Tête. Christine griff meine Argumente auf und stimmte meinen Plädoyers für Schuldenerleichterungen und niedrige Steuersätze als Vorbedingungen für die wirtschaftliche Erholung Griechenlands zu. Und dann setzte sie mich ganz ruhig und offen schachmatt: »Du hast natürlich recht, Yanis. Die Ziele, auf denen sie beharren, können nicht funktionieren. Aber du musst verstehen, dass sie schon zu viel in dieses Programm investiert haben. Sie können nicht mehr zurück. Deine Glaubwürdigkeit hängt davon ab, dass du dieses Programm akzeptierst und dich daran hältst.« 2

Da hatte ich es: Die Präsidentin des IWF sagte dem Finanzminister eines bankrotten Landes, dass die Politik, auf die man sein Land verpflichtet hatte, nicht funktionieren konnte . Nicht, dass es schwierig sein würde, sie umzusetzen. Nicht, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie funktionierte, gering war. Nein, sie gab rundheraus zu, dass sie nicht funktionieren konnte, komme, was da wolle.

Mit jedem Treffen, insbesondere mit den klügeren und nicht ganz so unsicheren Beamten der Troika, verfestigte sich bei mir der Eindruck, dass es hier nicht einfach um wir gegen sie ging, um gut gegen böse. Vielmehr bahnte sich ein echtes Drama an, das an ein Theaterstück von Aischylos oder Shakespeare erinnerte, in dem mächtige Verschwörer am Ende in ihre eigene Falle tappen. In dem realen Drama, dessen Zeuge ich wurde, kam in dem Augenblick, als sie ihre Ohnmacht erkannten, Summers’ heilige Insiderregel ins Spiel. Die Luken gingen zu, offiziell wurde alles abgestritten, und die Folgen des tragischen Dilemmas, das sie geschaffen hatten, entfalteten sich auf Autopilot. Dabei verstrickten sie sich immer mehr in eine Situation, die sie hassten, weil sie ihre Kontrolle über den Gang der Ereignisse immer weiter schwächte.

Aber weil sie – die Spitzen von IWF, EU, der deutschen und der französischen Regierung – unglaublich viel politisches Kapital in ein Programm investiert hatten, das Griechenland immer tiefer in den Bankrott trieb, unfassbare Not über uns brachte und unsere jungen Leute scharenweise in die Emigration trieb, gab es keine Alternative: Das griechische Volk würde einfach weiter leiden müssen. Für mich, den Neuling auf der politischen Bühne, hing die Glaubwürdigkeit davon ab, dass ich eine Politik akzeptierte, von der die Insider wussten, dass sie scheitern würde, und dass ich ihnen half, sie den Outsidern zu verkaufen, die mich gerade deswegen gewählt hatten, weil ich versprochen hatte, eben dieser gescheiterten Politik ein Ende zu machen.