Yanis Varoufakis - Die ganze Geschichte

Aber ein Parlament, in dem die größte Partei weniger als 19 Prozent der Stimmen auf sich vereint hat, bringt keine funktionsfähige Regierung hervor. Die unvermeidliche Auflösung bereitete den Weg für Neuwahlen einen Monat später, im Juni 2012. Es sollte ein interessanter Monat werden. Da es weder eine Regierung noch ein funktionierendes Parlament gab, mussten die EU und der IWF einige atemberaubende Tricks aus dem Ärmel zaubern, um die Illusion aufrechtzuerhalten, dass der griechische Staat weiter seine Schulden bediente. Die beiden einzigen Parteien, die im Wahlkampf Zulauf bekamen, waren Syriza und die Nea Dimokratia, wobei Syriza stärker zulegte, allerdings von einem niedrigeren Niveau aus. Wenn die Trends der vorangegangenen Wochen sich fortsetzten, hatte Alexis gute Chancen, die nächste Regierung zu bilden. Diese Erkenntnis traf die Oligarchie, die Troika, das politische Establishment in Deutschland wie ein Schock und nicht zuletzt auch Alexis und Pappas, die verständlicherweise in Panik gerieten angesichts der Aussicht, dass die grausamen Götter sich womöglich verschwören und ihnen ihren größten Wunsch erfüllen könnten.

Ich war zur Stimmabgabe bei der Wahl im Mai nach Athen zurückgekehrt, als Pappas mich anrief, um ein Gespräch zu vereinbaren. Tsipras, er und ich trafen uns wieder in demselben Hotel in Psirri, diesmal ziemlich aufgeregt: Sie standen nicht länger am Rand des politischen Spiels, sondern ritten auf einer Welle breiter Unterstützung, die innerhalb von Wochen, nicht Jahren, einen echten Wandel bringen konnte. Bei diesem Treffen schrillte eine Alarmglocke in meinem Kopf.

»Ist dir klar, dass du die Verhandlungen mit der EU und dem IWF führen wirst, wenn wir gewinnen?«, fragte mich Pappas mit seinem typischen aufgesetzten Lächeln.

Mein Magen krampfte sich zusammen. Pappas schien in seinem Eifer, mich in die Verhandlungen mit der EU und dem IWF einzubinden, zu vergessen, dass die Wirtschaftspolitik von Syriza die Domäne von Giannis Dragasakis war, dem Schattenfinanzminister der Partei, einem Veteranen der Linken, der bei Alexis’ Aufstieg an die Spitze und schon bei der Gründung des Wahlbündnisses Syriza eine zentrale Rolle gespielt hatte. Obwohl Alexis und Pappas offensichtlich nicht in Erwägung zogen, Dragasakis in den Kampf mit der EU und dem IWF zu schicken, war es doch seine Aufgabe, die wirtschaftspolitische Agenda der Partei zu formulieren; er war ein politisches Schwergewicht, dem sie nicht ohne Weiteres auf die Zehen treten würden. Ich folgerte, dass ihr verständliches Zögern, eben dies zu tun, hinter dem schlecht durchdachten Vorschlag steckte, die Rollen des Chefverhandlers und des Finanzministers zu trennen.

Ich musste erst einmal schlucken, bevor ich auf Pappas’ Frage antworten konnte. Die Augen fest auf Alexis gerichtet, sagte ich, dass ich mich durch ihr Angebot geehrt fühlte, aber nicht wisse, wie die Aufspaltung der Rollen funktioniere solle. Alle Verhandlungen würden innerhalb der Eurogruppe geführt werden, wo jedes Land durch seinen Finanzminister vertreten sei: Um Glaubwürdigkeit und Verhandlungsmacht zu besitzen, brauche der Minister den vollkommenen Rückhalt nicht nur des Regierungschefs, sondern auch des Parlaments und der Wähler. Einen nicht gewählten Technokraten zu Griechenlands Gläubigern zu schicken, um mit ihnen über die wirtschaftliche Befreiung des Landes zu verhandeln, wäre eine vorprogrammierte Katastrophe.

Alexis stimmte mir zu. Daraufhin versuchte Pappas das Gespräch mit der Bitte zu retten, ich solle in einem Papier die optimale Verhandlungsposition skizzieren für den Fall, dass Syriza die Wahl am 14. Juni, gerade einmal drei Wochen später, gewinnen würde. An dem Abend schrieb ich die erste von sehr vielen Versionen dieses Strategiepapiers nieder.

Im Kern formulierte ich zwei Vorschläge zum Umgang mit den griechischen Schulden für die EU und den IWF. Erstens sollten der Staatsbankrott und die Staatsschulden vom Bankrott der Banken und deren privaten Verlusten getrennt werden. Dann könnte der bankrotte Staat nicht für das Geld der europäischen Steuerzahler haftbar gemacht werden, das er nie bekommen hatte. Und wichtiger noch: Die Wiederbelebung der Banken würde nicht durch die Staatsverschuldung behindert. Denn wie sollte der griechische Staat die Banken unterstützen, wenn er doch bankrott war? Ohne diese Entkoppelung würden der Staat und die in Griechenland operierenden Banken weiter in einer Umklammerung stecken wie zwei schlechte Schwimmer in stürmischen Gewässern, die sich aneinander festhalten, während sie gemeinsam auf den Meeresgrund sinken. Wie konnte die Entkoppelung erreicht werden? Indem man Europas Steuerzahler zu den neuen Eigentümern der griechischen Banken machte, damit de facto nicht länger der griechische Staat für die Banken verantwortlich sein würde, sondern das Volk Europas, und die Institutionen der EU würden sie im Namen des Volkes leiten. 15Das wäre der einzige Weg, um das Vertrauen in die Banken wiederherzustellen.

Zweitens sollten jegliche Rückzahlungen der griechischen Staatsschulden aus den beiden Rettungspaketen an die EU und den IWF an die Bedingung geknüpft werden, dass die wirtschaftliche Erholung des Landes erst eine gewisse Dynamik erreicht hätte. 16Nur so hatte die Wirtschaft eine Chance, wieder Tritt zu fassen.

Zusammengenommen würden diese beiden Vorschläge zur Restrukturierung der griechischen Staatsschulden eine neue Ära einläuten: Die EU und der IWF würden sich nicht länger wie Ebenezer Scrooge aus Dickens’ Weihnachtsgeschichte verhalten, sondern vielmehr Partner Griechenlands bei der Förderung seiner wirtschaftlichen Erholung werden. Denn ohne wirtschaftliche Erholung würden sie einen erheblichen Teil ihrer Rettungskredite abschreiben müssen.

Mein Strategiepapier, das nur für die Augen von Alexis und Pappas bestimmt war, endete mit einem Abschnitt, welche Reaktion von den Heinzelmännchen bei der EU und dem IWF zu erwarten war sowie von unserer heimischen Oligarchie: erbitterte Ablehnung. Die beiden Vorschläge waren zwar ideal geeignet, Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine zu bringen und einen großen Teil seiner ansonsten uneinbringlichen Schulden zurückzuzahlen, aber politisch waren sie Gift für unsere Gegner innerhalb wie außerhalb Griechenlands. Ich riet Folgendes:

Was sollte Athen tun, wenn die europäischen Politiker die beiden Vorschläge rundweg ablehnen und stattdessen auf weiteren Krediten beharren?

Wenn eine Syriza-Regierung nicht darauf vorbereitet ist, jegliche neue Kredite abzulehnen, solange die griechischen Schulden nicht restrukturiert sind, ist ein Wahlsieg sinnlos. Ein Nein zu neuen Krediten wird natürlich seinen Preis haben. Die Troika wird damit drohen, die Banken zu schließen, und der Staat wird die Gehälter im öffentlichen Dienst und die Renten aus seinen Steuereinnahmen bezahlen müssen. Das bedeutet, dass eure Regierung sich für eine harte Verhandlungsphase wappnen muss, in der der Staat ganz konsequent nur von dem lebt, was er hat (und notfalls die höchsten Gehälter und Pensionen kürzt, bis das Primärdefizit beseitigt ist). Transaktionen mit Papiergeld werden durch Debitkarten, Onlinebanking und eine Form von Schuldscheinen, die der Staat ausgibt, ersetzt. Das ist nicht schön, aber ein außergewöhnlicher Kampf um die Wiedererlangung der Souveränität erfordert außergewöhnliche Maßnahmen. Und hier kommt die gute Nachricht: Wenn ihr bereit seid, maßvolle, vernünftige Forderungen zu stellen und gleichzeitig Nein zu sagen zu neuen Krediten (und bei dem Nein zu bleiben!), dann werden die EU und der IWF ziemlich sicher an den Verhandlungstisch kommen – finanziell und politisch hätten sie zu viel zu verlieren.

Ich wusste sehr wohl, dass seit 2010 die Reaktion der Troika auf jeden Vorschlag zu einer Restrukturierung der Schulden grausam gewesen war, denn eine Restrukturierung hätte bedeutet, dass Kanzlerin Merkel die Wahrheit über ihre eigentlichen Gründe für die Griechenlandrettung hätte sagen müssen. Die gleiche Reaktion wäre bei uns zu Hause, in Griechenland, zu erwarten. Für die launischen griechischen Banker lief meine Kampagne für eine Restrukturierung der Schulden darauf hinaus, dass ich ihre Liquidierung betrieb, weil die Kontrolle über ihre Banken auf die Institutionen der Europäischen Union und die Eigentümerschaft auf die europäischen Steuerzahler übertragen werden sollte. Überdies stand hinter den Banken eine ganze politische Klasse, die daran gewöhnt war, ohne Sicherheiten, Garantien und echte Prüfung gewaltige Kreditsummen von ihren Banker-Kumpeln zu bekommen. Ich erinnere mich nicht mehr, inwieweit Alexis die ganze Tragweite dieser Strategie begriff, aber ich weiß noch, dass ich ihm sehr genau erklärte, worauf er sich gefasst machen musste, wenn er meine Empfehlung befolgte: nichts weniger als Krieg. Kein Wunder, dass er zögerte, sich auf meinen Vorschlag einzulassen.