Dennis Bock - Internal Investigations

b) Begünstigung (§ 257 StGB)

c) Geldwäsche (§ 261 StGB)

2. Gängige Verfehlungen

a) Nummernkonten

b) Tafelpapiere bzw. Tafelgeschäfte

c) Depots unter falschem Namen (§ 154 AO)

d) Sonstige Anlage oder Verwaltung von unversteuerten Kapitalstöcken bzw. von unversteuerten Zinseinkünften

e) Zuarbeit von Angestellten ohne eigene Entscheidungsbefugnis

f) Conto pro Diverse-Konten (CpD-Konten)

g) Sonstige bankunübliche, rechts- oder vorschriftswidrige Anonymisierungstechniken und Auslandstransfers

h) (Lebens-)Versicherungsmantel

i) Besondere Empfehlungen und spezifischer Service für Schwarzgeldkunden

II.Umsatzsteuerliche Verfehlungen

1. Rechtliche Grundlage

2. Gängige Verfehlungen

a) Umsatzsteuerkarussell

b) Versagung des Vorsteuerabzugs

c) Innergemeinschaftliche Lieferungen

III.Lohnsteuerverfehlungen

1. Rechtliche Grundlage

2. Gängige Verfehlungen

IV. Verfehlungen im internationalen Konzernsteuerrecht

1.Ort der Geschäftsleitung

a) Rechtliche Grundlagen

b) Gängige Verfehlungen

2.Hinzurechnungsbesteuerung

a) Rechtliche Grundlagen

b) Gängige Verfehlungen

3.Verrechnungspreise

a) Rechtliche Grundlagen

b) Gängige Verfehlungen

C. Spezifika der internen Untersuchung steuerlicher Verstöße

26. KapitelInternal Investigations bei Untreue, Diebstahl, Unterschlagung und anderen Schädigungen des Unternehmens

A. Einleitung

B.Phänomenologie/Sachverhalte

I.Allgemeines

1. Bedeutung

2. Häufigkeit/Empirie

3. Täterstruktur

II.Sachverhalte

1. Untreue

a) Zweckwidrige Mittelverwendung

b) Persönliche Vorteile zum Nachteil des Unternehmens

c) Geschäftschancenlehre

d) „Griff in die Kasse“

e) „Aushöhlen“ der Gesellschaft

f) Spenden/Sponsoring

g) Risikogeschäfte

h) Bestechlichkeit (passiv)

i) Bildung schwarzer Kassen

j) Verfolgen unternehmensferner Ziele

2. Diebstahl und Unterschlagung

a) Diebstahl und Unterschlagung von Arbeitsmitteln

b) Diebstahl und Unterschlagung von Wirtschaftsgütern aus der Produktion bzw. aus Lagern

c) Diebstahl und Unterschlagung von Wirtschaftsgütern beim Einkauf und im Vertrieb

d) Diebstahl und Unterschlagung bei Transport und Lieferung

e) Diebstahl und Unterschlagung von ausgesonderten Wirtschaftsgütern

f) „Griff in die Kasse“

g) „Diebstahl“ von Informationen und Daten

h) Gegenstände, die nicht dem Unternehmen gehören

i) Strafbare Vorbereitungs-, Verdeckungs- und Verwertungshandlungen

C.Einschlägiges materielles Recht

I. Untreue, § 266 StGB

1. Zweckwidrige Mittelverwendung

2. Persönliche Vorteile zum Nachteil des Unternehmens

3. Geschäftschancenlehre

4. „Griff in die Kasse“

5. „Aushöhlen“ der Gesellschaft

6. Spenden/Sponsoring

7. Risikogeschäfte

8. Bestechlichkeit (passiv)

9. Bildung schwarzer Kassen

10. Verfolgen unternehmensferner Ziele

II.Diebstahl (§ 242 StGB) und Unterschlagung (§ 246 StGB)

1. Allgemeines

2. Besonderheiten beim Diebstahl

3. Besonderheiten bei der Unterschlagung

4.Zu den einzelnen Fallgruppen

a) Diebstahl und Unterschlagung am Arbeitsplatz

b) Diebstahl und Unterschlagung von Wirtschaftsgütern aus der Produktion bzw. aus Lagern

c) Diebstahl und Unterschlagung von Wirtschaftsgütern beim Einkauf und im Vertrieb

d) Diebstahl und Unterschlagung bei Transport und Lieferung

e) Diebstahl und Unterschlagung von ausgesonderten Wirtschaftsgütern

f) „Griff in die Kasse“

g) „Diebstahl“ von Informationen und Daten

h) Gegenstände, die nicht dem Unternehmen gehören

D. Besonderheiten der internen Ermittlungen

E.Methodik der internen Ermittlungen

I. Informationsquellen

II. Beweissicherung

III. Ermöglichen der Ermittlung

IV. Besonderheiten zum Ablauf

F.Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen

I. Allgemeines

II. Staatsanwaltschaft

G.Reaktionen, verwandte rechtliche Maßnahmen

I. Arbeits- und gesellschaftsrechtliche Reaktionen

II. Zivilrechtliche Aufarbeitung

III. Folgen für die unternehmerische Compliance

27. Kapitel Kartellrechtliche Verfehlungen

I. Einführung

II. Sinn und Zweck von Internal Investigations im Unternehmen

1. Anlässe interner Untersuchungen im Kartellrecht

a) Interne Untersuchungen ohne konkrete Verdachtsmomente

b) Besondere Anlässe für interne Untersuchungen

2. Risikovermeidung und -beseitigung

a) Vermeidung von Haftungsrisiken

b) Vermeidung von kartellrechtlichen Sanktionen

c) Vermeidung sonstiger Nachteile

III. Festlegung und Abgrenzung der betroffenen Unternehmensbereiche

1. Betroffene Geschäftseinheiten

2. Betroffener Personenkreis

IV. Interne Maßnahmen zur Aufdeckung von Kartellrechtsverstößen

1. Zuständigkeit im Unternehmen

2. Inhalt und Methoden interner Untersuchungen

a) Vorbereitung

b) Durchführung

aa) Interviews

bb) Auswertung von Dokumenten

cc) Mock Dawn Raids

3. Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden

a) Zusammenarbeit im Fall einer Durchsuchung

aa) Exkurs: Durchsuchungen durch Kartellbehörden im Überblick

bb) Verhaltensempfehlungen und Ablauf einer Durchsuchung

b) Zusammenarbeit ohne Durchsuchung

4. Grenzen interner Untersuchungen

5. Verhalten bei internen Untersuchungen

6. Dokumentation interner Untersuchungen

7. Unterstützungsmaßnahmen durch Dritte

V. Ergebnisse interner Untersuchungen

1. Kartellrechtsverstöße im Unternehmen

2. Rechtliche Einordnung der Verstöße

a) Nationale und europäische Verbotstatbestände

aa) Horizontale Kartelle

bb) Vertikale Kartelle

cc) Missbrauch von Marktmacht

b) Verfolgbarkeit und Verjährung

c) Verfolgungszuständigkeiten und Ermittlungsbefugnisse

3. Bußgeldvorschriften

4. Zivilrechtliche Auswirkungen

VI. Maßnahmen nach der Aufdeckung von Kartellverstößen

1. Risikobewertung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht

a) Vor Entdeckung des Kartellverstoßes durch die Kartellbehörden

b) Nach Entdeckung des Kartellverstoßes

c) Nach Durchsuchung

2. Möglichkeiten der Verteidigung und zur Abwehr von Ansprüchen

a) Interne Maßnahmen

b) Bonusantrag

28. Kapitel Geheimnisverrat, illegaler Know-How-Transfer und Äußerungsdelikte

I. Einleitung

II.Rechtliche Anknüpfungspunkte

1.§ 17 UWG unter Berücksichtigung von Whistleblowing

a) Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis

b) Geheimnisverrat (§ 17 Abs. 1 UWG)

c) Betriebsspionage und Geheimnishehlerei ( § 17 Abs. 2 UWG)

aa) Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG

bb) Geheimnishehlerei (§ 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG)

d) Vollendung und Beendigung

e) Besonders schwere Fälle ( § 17 Abs. 4 UWG)

2.§ 85 GmbHG

a) Täter

b) Objektive Tathandlungen (§ 85 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 GmbHG)

c) Subjektive Voraussetzungen

d) Vollendung und Beendigung

3. § 404 AktG

4. §§ 185 ff. StGB

5. Strafantragserfordernisse

a) Allgemeines zum Strafantrag

b) Strafantragserfordernis bei § 17 UWG

c) Strafantragserfordernis bei § 85 GmbHG

d) Strafantragserfordernis bei § 404 AktG

e) Strafantragserfordernis bei §§ 185 ff. StGB

6. Verjährung

III. Besonderheiten bei internen Ermittlungen

1. Zusammenarbeit mit zivilrechtlichen Beratern, IT-Spezialisten und privaten Ermittlern

2. Erstatten einer Strafanzeige

3. Umgang mit den Ermittlungsbehörden

4. Akteneinsicht nach §§ 406e, 475 StPO