Dennis Bock - Internal Investigations

dd) Herausgabe von Ergebnissen der Internal Investigation an Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörden

ee) Berufsspezifische Auskunftsverweigerungsrechte im Aufsichtsverfahren

ff) Herausgabe von telekommunikationsrechtlich geschützter E-Mail-Kommunikation

3. Aktualisierung des Insiderverzeichnisses, Art. 18 MAR

4. Kapitalmarktstrafrechtliche Risiken bei der Durchführung von Internal Investigations

a) Publizitätsverstöße

b)Verstöße gegen Insidervorschriften

aa) Verstöße gegen das Handelsverbot (Art. 14 lit a) MAR)

bb) Weitergabeverbot (Art. 14 lit c) MAR)

cc) Risikovermeidungsstrategien

(1) Information und Schulung der beteiligten Personen

(2) Handelsverbote

(3) Vermeidung von Publizitätsverstößen durch Informationsmanagement

c) Marktmanipulation

5. Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Aspekten

C. Kapitalmarktspezifische Aufklärungsziele von Internal Investigations

I.Vermögensdelikte

1.Untreue

a) Riskante Kreditvergabe

b) Gescheiterte Investments mit eigenen Mitteln

c) Gescheiterte Investments mit Kundenvermögen

2. Betrug

II. Insiderhandel

1. Voraussetzungen im Überblick

2.Typische Risikogruppen

a) Organmitglieder von börsennotierten Unternehmen

b)Bankmitarbeiter und Wertpapierdienstleister

aa) Mitarbeitergeschäfte

bb) Ausführung von Kundenorders

cc) Kapitalmarkt-Transaktionen

III. Marktmanipulation

1. Voraussetzungen im Überblick

2. Praxisfälle

IV. Verstöße gegen das KWG und das ZAG

V. Unrichtige Darstellung

VI.Korruption

1. Korruptionstatbestände des StGB

2. Kapitalmarktspezifische Korruption

VII. Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch Kunden

VIII. Geldwäsche

34. Kapitel Insolvenzdelikte

A. Internal Investigations im Hinblick auf Insolvenzdelikte

B. Vorfeld eines drohenden Insolvenzverfahrens

I. Potentielle Auftraggeber

II. Gegenstand der Untersuchung

C. Insolvenzeröffnungsverfahren

I. Potentielle Auftraggeber

II. Auftragserteilung nur ausnahmsweise, Abschluss durchweg erst im eröffneten Insolvenzverfahren

D. Insolvenzverfahren

I.Gläubiger als potentielle Auftraggeber

1. Allgemeine Interessenlage eines Gläubigers

2. Anreiz zur Finanzierung von Internal Investigations

3. Anreiz zur Einschaltung der Staatsanwaltschaft

II. Unternehmensträger als potentielle Auftraggeber

III. Durchsetzbarkeit

E.Funktion der gerichtlich bestellten Akteure im Insolvenz(eröffnungs-)verfahren

I. Der Gutachter

II.Der vorläufige Insolvenzverwalter

1. Der vorläufige Insolvenzverwalter als potentieller Auftraggeber

2. Potentielle Auftragnehmer

III. Der Insolvenzverwalter

1. Aufgaben des Insolvenzverwalters in Abgrenzung zu Internal Investigations

2. Finanzierungszusage eines Dritten

3. Fazit

IV. Geflecht und mögliches Zusammenwirken der Beteiligten

F. Liquidation, auch nach abgeschlossenem Insolvenzverfahren

G. Prüfungsgegenstände

I. Buchführung

1. Buchführungspflicht

2. Strafbarkeit

II. Bankrott

III. Verletzung der Buchführungspflicht

IV. Insolvenzverschleppung

V. Betrug

VI. Untreue

VII. Beitragsvorenthaltung

VIII. Steuerhinterziehung

IX. Gläubigerbegünstigung

X. Vereitelung der Zwangsvollstreckung, Unterschlagung, Schuldnerbegünstigung, Kreditbetrug, Gesetz über die Sicherung von Bauforderungen

35. Kapitel Untersuchung von Außenwirtschafts- und Embargoverstößen sowie von Schmuggel- und Zolldelikten

A. Einführung

B.Exportkontrolle

I. Sinn und Zweck der Beschränkung des Außenhandels

II. Gegenstände der Exportkontrolle

1. Handelsbezogene Beschränkungen

2. Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs

III. Sanktionsmöglichkeiten bei Außenwirtschaftsrechtsverstößen

1. Das neue Sanktionsregime des AWG

2. Übersicht über die Tatbestände/Synopse

3. Anwendung des milderen Rechts

IV. Exkurs: Verstöße gegen Verbote und Beschränkungen

V. Besonderheiten der US-Exportkontrolle/Sanktionierung von Zuwiderhandlungen

1.EAR

a) Dual-Use-Güter

b) US-(Re)Exporte

2. ITAR

3. OFAC-Regularien/Sanktionen

VI. Widerstreitende internationale Gesetzgebung

C. Schmuggel und Zolldelikte/Ahndung von Zuwiderhandlungen

I. Abgabenhinterziehung nach deutschem Recht

1. Unrichtige oder unvollständige Angaben über zoll- und steuerlich erhebliche Tatsachen

2. Pflichtwidriges in Unkenntnislassen der Finanzbehörden über steuerlich erhebliche Tatsachen

II. Zollordnungswidrigkeiten

III. Das EU-Zollrecht: ZK – MZK – UZK

1. Entwicklung des europäischen Zollrechts

2. Das Zollschuldrecht als Anknüpfungspunkt zollstrafrechtlicher Sachverhalte

a) Zollschuldentstehungstatbestände des ZK

aa) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 201 ZK

bb) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 202 ZK

cc) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 203 ZK

dd) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 204 ZK

b) Zollschuldentstehungstatbestände des UZK

aa) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 77 UZK

bb) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 78

cc) Einfuhrzollschuld gemäß Art. 79 UZK

3.Erlöschenstatbestände und Sanktionsregime des UZK

a) Erlöschen der Zollschuld

b) Einführung von Sanktionen bei Verstößen gegen Zollvorschriften nach UZK

D.Grundsätzliche Erwägungen zu internen Ermittlungen in Unternehmen mit Außenhandel

I. Anlässe und Zielrichtungen interner Untersuchungen

II. Adressaten

III.Wichtige Aspekte bei der Durchführung der Untersuchung

1. Bereich der Exportkontrolle

2. Zollverstöße

E.Spezifische Fallgruppen/Besonderheiten bei der Durchführung von Internal Investigations

I. Finanzsektor

II.US-gesteuerte Investigations

1. Hintergrund

2. Rolle des deutschen Rechtsanwalts

III. Europaweite interne Ermittlungen

IV. Umgehungsfälle

Stichwortverzeichnis