Torsten Fett - Handbuch Joint Venture

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Das Handbuch behandelt alle in Verbindung mit Joint Ventures auftretenden Rechtsfragen. Es beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst.
Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen.
Inhalt:
A. Einleitung
B. Erscheinungsformen des Joint Venture
C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture
D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung
E. Kartellrecht
F. Arbeitsrechtliche Aspekte
G. Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture
H. Contractual Joint Venture
I. Konfliktlösung
J. Compliance
.

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Ein hieraus resultierender, zu korrigierender Betrag wird im Falle von Down-Stream -Lieferungenzu Lasten des Anteils am Gemeinschaftsunternehmen, also direkt im Equity-Wert, gebucht. Als Gegenkonten können entweder unmittelbar die ursprünglich verwendeten Ertrags- und Aufwandsposten wie Umsatz und Materialaufwand verwendet werden oder das Beteiligungsergebnis (Saldogröße). Im Falle von Up-Stream -Lieferungenbesteht hingegen die Alternative, die notwendige Zwischenergebniseliminierung entweder durch Korrektur des Equity-Wertansatzes oder des gelieferten Vermögenswertes vorzunehmen, da sich in diesem Fall anders als bei den Downstream -Lieferungen der Vermögenswert noch zur Berichtigung im Vollkonsolidierungskreis befindet. Hier ist jedoch vor dem Hintergrund der one-line-consolidation ausschließlich das Beteiligungsergebnis als Gegenkonto zulässig.[54]

153

Beispiel:[55]

Die Y-AG ist mit 50 % an der gemeinschaftlichen Führung der Joint Venture GmbH beteiligt. Die Joint Venture GmbH verkauft im Geschäftsjahr 2014 ein Grundstück, das mit einem Wert von 1 Mio. EUR zu Buche steht, für 2 Mio. EUR an die Y-AG. Erst im Jahr 2016 veräußert die Joint Venture GmbH das Grundstück zum Buchwert in Höhe von 2 Mio. EUR an eine konzernfremde Drittgesellschaft.

154

Die im Beispiel behandelte Upstream -Transaktion führt bei der Joint Venture GmbH zu einem Zwischengewinn in Höhe von 1 Mio. EUR. Im Rahmen der Zwischenergebniseliminierung ist deshalb im Geschäftsjahr 2014 verpflichtend Zwischengewinneliminierung in Höhe von 500 TEUR (=1 Mio. EUR × 0,50) durchzuführen. Demzufolge ist im Geschäftsjahr 2014 folgende konzernbilanzielle Korrekturbuchung notwendig:[56]

Zwischenergebniseliminierung auf der Konsolidierungsebene
Ergebnis aus at equity bewerteten Beteiligungen an Grundstücke (oder Anteile an Joint Venture) 500 TEUR

155

Im Geschäftsjahr 2015 muss der Bestand anteilig eliminierter Ergebnisse aus dem Unternehmensverbund erfolgsneutral gegen die Gewinnrücklagen verbucht werden, da eine erneute erfolgswirksame Eliminierung im Konzernjahresergebnis innerhalb der Folgebewertung nicht zulässig ist.

Gewinnrücklagen an Anteile an Joint Venture 500 TEUR

156

Bei einer tatsächlichen Realisierung der eliminierten Zwischenergebnisse, wie im Falle des Grundstücksverkaufs an eine konzernfremde Drittgesellschaft im Jahr 2016, ist eine Umkehr der Buchung im Konzernabschluss vorzunehmen:

Gewinnrücklagen an Sonstiger Ertrag 500 TEUR

157

Für Zwischenverluste,die aufgrund eines gesunkenen Nettoveräußerungswerts oder einer Wertminderung (impairment) des geleisteten Vermögenswertes entstanden sind, besteht nach IAS 28.29 eine Ausnahmeregelung zur Einbeziehung in den Konzernabschluss. Danach sind solche Verluste bei Downstream -Transaktionen in voller Höhe und Upstream -Transaktionen nur anteilig in der Höhe der Beteiligungsquote zu realisieren.[57]

158

Auch bei der Schulden-, Aufwands- und Ertragskonsolidierungsind innerkonzernliche Beziehungen mit dem Gemeinschaftsunternehmen nach dem Beteiligungsanteil zu eliminieren.[58] Allerdings enthält IAS 28 für die Vorgehensweise bei diesen Konsolidierungsverfahren keine spezifischen Vorschriften. Lediglich IAS 28.26 weist darauf hin, dass die in IFRS 10 für Tochterunternehmen beschriebenen Konsolidierungsverfahren der Bilanzierung von Anteilen an einem Gemeinschaftsunternehmen ähneln.[59] Eine explizite Verpflichtung zur Durchführung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen ergibt sich dadurch nicht.[60]

159

Zudem stellen sich bei der Equity-Methode die mit diesen Konsolidierungsverfahren beabsichtigten Ergebniseffekte konzeptionsbedingt von selbst ein, da die Forderungen/Verbindlichkeiten bzw. Erträge/Aufwendungen des Gemeinschaftsunternehmens gegen die eine Aufrechnung erfolgen würde, die nicht einzeln in den Konzernabschluss bzw. konsolidierte Gesamtergebnisrechnung übernommen werden. Die anteilige Schuldenkonsolidierungwäre nur bei erfolgswirksamen Aufrechnungsdifferenzen sachgerecht, wenn z.B. das Gemeinschaftsunternehmen GuV-wirksam eine Rückstellung für konzerninterne Garantiefälle bildet, aber die dazu korrespondierende Forderungsbuchung auf Seiten des begünstigten Partnerunternehmens ausbleibt.[61]

2.4.3 Negativer Equity-Wert

160

Im Rahmen der Fortschreibung ist im Falle von Verlusten des Gemeinschaftsunternehmensder Equity-Wert anteilig ergebniswirksam zu reduzieren. Hat dieser den Wert Null erreicht, so wird die Equity-Methode ab diesem Zeitpunkt nach IAS 28.38 prinzipiell ausgesetzt, da der Ansatz der Beteiligung keinen negativen Wert annehmen kann. In diesem Falle ist der über die Equity-Beteiligung hinausgehende anteilige Verlustin einer Nebenrechnung fortzuführen. Darin erfasst wird z.B. auch die planmäßige Abschreibung der stillen Reserven.[62] Ein Ausweis eines Beteiligungswertes findet erst wieder statt, sobald die in den Folgeperioden erzielten Gewinnanteile den in der Nebenrechnung kumulierten Verlustanteil übersteigt (sog. U-Boot-Methode; IAS 28.39).[63]

161

Beispiel:[64]

Die Y-AG ist seit Jahren zu 50 % an der gemeinschaftlichen Führung der Joint Venture GmbH beteiligt. Zu Beginn des Geschäftsjahres 01 beträgt der laufend fortgeführte Equity-Buchwert 1 000 TEUR. Die Joint Venture GmbH erwirtschaftet in den ersten drei Geschäftsjahren aufgrund einer andauernd schlechten wirtschaftlichen Lage und hohen Anfangsinvestitionen jeweils einen Verlust von 1 200 TEUR, an denen die Y-AG entsprechend ihres Anteils zu jeweils 600 TEUR beteiligt ist. Erst im vierten Geschäftsjahr rutscht die Joint Venture GmbH wieder in die Gewinnzone, wovon auf Y-AG anteilig jährlich 500 TEUR entfallen. Dividendenzahlungen oder Haftungsverpflichtungen für Verluste der Joint Venture GmbH liegen nicht vor.

Lösung: Fortschreibung bei negativem Equity-Wert

Jahr Equity-Wert(1.1.) AnteiligesErgebnis Equity-Wert(31.12.) Kumuliertes, nicht im Equity-Wert berücksichtigtes Ergebnis Anwendung der Equity-Methode
1 1 000 –600 400 --- ja
2 400 –600 0 –200 ausgesetzt
3 0 –600 0 –800 ausgesetzt
4 0 500 0 –300 ausgesetzt
5 0 500 200 --- ja
6 200 500 700 --- ja

162

Jedoch sind Abwertungen nicht ausschließlich auf den equity -Wert der Beteiligung beschränkt. Ist der equity -Wert vollständig aufgezehrt, dann sind nach IAS 28.38 vor einer Aussetzung der bilanziellen Erfassung auch langfristige Anteilein die Verrechnung der Verluste mit einzubeziehen, die wirtschaftlich betrachtet zur Nettoinvestition des Partnerunternehmens in das Gemeinschaftsunternehmen gehören, da ihre Abwicklung in naher Zukunft weder geplant noch wahrscheinlich ist. Hierzu gehören laut dem Standard ungesicherte langfristige Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber dem Gemeinschaftsunternehmen sowie Vorzugsaktien. Die Verrechnung des Verlustanteils über den vorrangig zu kompensierenden equity -Beteiligungswert muss gemäß IAS 28.38 in umgekehrter Reihenfolgezum Vorzugsrecht im Falle einer Liquidierung erfolgen. Eine willkürliche Verrechnung ist demnach verboten. Zusätzliche den Unternehmensanteil übersteigende Verluste, die auf gesellschaftsrechtliche- oder schuldrechtliche Haftungsverpflichtungendes Partnerunternehmens beruhen, sind ergebniswirksam als Rückstellung anzusetzen (IAS 28.39).[65]

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