Torsten Fett - Handbuch Joint Venture

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Das Handbuch behandelt alle in Verbindung mit Joint Ventures auftretenden Rechtsfragen. Es beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst.
Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen.
Inhalt:
A. Einleitung
B. Erscheinungsformen des Joint Venture
C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture
D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung
E. Kartellrecht
F. Arbeitsrechtliche Aspekte
G. Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture
H. Contractual Joint Venture
I. Konfliktlösung
J. Compliance
.

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142

Nicht von der Fortschreibung erfasst wird hingegen eine eventuelle Goodwill- Minderung,da der Goodwill , im Gegensatz zur Vollkonsolidierung, keinem eigenen Niederstwerttest unterzogen, sondern auf Ebene der Equity-Beteiligung berücksichtigt wird. Denn im Gegensatz zur Vollkonsolidierung ist nicht der Goodwill einem eigenen Wertminderungstest zu unterziehen, sondern vielmehr der gesamte Equity-Beteiligungsbuchwert.[43]

Die Folgebewertung erfolgt somit nach folgendem Schema:

Abb. 12: Folgebewertung bei der Equity-Methode[44]

+ Anschaffungskosten/Buchwert am Ende der Vorperiode
Planmäßige Abschreibung der stillen Reserven
+ Auflösung der stillen Lasten
+/– Anteiliger Jahresüberschuss/-fehlbetrag
+/– Anteilige erfolgsneutrale Eigenkapitalveränderungen
Erhaltene Dividenden
+/– Effektive Kapitalerhöhung/-herabsetzung
Außerplanmäßige Abschreibung des Goodwill (IAS 28.23 i.V.m. IFRS 3.54 f.)
+/– Änderungen aufgrund von Konsolidierungen
= Equity-Buchwert zum Ende der Periode

143

Diese Rechnung ist ggf. um eine Zwischenergebniseliminierungzu erweitern, sofern diese materiell bedeutsam ist. Gemäß IAS 28.28 sind Zwischenergebnisse aus Up-Stream- und Down-Stream -Transaktionen zwischen dem Partnerunternehmen, inkl. Tochterunternehmen, und dem Gemeinschaftsunternehmen beteiligungsproportional zu eliminieren (vgl. dazu unten Rn. 150 ff.).

2.4.1 Außerplanmäßige Abschreibungen

144

Nach Anwendung der Equity-Methode und der Folgebewertung hat das Partnerunternehmen gemäß IAS 28.40 zusätzlich zu prüfen, ob der Buchwert der Beteiligung im Wert gemindert sein könnte und dadurch eine außerplanmäßige Abschreibung erforderlich ist. Hierbei gilt zu beachten, dass der Goodwill keiner separaten Wertminderungsprüfung zu unterziehen ist. Stattdessen wird der Beteiligungsbuchwert als Ganzes überprüft (IAS 28.42).

Die außerplanmäßige Abschreibung ist nach dem IFRS-Regelwerk innerhalb eines zweistufigen Verfahrens durchzuführen:

Stufe 1:Es sind die Regeln des IAS 39 „Finanzinstrumente: Ansatz und Bewertung“ (bzw. IFRS 9 „Finanzinstrumente“) anzuwenden, um festzustellen, ob ein Hinweis besteht, dass der Equity-Beteiligungsbuchwert wertgemindert sein könnte (IAS 28.40).
Stufe 2:Liegt ein entsprechender Hinweis vor, dann ist der Stichtagswert der Beteiligung zu ermitteln. Für die Ermittlung der Höhe des Wertminderungsbedarfs sind nach IAS 28.42 die Regeln des IAS 36 „Wertminderung von Vermögenswerten“ ausschlagegebend.[45]

145

Zur Bestimmung der Indikatorensind IAS 39.58 ff. anzuwenden. Demnach liegt eine Wertminderung vor, wenn ein objektiver Hinweis auf eine dauerhafte Wertminderungvorliegt, der auf einem vergangenen Ereignis nach dem erstmaligen Ansatz beruht und dieses Ereignis Auswirkungen auf die zukünftigen Cashflows hat, die verlässlich ermittelt werden können. Beispiele für diese objektiven Hinweise liefert hierbei IAS 39.59 und 61. Demnach können z.B. Änderungen des Marktumfeldsdes Unternehmens oder deutlich nachhaltige Verringerungen des beizulegenden Zeitwertes objektive Hinweise auf eine Wertminderung sein.[46] Zusätzlich verlangt IAS 28.41, dass geprüft werden muss, ob neben objektiven Hinweisen auf eine Wertminderung der Nettoinvestition auch objektive Hinweise vorliegen, die auf eine Wertminderung der Anteile des Investors hindeuten, die kein Bestandteil der Nettoinvestition sind. Dies könnten z.B. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen des Investors gegenüber dem Gemeinschaftsunternehmens sein.

146

Sofern objektive Indikatoren nach IAS 39 für eine dauerhafte Wertminderungexistieren, ist ein entsprechender Wertminderungsaufwand nach IAS 36 zu ermitteln.[47] Nach IAS 36.59 ergibt sich nur dann ein zu erfassender Wertminderungsaufwand, wenn der erzielbare Betrag der Equity-Beteiligung geringer als der Beteiligungsbuchwert ist.

147

Hierbei ist der vollständige Beteiligungsbuchwertmit dem erzielbaren Betrag zu vergleichen (IAS 36.59). Dieser ist definiert als der höhere Betrag aus Nutzungswert und beizulegendem Zeitwert abzüglich Veräußerungskosten. Der Nutzungswertkann hierbei laut IAS 28.42 auf zwei verschiedene Weisen ermittelt werden, wobei sich normalerweise bei beiden Methoden derselbe Nutzungswert ergeben sollte:[48]

Der Anteil am Barwert der geschätzten zu erwartenden zukünftigen Cashflows des Gemeinschaftsunternehmens, die sowohl die operativen Cashflows wie auch einen späteren Veräußerungserlös beinhalten.
Der Barwert der geschätzten zu erwartenden zukünftigen Cashflows des Gemeinschaftsunternehmens, die sowohl Dividenden aus dem Investment wie auch einen späteren Veräußerungserlös enthalten.

Beispiel:[49]

Am Ende des Geschäftsjahres 2014 unterzieht die Y-AG den festgestellten Equity-Beteiligungswert in Höhe von 1 100 TEUR an der Joint Venture GmbH den nach IAS 28.40 jährlich durchzuführenden Werthaltigkeitstest. Dabei konnten nach IAS 39.58 ff. Ereignisse festgestellt werden, die für eine Wertminderung der Equity-Beteiligung sprechen. Bei der daraufhin veranlassten Unternehmensbewertung wurde für die Equity-Beteiligung an der Joint Venture GmbH ein erzielbarer Betrag in Höhe von 950 TEUR ermittelt.

148

Aufgrund der vorgeschriebenen Behandlung des Beteiligungswertes als einen einzigen Vermögenswert im Rahmen der Werthaltigkeitsprüfung ist die durchzuführende erfolgswirksame Wertminderung von 150 TEUR (= 1 100 TEUR – 950 TEUR) ohne eine Aufteilung auf den ausschließlich in der Nebenrechnung geführten Geschäfts- oder Firmenwert sowie den darin fortzuführenden stillen Reserven vorzunehmen wie folgt zu buchen:

Ergebnis aus at equity bewerteten Beteiligungen[50] an Anteile an Joint Venture 150 TEUR

149

Das Verteilungsverbot des Wertminderungsaufwands führt dazu, dass der Geschäfts- oder Firmenwert und die stillen Reserven wie vor der Wertminderung in der außerbilanziellen Nebenrechnung weitergeführt werden.[51] Nach der Ansicht von Pellens u.a. wäre es jedoch konsistenter, „analog zu IAS 36.104 (a) zunächst den Goodwill abzuschreiben, bevor ein dann ggf. noch verbleibender Wertberichtigungsbedarf auf (anteilig) aufgedeckte stille Reserven umgelegt wird (Praktiker-Regel).“[52]

2.4.2 Zwischenergebniseliminierung

150

Gewinne und Verluste aus konzerninternen Transaktionen zwischen einem Partnerunternehmen (oder einem seiner konsolidierten Tochterunternehmen) und einem Gemeinschaftsunternehmen sind gemäß IAS 28.28 beteiligungsproportionalim Konzernabschluss zu eliminieren. Diese Vorschrift ist sowohl für upstream -Transaktionen also auch für downstream -Transaktionen anzuwenden. Als Beispiele für derartige Transaktionen nennt der Standard den Kauf, Verkauf oder die Einlage von Vermögenswerten.[53]

151

Hierbei sind zwei Arten von Transaktionen zu unterscheiden:

Up-Stream -Lieferungensind Lieferungen des Gemeinschaftsunternehmens an das Partnerunternehmen,
Down-Stream -Lieferungensind Lieferungen des Partnerunternehmens an das Gemeinschaftsunternehmen.

152

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