Arthur Fisch - Der große Plan

Für Politik und Wirtschaft wird es immer mehr zur Selbstverständlichkeit, dass Frauen mitarbeiten. Es werden auf der einen Seite immer Anregungen gegeben, dass die Frauen mitarbeiten sollen, zum anderen können junge Familien auf den Zuverdienst der Ehefrauen gar nicht verzichten. Es wird dabei entweder in Kauf genommen; man könnte aber auch zu der Annahme kommen, dass es gewollt ist, dass immer weniger Kinder geboren werden.

Alles, was bisher zur Diskussion stand oder noch steht: Frauenquote, Mindestanzahl an Kitaplätzen, der gesamte Emanzipationswahn, Rentenkürzungen usw. führen dazu, die Frauen in die Arbeit zu drängen.

Fakt aber ist, dass das Aufstocken der Löhne durch den Staat jährlich Milliarden von Steuergeldern verschlingt. Nicht wesentlich den Aufstockern wird geholfen, sondern es werden die Lohn- und Gehaltszahlungen der Unternehmen subventioniert, und jeder, der brav seine Steuern zahlt, unterstützt Arbeitgeber, die nicht mehr als nur Löhne auf unterstem Niveau zu zahlen bereit sind.

Die Tricks, die z.B. in der Fleischbranche angewendet wurden, haben dazu geführt, dass Fleischer in europäischen Nachbarländern aber auch deutsche Fleischer ihre Jobs verloren, dafür aber Bulgaren, Rumänen und andere hier in Deutschland Beschäftigung fanden, zusammengepfercht in menschenunwürdigen Unterkünften unter menschenunwürdigen Bedingungen und abgespeist mit menschenunwürdigen Löhnen. An Hand solcher Beispiele drängt sich wirklich die Frage auf, für wen die deutsche Regierung überhaupt tätig ist, etwa für die Bürger dieses Landes oder ist es der reine Lobbyismus, der hier Blüten treibt? Täglich landen in Deutschland LKW-Ladungen mit geschlachteten Schweinen und Rindern z.B. aus Richtung Dänemark, um dann mit den hier zerlegten Tieren die Rückreise anzutreten. Deutschland - ein wahres Billiglohnland.

Während Deutschland in Richtung Vollbeschäftigung marschierte, stieg die Arbeitslosigkeit in den südlichen europäischen Ländern permanent an. Besonders unter den Jugendlichen liegt sie zum Teil bei annähernd 60%. Zahlen, die eigentlich alle Alarmglocken zum Klingen bringen müssten. Rezepte, die diesen Trend aufhalten könnten, gibt es offenbar nicht. Zumindest zeigt keine der bisher eingeleiteten Maßnahmen Wirkung. Wie sollte es auch dazu kommen? Das einzige Konzept, das angewendet wird, heißt SPAREN. Anstatt Anreize für Industrieansiedlungen zu schaffen, die vorhandene Industrie und den Konsum zu fördern, Hilfe zu leisten, die Bürokratie zu verschlanken, heißt es immer nur: sparen, sparen, sparen. Die Länder, die eine Lohnpolitik analog zu Deutschland nicht mitgegangen sind, bleiben auf der Strecke. Ihre Wettbewerbsfähigkeit im globalen Vergleich bleibt weit hinter der von Deutschland zurück. Eine ganze Generation ist ohne jede Chance, in eine Ausbildung zu kommen, Arbeit zu finden, eine Familie zu gründen. Der soziale Frieden ist in Gefahr. Man sitzt dort regelrecht auf einem Pulverfass. Wehe, es kommt zur Explosion. Mit aller Gewalt wird am Euro festgehalten, aus Angst, die gesamte Wirtschaft würde zusammenbrechen, wenn irgendein Staat sich vom Euro als Landeswährung verabschieden würde.

Welches Interesse aber hätte unsere Bundesregierung daran, andere Länder zu stärken, dafür zu sorgen, dass sie wettbewerbsfähiger werden? Dies ginge nicht ohne Einbußen für die deutsche Wirtschaft von statten. Wettbewerbsfähiger hieße ja schließlich mehr Konkurrenz für deutsche Exporte. Die Zugewinne anderer Staaten würden also mindestens zum Teil zu Lasten der deutschen Exportwirtschaft gehen. Schließlich ist der Markt nicht beliebig zu vervielfältigen. Sicherlich würde durch Stärkung der südeuropäischen Länder auch die dortige Kaufkraft und die Nachfrage gestärkt werden. Der Konsum würde anziehen. Es dahin zu bringen, erfordert aber erst einmal Investitionen, und das, was es später einbringen könnte, wird sich möglicherweise nicht rechnen, was wiederum bedeuten würde, dass das viele Geld fehlinvestiert gewesen wäre. Solange der asiatische Markt boomt, und von diesem Boom profitiert im Wesentlichen die deutsche Wirtschaft, kann sie auf die ‚paar Südeuropäer' verzichten. So oder ähnlich mag die Denkweise der von der Wirtschaft gesteuerten deutschen Politik sein. Die Menschen spielen hier keine oder nur eine sehr untergeordnete Rolle. Hauptsache, man kann mit guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten aufwarten, und wenn diese den Bürgern vor den Parlamentswahlen gut verkauft werden, dann hat man auch gute Chancen wiedergewählt zu werden. Zukunftskonzepte braucht man da nicht aufzufahren. Mit Worten seitens Angela Merkel wie: "Sie kennen mich ja, also wählen Sie mich wieder" oder „Die Beschäftigtenzahl war noch nie so hoch wie heute“ ist das schon getan.

Eines soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben: Europa braucht den Euro zur Friedenserhaltung. Die Demonstrationen in den Straßen einiger Südländer, die sich gegen die vom europäischen Parlament verordnete Sparpolitik richtet, sind erst der Anfang. Dieses Spardiktat, das nicht zuletzt durch erheblichen Druck der bundesdeutschen Finanzpolitik zur Verarmung der dort lebenden Menschen beiträgt, kann irgendwann das Fass zum Überlaufen bringen. Die Situation, dass die Menschen keine Arbeit und keinerlei Perspektiven für ihre Zukunft haben, kann ganz schnell dazu führen, dass der Hass auf Deutschland wächst und dass sie zu allem bereit sind, auch zum Krieg. Da geben die EU und der Euro noch ein bisschen Zusammenhalt, und solange noch Geld in diese Saaten fließt, haben es die Regierungen dieser Länder es bis jetzt jedenfalls geschafft, die Bevölkerung ruhig zu stellen. Mit dem Geld wäre es vorbei, wenn diese Staaten aus dem Euro oder gar aus der EU austreten würden. Was dann geschähe, mag man sich nicht vorstellen.

Es ist ja kein Geheimnis, dass die Kredite, die von der Europäischen Zentralbank (EZB), vom ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und vom IWF (Internationaler Währungsfonds) z.B. an Griechenland vergeben werden, nicht dazu Verwendung finden, die dort in die Armut geratenen Menschen zu unterstützen, sondern dass der griechische Staat damit seinen Verpflichtungen den Banken gegenüber nachkommen kann. Würde aber Griechenland nichts aus diesen Töpfen erhalten, wäre der Staat zahlungsunfähig. Dies hätte fatale Folgen für das Vertrauen in den Euro und für die europäische Gesamtwirtschaft.

Hier kommen wir wieder zur Agenda 2010. Dadurch, dass in Deutschland das Lohnniveau soweit gesenkt wurde, dass die Menschen durch staatliche Aufstockung gerade einmal ein Existenzminimum erreichen, das zum Sterben zu viel ist und zum Leben nicht reicht, werden eben nicht die betroffenen Menschen, sondern die Firmen, die diese Menschen mit Hungerlöhnen abspeisen, subventioniert. Die Folge ist der wirtschaftliche Zusammenbruch der Länder, die diesen von Deutschland beschrittenen Weg nicht mitgegangen sind. Und das ist es, was wir im Süden Europas sehen. In Deutschland wird alles für die Wirtschaft getan, damit der Export brummt. Für die Menschen wird am liebsten gar nichts getan. Die sind die Opfer einer Regierung, deren Politik einzig und allein der Wirtschaft und deren Lobbyisten dient.

Nun rühmt sich unsere Regierung damit, dass die Beschäftigungslage noch nie so gut gewesen sei wie heute. Und es sei ja überhaupt das Wichtigste, eine Arbeit zu haben. Dass aber Sozialausgaben durch Aufstocken der Niedriglöhne und der Renten, durch Bezuschussung der Kosten für die Unterbringung der Kinder in den Kitas, um nur einige Beispiele zu nennen, auf dem bisher höchsten Niveau liegen, wird gerne verschwiegen. Ich wiederhole mich hier, wenn ich sage, dass durch all diese Dinge die hiesige Wirtschaft subventioniert wird.

Ein schwacher südeuropäischer und auch ein zum Teil schwächelnder Binnenmarkt in Deutschland wird in Kauf genommen, solange der Aufschwung in Asien nicht abreißt. Der Export in die asiatischen und in die südamerikanischen Länder kompensiert das stagnierende bzw. rückläufige Geschäft innerhalb Europas.