Ursula Krechel - Landgericht

An einem ruhigen Abend schreibt er einen Brief an das Justizministerium Mainz und gleichzeitig einen ähnlichen an das Entschädigungsamt Berlin Wilmersdorf, das nach seinem letzten Wohnort vor der Emigration für ihn zuständig ist: „Ich stelle nunmehr den Antrag, mir die Rechtsstellung eines Beamten der Besoldungsgruppe B 8 zu gewähren“, und er führt aus: „Hinsichtlich meiner besonderen Fähigkeiten auf dem Gebiete des kubanischen Rechts in Verbindung mit der spanischen Sprache ist meine Qualifikation nach meinen Feststellungen einzigartig.“ Und er begründet seinen Antrag damit, daß eine Wiedergutmachungsentscheidung über seine Rechtsstellung noch nicht ergangen sei. Eine solche Entscheidung sei dringlich, da inzwischen bei fast allen Behörden des Bundes und der Länder — entgegen dem Paragraphen 7 zum Grundgesetzartikel 131 — aktiv tätig gewesene Nationalsozialisten in die früheren Stellungen eingesetzt oder sogar weiterbefördert worden seien. Die wenigen Fachleute, die der Berliner Patentkammer angehört hätten, seien inzwischen — soweit sie nicht ausgewandert oder verstorben sind — in hohe und höchste Stellungen berufen worden wie beispielsweise der derzeitige Senatspräsident beim Deutschen Patentamt. Seine, Kornitzers, Berufung zum Landgerichtsdirektor im Jahre 1949 sei nicht im Wege der Wiedergutmachung vorgenommen worden. Im Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums hätten inzwischen zahlreiche Richter schon vor Vollendung des fünfzigsten Lebensjahres Stellungen erlangt, die über der Besoldungsgruppe A 2b liegen. Unter diesen Umständen könne er als politisch Verfolgter auf Grund seiner in den dienstlichen Beurteilungen anerkannten Fähigkeiten, Kenntnissen und Leistungen, besonders auf dem Spezialgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, eine weitere Beförderung schon deshalb beanspruchen, weil er, wie bereits festgesetzt worden sei, ohne politische Verfolgung bereits zum 1. August 1936 die Stellung eines Landgerichtsdirektors erlangt haben würde.

Das lesen die Empfänger des Schreibens im Justizministerium nicht gern. Er hat das nicht mit Westenberger abgesprochen. Es geht ja nicht um eine Beförderung, es geht um eine ethische Forderung. Er kann nicht einschätzen, welche Wirkung ein solcher Brief haben wird, er will sein Recht. Sein Antrag wird als unzulässig abgewiesen. Seine Wiedergutmachung sei durch die ihm zustehende Rechtsstellung und Besoldung bereits geleistet. Der Antragsteller selbst hatte vor Erlaß dieses Wiedergutmachungsbescheids niemals erkennen lassen, daß er im Wege der Wiedergutmachung eine über der Besoldungsgruppe A 2b liegende Amtsstelle beanspruche . Er habe vielmehr sein Einverständnis mit der vorgesehenen Regelung erklärt. Der neue Antrag könne nicht als Wiederholung oder Konkretisierung des früheren Wiedergutmachungsbegehrens angesehen werden. Und auf dieses könne sich der Antragsteller nicht berufen. Ja, es ist ein Begehren — mit allen erotischen und personalen Konnotationen, es wird ins Subjekt zurückverwiesen, und der Begehrende soll mit sich selbst ausmachen, was daraus wird. Getilgt wird die sittliche Aufgabe, die die Nachkriegsgesellschaft den Opfern des Faschismus gegenüber hat. Der Antragsteller soll gefälligst nicht die öffentliche Hand damit behelligen, so sagen die Richter, die schon im Nationalsozialismus Recht gesprochen haben, und wähnen sich vollkommen im Recht gegenüber dem Antragsteller. Auch mit dem Sinn der für den öffentlichen Dienst geltenden Wiedergutmachungsforderungen wäre es nicht vereinbar, wenn ein Beamter, dessen Wiedergutmachungsansprüche im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bereits erfüllt sind, nach Ablauf gewisser Zeiträume — unter Hinweis auf den beruflichen Aufstieg anderer Beamter — immer wieder Beförderungsansprüche mit der Begründung geltend machen könnte, daß er ohne die nationalsozialistischen Schädigungsmaßnahmen inzwischen eine höhere Amtsstelle erreicht haben würde .

Und dann in einer ruhigen Arbeitspause sieht Kornitzer sich selbst über die Schulter, während er nach dem Telephonbuch greift, ja, er findet den Namen von Professor Heinrich Kranz darin, notiert sich die Adresse, und auf seinem nächsten Weg zum Landgericht fährt er zur Südstadt, läßt das Auto in einer Seitenstraße stehen, steigt aus, betrachtet das stehengebliebene würdige Haus in der Nähe des Rheinufers, in der Nähe der neu gebauten Universitätskliniken. Und er fragt sich gleichzeitig: Was mache ich hier? Studiere ich ein Haus oder eine Wohnsituation, wie sie einem Psychiatrie-Professor, der seine Karriere von 1938 an gradlinig weiterbefördert hat, offensichtlich zusteht? Oder studiere ich meine eigene Unruhe und Unzufriedenheit? Und etwas in ihm will nicht entdeckt werden bei diesem Anstaunen eines Hauses mit roten Sandsteinlaibungen, den zugezogenen Gardinen, dem milden Lampenlicht, und ein anderer Teil von ihm sagt sich: Ich führe eine Ermittlung in eigener Sache. Er spürt sich selbst nicht wirklich, und indem dieser Fall eintritt, an den er nicht gedacht hat, spürt er den Wind, der vom Fluß her weht: Ja, er sieht auch Claires Traurigkeit, an der er einen Anteil hat, aber er kann den Anteil nicht verringern, das beschämt ihn wiederum, und er sieht das Dilemma, „spürt“ es auch, aber wie, wie es mildern? Es ist einfach da, eine Last, ein Betonklotz vor ihren Füßen, zwischen ihnen, durch die Wiederaufbaumaßnahmen noch verfestigt. Es ist unüberwindlich, und es überhaupt nur im Blickwinkel zu behalten, macht es von Tag zu Tag größer, und es macht schuldbewußt. Die Schuld, von der nicht ganz klar ist, worauf sie beruht (später hätte man sie Überlebensschuld genannt), breitet sich aus wie ein Fettfleck.

Manchmal trat er spätabends in die Tür von Georges oder Selmas Zimmer, stellte sich den Sohn, die Tochter an einem Tischlein am Fenster vor, für ihr Studium arbeitend, ihm den Rücken zukehrend, mit rauchendem Kopf, nur beiläufig über die Schulter sehend. Ah, du bist es, Vater, und dann wieder auf die Arbeit konzentriert, die Kornitzer nicht wirklich begreift (aber das tut nichts zur Sache), und er träte dann leise, leise zurück, befriedigt. Sein Sohn, seine Tochter unter seinem Dach: eine Art von Entwicklungsroman, etwas Außerordentliches, das keinen Namen hatte, aber doch eine Richtung. Er sah vergangene Handgriffe, hörte ferne Schritte. Und dann fand er wieder in die Wirklichkeit zurück, das Tagträumen war ein Zeitaufschub, er stieg die Treppe hinunter und setzte sich Claire gegenüber in den Sessel, als wäre nichts geschehen.

Ja, Kornitzer geht zu wenig, bewegt die Akten, aber nicht seinen Körper, er wird stark. Claire serviert häufig Forelle Müllerin, Kornitzer träufelt sich viel flüssige Butter über den mageren Fisch, sonst schmeckt er ihm nicht. In Havanna hatte es überhaupt keine Butter und kaum andere Milchprodukte gegeben. Und Claire möchte sich mit ihm nicht über den Butterund Sahnekonsum auseinandersetzen. In seiner Personalakte finden sich in dieser Zeit die Einträge: Dr. Kornitzer fühlt sich in seiner Eigenschaft als rassisch Verfolgter zurückgesetzt; zwischen ihm und seinen Kollegen haben zeitweise Spannungen bestanden, bei denen vielleicht persönliche Empfindlichkeit eine Rolle spielt . Und: Der Gesundheitszustand des Richters, der etwas massig wirkt, war in letzter Zeit mehrfach gestört . Hatte das Justizministerium seinem Vorgesetzten, dem Landgerichtspräsidenten, seinen Antrag weitergereicht und um Stellungnahme gebeten? Vermutlich.

Gegen diese Formulierung protestiert Kornitzer, er verlangt Tilgung, die nicht gewährt wird. So bleibt die Formulierung für spätere Leser seiner Personalakte sichtbar, überaus gut sichtbar, sie übt eine Signalwirkung aus. Warum steht etwas über seinen Leibesumfang in seiner Akte? Wen geht das etwas an? Sind solche Eintragungen in einer Personalakte überhaupt erlaubt? Vermutlich nicht. Nein, gewiß nicht. Er erreicht nicht nur keine Tilgung, ihn erreicht ein Schreiben des Justizministeriums. Ministerialrat Dr. Schönrich erklärt Kornitzer, warum seiner Eingabe nicht stattgegeben wird, und es klingt wie blanker Hohn: Die dienstliche Beurteilung beschränkt sich auf die Feststellung, daß zeitweise Spannungen bestanden haben, und läßt die Frage offen, wer diese Spannungen verursacht und auf welcher Seite „vielleicht“ eine „persönliche Empfindlichkeit“ mitgespielt hat. Aus dieser Feststellung können deshalb keine Ihnen nachteiligen Schlußfolgerungen gezogen werden. Das gleiche gilt für den Hinweis auf Ihren Gesundheitszustand. Ebenso wenig läßt sich bestreiten, daß Sie in Ihrer äußeren Erscheinung „etwas massig“ wirken. Diese sachlich richtigen Feststellungen können Ihnen nicht zum Nachteil gereichen, da sie Tatsachen entsprechen, die von Ihnen nicht zu vertreten sind. Hiervon abgesehen sind Bemerkungen über den Gesundheitszustand und über die äußere Erscheinung eines Beamten als „dienstliche Urteile über seine Person“ anzusehen, so daß schon aus diesem Grunde eine vorherige Anhörung des Beamten nicht erforderlich ist. (§ 42 Abs. 1. BG) .