Robert von Lucius - Drei baltische Wege

Welche Bedeutung die baltischen Länder für den Westen und auch für die Vereinigten Staaten haben, erläuterte der damalige Präsident George Bush im Mai 2005 zum sechzigsten Jahrestag des Kriegsendes in Riga: Er sehe Lettland, Litauen und Estland als „unglaublich wichtige Symbole“ dafür, was Freiheit in Europa bedeute und in der Welt. Sie hätten einen der dramatischsten Umbrüche der neueren Geschichte erlebt – und mitgestaltet – und seien in gut einem Jahrzehnt von gefangenen zu freien Nationen geworden. Dabei gab er sich selbstkritisch im Blick auf die damalige Politik Washingtons und Londons: Im Abkommen mit Stalin in Jalta habe das Streben nach Stabilität die Freiheit verdrängt. Wenn große Mächte verhandelten, litten oft kleine Länder. Die „Gefangennahme“ von Millionen Menschen in Mittel- und Osteuropa bleibe einer der großen Fehler der Geschichte. Symbolträchtig war der Ort dieser Rede von Bush: im Saal der Gilde, der an die wechselvolle Verbindung Rigas mit der Hanse und mit Deutschland erinnerte. An der Wand waren Bilder von Lübeck und Bremen sowie in gotischer Schrift deutsche Weisheiten wie der Spruch „Wer seines Feindes gutes thut / Der zeigt von größter Edelmuth“.

Nicht diese alte Weisheit prägt die Haltung der baltischen Länder zu Moskau, sondern die Erfahrung der vier Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg. Erst kamen die Russen (davor siedelten unter Druck die meisten Deutschbalten nach Westen um); dann 1941 die Deutschen – Jahre, in denen die meisten Juden in Litauen und Lettland vernichtet wurden, dabei gab es Mithilfe der örtlichen Bevölkerung; und 1944 wieder die Russen. Da flohen jeweils um die 70 000, 80 000 Menschen aus Lettland, Estland, Litauen nach Westen. Andere gingen als Partisanen in die Wälder. In den Vierzigern und Fünfzigern wurde ein Großteil der lettischen und estnischen Elite nach Sibirien verschleppt und ermordet. Ihre Aufgaben übernahmen im Rahmen einer erzwungenen Russifizierung russische Soldaten und Beamte, die großteils nach 1991 blieben. Das freie Wort wurde ausgelöscht, Sprachen und Kultur wurden verdrängt. So erfuhren sie das Kriegsende, den 8. und 9. Mai, nicht nur als Tag der Befreiung, sondern auch als Tag einer neuen, diesmal noch längeren Diktatur. Der nicht nur historische Streit darum, ob dies nun Jahre der Besetzung waren – wie die Balten und die Westeuropäer empfinden, die Russen aber bestreiten –, verhindert einen gelassenen Umgang mit ihrem großen östlichen Nachbarn. Daraus wiederum erwuchs Streit auf vielen Ebenen – etwa um die Grenzen Estlands und Lettlands zu Russland, zeitweise die letzten Außengrenzen der EU, die nicht völkerrechtlich festgelegt waren. Moskau behauptet immer wieder, dass einem Teil der in Lettland und Estland lebenden Russen – sie stellen jeweils etwa ein Drittel der Bevölkerung – der Pass, das Wahlrecht, eine muttersprachliche Schulausbildung verwehrt werde. Riga und Tallinn halten dem entgegen, dass sie der Minderheit, die ihnen aufgezwungen wurde, weit entgegenkamen. Die baltische Position wird gestützt durch die EU, den Europarat und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie bestätigten, dass Lettland und Estland nicht nur alle völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten, sondern darüber hinausgehen.

Da Moskau nicht nur den Beitritt zur EU und Nato nicht verhindern konnte, sondern auch bei Versuchen innen- und kulturpolitischer miesmachender Einflussnahme scheiterte, wich es auf eine andere Vorgehensweise aus, die zugleich Westeuropa trifft: die Energie. Hier geht es um Warnungen der Gazprom, Teile der Gaslieferungen in die Ukraine, nach Weißrussland oder auch nach Westeuropa abzuschnüren, sowie um die Erdgaspipeline durch die Ostsee, die russisches Erdgas nach Deutschland bringen wird. Die baltischen Staaten fühlten sich bei den Vertragsverhandlungen und der Verlegung der Pipeline ausgegrenzt und hintergangen, auch von Deutschland. Erstere zielten vergeblich darauf, dass aus Gründen der Umwelt, der Kosten, der Sicherheitspolitik, die Leitung über ihr Gebiet geführt werde statt unter Wasser; oder zumindest, dass eine Stichleitung in die baltischen Länder auch sie mit Erdgas hätte versorgen können. Das ist nun Geschichte.

Neben dieser Erdgas-Pipeline-Strategie gibt es weitere Einflussversuche Moskaus, die sich auf die Lage in Riga und Vilnius ungut auswirken. Zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen der baltischen Länder zählt seit jeher die Energie. In Litauen stand nicht nur das größte Kernkraftwerk Europas, das wegen Sicherheitsbedenken unter EU-Druck abgeschaltet wurde, sondern auch die größte Erdölraffinerie der Region. Sie hing ab von Öl und Erdgas aus Russland. Die Häfen in Lettland, Estland und Litauen spielten für den russischen Erdgas- und Erdölexport in den Westen eine zentrale Rolle und brachten Deviseneinkünfte. Der einzigen Raffinerie aber schnürte Russland die Versorgung ab. Die Häfen wurden geschwächt, indem Russland die Verladung seines Erdgases auf russische Häfen am Ende der Ostsee verlagerte, obwohl das kostenträchtiger und umweltpolitisch weit gefährlicher ist angesichts der Vereisung der Ostsee in langen Wintern und des kreuzenden Fährverkehrs zwischen Tallinn und Helsinki. Das lettische Ventspils, früher Windau, und das litauische Klaipeda, früher Memel, wurden abgeschnürt.

Moskau beließ es nicht bei dieser erpresserischen Erdgas- und Hafendiplomatie. Es nutzte und nutzt auch seinen Einfluss über seine Energielobby in Litauen und Lettland, ihr gefällige Politiker und Parteien zu beeinflussen und möglicherweise zu „kaufen“. So geraten Lettland und Litauen in den Geruch der Bestechlichkeit, was ihr Ansehen als verlässliche Partner schmälert. Es gibt kaum einen gewichtigen Fall von Korruption, in den nicht Gelder und Interessen aus dem östlichen Nachbarland einbezogen sind. Zum anderen wird die innenpolitische Lage in den baltischen Ländern durch diese Unterwanderungsversuche unstabiler. Bisher änderte das wenig an der Ausrichtung: Alle drei Länder sind Musterbeispiele der Marktwirtschaft und der Westorientierung und haben überwiegend bürgerlich-liberal-konservative Koalitionsregierungen. Das aber kann sich ändern. Litauen war zeitweise von populistischen Parteien geprägt; Lettland erlebt unziemlichen Einfluss sogenannter Oligarchen auf mehrere Parteien und damit auf die Regierung; Estland hat seit vielen Jahren eine beständigere Politik mit stabilen Regierungen. Die Jahre, in denen die baltischen Staaten Vorbild für viele waren und sich ungebrochen auf Europa stützten, liefen aus, vor allem dank des russischen Einflusses. Dieser kann über Lettland oder Litauen auch nach Brüssel Eingang finden.

Zwei Jahrzehnte lang sind Lettland und Estland nun freie Nationen und Litauen schon etwas länger. Unmittelbar nach dem später gescheiterten Putschversuch gegen den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hatten Estland und Lettland ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärt. Die Erklärung des estnischen Parlaments kam am Abend des 20. August 1991, die Lettlands am 21. August. Unter den Ersten, die die Unabhängigkeit diplomatisch anerkannten, war – nach Island – Deutschland, das wenige Tage später Botschafter in die drei baltischen Staaten sandte. Nachdem der russische Präsident Boris Jelzin Estland und Lettland am 24. August als unabhängige Staaten anerkannt hatte, folgte die Sowjetunion Anfang September.

Litauen war Vorreiter als das erste Land, das seine Unabhängigkeit wiederherstellte. Im Jonglieren zwischen Anpassung und ­Widerstand ging die wohlhabendste der früheren Sowjetrepu­bliken in den Jahren der Unterdrückung einen ehrenhaften Weg. In seiner Führung agierten auch vor 1990 eher als anderswo im sowjetischen Einflussbereich national eingestellte Politiker und weniger Anpasser und Karrieristen. Daher war die Loslösung von Moskau nach 1990 anfangs blutiger, dann aber klarer als in den anderen baltischen Staaten. So hat Russland zu Litauen nun ein spannungsfreieres Verhältnis als zu Lettland und Estland, zumal dort der Anteil Russischsprachiger in der Bevölkerung weit niedriger ist als in Lettland und Estland. Das Grundmisstrauen in den baltischen Staaten gegenüber Moskau aber blieb in Vilnius ebenso wie in Riga und Tallinn.