Orient im Umbruch

Diese der Logik der Waffen folgende Politik, die auf ein militärisches Vorgehen setzte und 2001 derjenigen der US-Regierung unter Präsident George W. Bush entsprach, konnte bis zum Abzug der Kampftruppen nicht überwunden werden. Deutschland beteiligte sich vor allem aus Rücksicht auf die USA an einer derartigen Afghanistan-Politik, ohne das eigene Ziel des Aufbaus zivilgesellschaftlicher Strukturen nur ansatzweise verwirklichen zu können. Gleichzeitig war die Koalition von Sozialdemokraten und Grünen aber nicht bereit, genügend finanzielle Mittel für die Erreichung dieses Ziels bereitzustellen. So verpflichtete sich die Regierung, für den Neuaufbau der afghanischen Polizei zu sorgen und die internationalen Bemühungen hierfür zu koordinieren. Für das Programm stellte das Auswärtige Amt jedoch jährlich gerade einmal zwölf Millionen Euro bereit.

In den Monaten nach dem Sturz der Taliban war den Verantwortlichen in Berlin nicht klar, worauf sich Deutschland in Afghanistan einlassen würde. Ihnen fehlte auch der politische Wille, eine eigenständige Politik gegenüber Afghanistan zu entwickeln. Damit war auch die deutsche Politik letztlich vom militärischen Einsatz geprägt, und dessen Kosten betrugen nach den Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin jährlich bis zu drei Milliarden Euro. Damit kommen die Wissenschaftler des Instituts zu einem anderen Ergebnis als die Parteien, die im Bundestag den Kriegseinsatz am Hindukusch beschlossen und jährlich verlängert haben. Sie folgten den Ansätzen der Bundesregierung, die die Zusatzausgaben für den Bundeswehreinsatz zu Beginn mit 300 Millionen Euro jährlich veranschlagte. Nach jährlichen Steigerungen wurden für das Jahr 2010 eine Milliarde Euro genannt.

Bereits der Afghanistan-Krieg im Herbst 2001 wurde von der Regierung in Berlin nur halbherzig unterstützt, weil es Vorbehalte gegen den „Krieg gegen den Terror“ gab, wie er von der US-Regierung geführt wurde. Schließlich hatten die USA in den achtziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts während des afghanischen Widerstandskrieges gegen die Sowjetarmee mit den Mujaheddin-Gruppen in Pakistan ein Netzwerk islamischer Glaubenskämpfer mit aufgebaut, ausgerüstet und finanziert, in dem die al-Qaida verwurzelt war. Im Krieg gegen diese Gruppierung wurde Afghanistan ein erstes Opfer.

Das Land wird wegen der weitgehend gescheiterten Politik der von den USA dominierten internationalen Gemeinschaft auf Jahre auf ausländische Hilfe angewiesen sein. Unter westlicher Planung wurde ein Sicherheitsapparat von allein mindestens 350.000 Soldaten und Polizisten aufgebaut, den Afghanistan aus eigener Kraft nicht bezahlen kann. Die Unterhaltung von Militär und Polizei erfordert in den kommenden Jahren jeweils vier Milliarden Dollar. Allein dieser Betrag übersteigt den Resthaushalt des Landes. Wie kläglich der zivilgesellschaftliche Ansatz gescheitert ist, wird auch daran deutlich, dass die afghanische Armee von ausländischen Beratern fast ausschließlich auf den Einsatz im Inneren vorbereitet wurde.

Die künftige Finanzierung dieses Sicherheitsapparates konnten die USA bei den langwierigen Verhandlungen über das Abkommen zur Stationierung ausländischer Truppen nutzen, um sich Privilegien für ihre Armeeangehörigen und die Mitarbeiter ziviler Sicherheitsfirmen zu sichern. Vor allem die Immunität ausländischer Soldaten und Berater sowie die genaue Dauer des Abkommens und die Befugnisse von Spezialeinheiten waren umstritten. Selbst in Kabul stationierte Diplomaten hatten keine Kenntnis von den wichtigen Details bei den monatelangen Verhandlungen. Es blieb auch unklar, ob die USA ein mögliches Abkommen zwischen Afghanistan und der NATO über den weiteren Aufenthalt von Militärberatern und die Fortsetzung von Militärhilfe akzeptieren würden.

Karzai hatte sich im November 2013 geweigert, das damals ausgehandelte Abkommen zu unterschreiben. Auch wenn der größte Teil der politischen Elite des Landes diesem zustimmte, wollte sich der Präsident durch seine Blockade die Möglichkeit für eine Friedensvereinbarung mit den Oppositionsgruppen erhalten. Karzai nutzte die verbleibenden Monate seiner Amtszeit nicht nur für Verhandlungen mit den Taliban, sondern auch zu Kontakten mit Russland, Indien, China und weiteren Staaten in der Region, um deren Zahlungsbereitschaft zu ergründen, falls sich die westlichen Staaten weigern sollten, den Unterhalt der afghanischen Sicherheitskräfte auch künftig zu subventionieren. Gleichzeitig konnte Karzai mit der Verweigerung seiner Unterschrift auch innenpolitisch an Einfluss gewinnen. Er festigte seine Stellung unter den Paschtunen, die eine weitere Stationierung ausländischer Soldaten ablehnen. Mit der Kritik an den fremden Truppen wegen der hohen Zahl der Zivilopfer vor allem bei nächtlichen Einsätzen oder bei Flugzeug- und Drohnenangriffen sicherte sich der Präsident Zustimmung bei nahezu allen Afghanen. Dabei lenkte er davon ab, dass im Jahre 2013 afghanische Sicherheitskräfte mit 194 nahezu doppelt so viele Zivilisten getötet haben wie die ausländischen Soldaten. Nach Angaben der UNO starben etwa drei Viertel (2.311) der insgesamt 2.959 Menschen durch Angriffe der Regierungsgegner. Ausländische Soldaten töteten mindestens 92 Zivilisten.

Die Ablehnung der fremden Truppen wuchs auch so schnell, weil wichtige Bereiche der zivilen Hilfen auf die Erfüllung der Bedürfnisse dieser Truppen ausgerichtet waren. Vor allem beim Straßenbau war dies auffällig. Allein hierfür stellten die USA vier Milliarden Dollar bereit. Doch das seit 2002 entstandene Straßennetz ist bereits nach dem Abzug der fremden Truppen zu einem großen Teil wieder verfallen. Mittel für Reparaturen und Instandhaltung fehlen. In Afghanistan haben die Fehlschläge Ausmaße in einer nicht vorstellbaren Dimension: Brücken stürzten ein oder wurden wie viele Straßen nie fertig gebaut, neu errichtete Schulen stehen leer, weil Lehrpersonal fehlt, Krankenhäusern fehlen (nicht lange nach ihrer Einweihung) Medikamente, Finanzhilfen für Ministerien verschwinden in dunklen Kanälen, das Chaos verschlingt vieles mehr. Oft verschlangen die Kosten für die Gehälter und die Sicherheit der ausländischen Spezialisten und ihrer afghanischen Helfer bis zu 90 Prozent der eingesetzten Mittel. Deshalb fehlten dann oft die Mittel für die Verwirklichung von Projekten im Hinterland, fern der Hauptstadt Kabul und den Hauptstädten der Provinzen. Zudem erfolgten Projekte für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen in den ländlichen Regionen meist nur im Umfeld der Stellungen fremder Truppen.

Dabei wurden die Soldaten aus den NATO-Staaten und internationale zivile Helfer nach dem Sturz der Taliban von der Bevölkerung freundlich aufgenommen. Auch in abgelegenen Landesteilen arbeitende ausländische Helfer waren nicht gefährdet. Erst ab 2004 gab es den Stimmungsumschwung. Seither werden Regierung und Ausländer für gescheiterte Projekte und Unterentwicklung verantwortlich gemacht. Zuerst wurden die Ausländer hinter vorgehaltener Hand beschuldigt, die eigentlich für die Afghanen bestimmten Gelder selbst aufzubrauchen, später kam es zu immer offenerer und direkter Kritik an den Fremden und den afghanischen Beamten und Politikern, die mit ihnen zusammenarbeiteten.

Bis heute wird Ausländern eine Mitverantwortung an den Fehlplanungen, der Korruption und der Verschwendung von Milliarden von Hilfsgeldern angelastet. Deshalb treten Soldaten und Spezialisten seit Jahren immer seltener in der Öffentlichkeit auf und meiden die Straßen der Orte, in denen sie stationiert sind oder arbeiten. Aus Angst vor Anschlägen aufständischer Gruppen (unterschiedliche Fraktionen der Taliban) und der immer deutlicher werdenden Fremdenfeindlichkeit verlassen Ausländer ihre Unterkünfte kaum noch. Nur selten werden Hilfsprojekte in den rund 40.000 Dörfern des Landes ausgeführt, obwohl in ihnen etwa drei Viertel der 30 Millionen Afghanen leben.