Franz Neumann - Behemoth

Im Frankreich des 19. Jahrhunderts wurde die Armee in das Bürgertum eingegliedert; in Deutschland dagegen wurde die Gesellschaft in die Armee eingegliedert. 9Die strukturellen und psychologischen Mechanismen, die für die Armee typisch waren, schlichen sich immer mehr in das zivile Leben ein, bis sie es schließlich fest im Griff hatten. 10Der Reserveoffizier war die Schlüsselfigur in diesem Prozeß. Rekrutiert aus der »gebildeten« und privilegierten Schicht der Gesellschaft, trat er an die Stelle des weniger privilegierten, aber liberaleren Landwehroffiziers. (Reaktionäre hatten der Landwehr immer mißtraut und in ihren Offizieren »den wichtigsten Hebel für eine Emanzipation des Mittelstandes« gesehen.) 11Im Jahre 1913, als der Nachwuchs an Reserveoffizieren aus den privilegierten Schichten sich für die geplante Vergrößerung der Armee als zu gering erwies, stellte das preußische Heeresministerium lieber still seine Erweiterungspläne zurück, als daß es einer »Demokratisierung« des Offizierskorps die Tore geöffnet hätte. 12Ein Rechtsanwalt verlor sein Reserveoffizierpatent, weil er einen Liberalen in einer cause célèbre verteidigte; ebenso erging es einem Bürgermeister, der den Pächter eines städtischen Grundstückes nicht daran gehindert hatte, eine sozialistische Versammlung abzuhalten. 13Was die Sozialisten angeht, so war es klar, daß ihnen die nötigen ›moralischen Qualitäten‹ eines Offiziers abgingen.

Der dritte Schritt war die Aussöhnung zwischen Agrar- und Industriekapital. Die große Krise von 1870 hatte die Landwirtschaft hart getroffen. Zusätzliche Schwierigkeiten entstanden durch die Einfuhr amerikanischen Getreides, die steigenden Preise für Industriegüter 14und die gesamte Handelspolitik des Reichskanzlers Caprivi, die von dem Bestreben beherrscht wurde, die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse niedrig zu halten. In eine verzweifelte Lage getrieben, organisierten die Agrarier 1893 den Bund der Landwirte und begannen einen Kampf für Getreide-Schutzzölle, 15der beim Industriekapital Empörung auslöste.

Ein Handel von historischer Bedeutung setzte dem Konflikt ein Ende. 16Die industriellen Gruppen drängten auf ein großes Flottenprogramm; die Agrarier, die dem zuvor entweder ablehnend oder gleichgültig gegenübergestanden hatten, gaben durch ihr Hauptsprachrohr, die preußische Konservative Partei, ihre Einwilligung, für die Flottenvorlage zu stimmen, wenn die Industriellen als Gegenleistung ihre Forderung nach Schutzzöllen unterstützten. Die Politik der Verschmelzung aller entscheidenden kapitalistischen Kräfte wurde schließlich unter der Führung von Johannes von Miquel vollendet, der zunächst 1884 als Führer der Nationalliberalen und später als preußischer Finanzminister von 1890 bis 1901 die rechtsgerichtete Mehrheit seiner Partei hinter Bismarcks Politik brachte und seine berühmte Sammlungspolitik einleitete, die Zusammenfassung aller »vaterländischen Kräfte« gegen die Sozialdemokratie. Ihren höchsten Ausdruck fand die Sammlungspolitik in der direkten Verknüpfung der Getreidezölle mit dem Flottenbau im Jahre 1900. Die Nationalliberalen, das katholische Zentrum und die Konservative Partei hatten zu einer gemeinsamen materiellen Basis gefunden.

Das Ende des Ersten Weltkrieges und die unmittelbare Nachkriegszeit zeigten bald, daß das Bündnis der Reaktion auf zu zerbrechlichem Boden stand. Es gab keine allgemein anerkannte Ideologie, die es zusammengehalten hätte (ebensowenig existierte eine loyale Opposition in Gestalt einer kämpferischen liberalen Bewegung). Es ist eine auffällige Tatsache, daß das Deutsche Kaiserreich die einzige Großmacht ohne jedwede anerkannte Staatstheorie war. Wo lag zum Beispiel der Sitz der Souveränität? Der Reichstag war keine parlamentarische Institution. Er konnte weder die Ernennung noch die Entlassung von Kabinettsmitgliedern erzwingen. Politischen Einfluß konnte er, insbesondere nach Bismarcks Entlassung, nur indirekt ausüben; nie mehr als dies. Die verfassungsmäßige Position des preußischen Landtages war noch schlechter; mit Hilfe seiner eigens dafür erdachten »Theorie der Verfassungslücke« war Bismarck sogar in der Lage gewesen, seine Budgets ohne parlamentarische Bewilligung zu verabschieden.

Die souveräne Macht des Reiches lag beim Kaiser und den in der zweiten Kammer (dem Bundesrat) versammelten Fürsten. Die Fürsten leiteten ihre Autorität aus dem Gottesgnadentum her; dieser Begriff aus dem Mittelalter – in der absolutistischen Form, die er im 17. Jahrhundert angenommen hatte – war das beste, was das Deutsche Kaiserreich als eigene Verfassungstheorie anzubieten hatte. Das Ärgerliche daran war jedoch, daß jede Verfassungstheorie eine pure Illusion ist, wenn sie nicht von der Mehrheit des Volkes oder zumindest von den entscheidenden Kräften der Gesellschaft akzeptiert wird. Für die meisten Deutschen war das Gottesgnadentum ein offenkundiger Unsinn. Wie hätte es auch anders sein können! In einer Ansprache am 25. August 1910 in Königsberg gab Wilhelm II. eine seiner zahlreichen ›Von-Gottes-Gnaden-Proklamationen‹ ab. Er sagte folgendes:

»Hier war es, wo der Große Kurfürst aus eigenem Recht zum souveränen Herzog in Preußen sich machte, hier setzte sich sein Sohn die Königskrone aufs Haupt … Friedrich Wilhelm I. stabilisierte hier seine Autorität ›wie einen Rocher de bronze‹ … Und hier setzte sich Mein Großvater wiederum aus eigenem Recht die preußische Königskrone aufs Haupt, noch einmal bestimmt hervorhebend, daß sie von Gottes Gnaden allein ihm verliehen sei und nicht von Parlamenten, Volksversammlungen und Volksbeschlüssen, und daß er sich so als auserwähltes Instrument des Himmels ansehe ... Als Instrument des Herrn Mich betrachtend ... gehe Ich Meinen Weg.«

Die unzähligen Witze und Karikaturen, in denen diese spezielle Neuformulierung der Theorie verspottet wurde, lassen wenig Zweifel daran, daß keine politische Partei sie ernst nahm – außer den Konservativen, und auch sie nur in dem Maße, wie der Kaiser sich mit ihren Klasseninteressen identifizierte. Die Rechtfertigung der souveränen Macht ist jedoch die Grundfrage der Verfassungstheorie, und deutsche Autoren durften sie nicht stellen. Es gab keine Alternative in einem Land, das in so viele Fronten – Katholiken und Protestanten, Kapitalisten und Proletarier, Großgrundbesitzer und Industrielle – aufgespalten und in dem jede Gruppe so fest in mächtigen sozialen Verbänden organisiert war. Selbst der Dümmste konnte erkennen, daß der Kaiser weit davon entfernt war, ein neutrales Staatsoberhaupt zu sein, und daß er auf der Seite ganz bestimmter religiöser, gesellschaftlicher und politischer Interessen stand.

Dann kam die Prüfung eines Krieges, der dem Volk die größten Opfer an Blut und Kraft abverlangte. 1918 war die kaiserliche Macht gebrochen, und alle Kräfte der Reaktion dankten ohne den geringsten Widerstand gegen den Linksruck der Massen ab – all das jedoch nicht als unmittelbare Konsequenz der militärischen Niederlage, sondern als Folge eines ideologischen Debakels. Wilsons »Neuer Frieden« und seine Vierzehn Punkte waren die ideologischen Sieger, nicht Großbritannien und Frankreich. Die Deutschen nahmen den »Neuen Frieden« mit seiner Verheißung einer Ära der Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung anstelle des Absolutismus und des bürokratischen Apparates, begierig auf. Selbst General Ludendorff, der in den letzten Kriegsjahren der eigentliche Diktator Deutschlands war, anerkannte die Überlegenheit der Wilsonianischen demokratischen Ideologie gegenüber der preußischen bürokratischen Effizienz. Die Konservativen kämpften nicht – in der Tat hatten sie nichts, womit sie hätten kämpfen können.

2. Die Struktur der Weimarer Demokratie

Verfassungen, die an den großen Wendepunkten der Geschichte geschrieben werden, beinhalten immer Entscheidungen über die zukünftige Struktur der Gesellschaft. Zudem ist eine Verfassung mehr als ihr Gesetzestext; sie ist zugleich ein Mythos, der Loyalität gegenüber einem ewig gültigen Wertsystem verlangt. Um diese Erkenntnis zu gewinnen, brauchen wir nur charakteristische Verfassungen in der Geschichte der modernen Gesellschaft, wie z. B. die französischen Revolutionsverfassungen oder die Verfassung der Vereinigten Staaten, zu prüfen. Sie legten die organisatorischen Formen des politischen Lebens fest; zugleich definierten und regulierten sie die Ziele des Staates. Diese letztere Funktion konnte in der liberalen Ära leicht erfüllt werden. Die Freiheitsgarantien, ob sie nun Teil der Verfassung waren oder nicht, hatten lediglich Sicherheiten gegen Übergriffe der verfassungsmäßigen Gewalten vorzusehen; alles, was zum freien Fortbestand der Gesellschaft benötigt wurde, war der Schutz der Eigentums-, Handels- und Gewerbefreiheit, der Rede-, Versammlungs-, Religions- und Pressefreiheit.