Winfried Böttcher - Europa 2020

Winfried Böttcher

Europa 2020

WInfried Böttcher

Europa 2020

Von der Krise zur Utopie

Tectum Verlag

Winfried Böttcher

Europa 2020

Von der Krise zur Utopie

© Tectum Verlag – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021

ePub: 978-3-8288-7485-5

(Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4462-9 im Tectum Verlag erschienen.)

Umschlag: Tectum Verlag, unter Verwendung des Bildes # 452159176

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen

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Nachdenkliches Hinführen

Es gibt einen Imperativ für die Zukunft.

Wenn die nachfolgenden Generationen noch

in einer lebens- und liebenswerten Welt leben wollen,

dann müssen wir uns radikal ändern,

und zwar sofort, und nicht erst morgen.

Artikel 1 des Grundgesetzes:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Kardinal Richelieu (1585–1642):

„Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen.“

Václav Havel (1936–2011):

„Ohne einen Traum für ein besseres Europa

können wir kein besseres Europa schaffen.“

Ernst Gellner (1925–1995):

„Dass das Realexistierende auch das Vernünftige sei,

gehört zu den schwachsinnigsten Behauptungen,

die in der Philosophie je vertreten wurden.“

Walisische Autonomisten:

„Sich selbst zu regieren ist besser, als gut regiert zu werden.“

Denis de Rougemont (1906–1985):

„Die autonomen, selbstverwalteten und föderativen

Regionen sind also die einzige Alternative

zum Nationalstaat“, dort in der Region

„ist der Raum der Bürgerbeteiligung,

wo der Mensch der Welt als auch sich selbst

bewusst werden kann.“

Robert Menasse (*1954):

„Die Menschen sind doch in Wahrheit

in ihrer Region verwurzelt, durch das Leben.

Was ist schon ‚nationale Identität‘,

verglichen mit Heimatgefühl?

Heimat zu haben, ist ein Menschenrecht,

nationale Identität nicht.

Die regionale Identität ist die Wurzel der europäischen.“

Inhalt

Nachdenkliches Hinführen Nachdenkliches Hinführen Es gibt einen Imperativ für die Zukunft. Wenn die nachfolgenden Generationen noch in einer lebens- und liebenswerten Welt leben wollen, dann müssen wir uns radikal ändern, und zwar sofort, und nicht erst morgen. Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Kardinal Richelieu (1585–1642): „Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen.“ Václav Havel (1936–2011): „Ohne einen Traum für ein besseres Europa können wir kein besseres Europa schaffen.“ Ernst Gellner (1925–1995): „Dass das Realexistierende auch das Vernünftige sei, gehört zu den schwachsinnigsten Behauptungen, die in der Philosophie je vertreten wurden.“ Walisische Autonomisten: „Sich selbst zu regieren ist besser, als gut regiert zu werden.“ Denis de Rougemont (1906–1985): „Die autonomen, selbstverwalteten und föderativen Regionen sind also die einzige Alternative zum Nationalstaat“, dort in der Region „ist der Raum der Bürgerbeteiligung, wo der Mensch der Welt als auch sich selbst bewusst werden kann.“ Robert Menasse (*1954): „Die Menschen sind doch in Wahrheit in ihrer Region verwurzelt, durch das Leben. Was ist schon ‚nationale Identität‘, verglichen mit Heimatgefühl? Heimat zu haben, ist ein Menschenrecht, nationale Identität nicht. Die regionale Identität ist die Wurzel der europäischen.“

Inhalt

0 Intention des Buches

1 Zum Krisenbegriff

2 Das Krisenjahrzehnt

2.1 Der Beginn

2.2 Die Flüchtlingskrise

2.3 Der Ukraine-Konflikt

2.4 Der Brexit

2.5 Das Virus des Nationalismus

2.6 Die Natur als Politikum – Umwelt und Klimakrise

2.7 Die Corona-Krise – Eine Zeitenwende?

3 Was tun?

4 Das Mögliche ist das Reale

5 Zur Neugründung Europas

5.1 Europa – Eine Zustandsbeschreibung

5.2 Die doppelte Systemkrise

5.3 Ideologische Grundzüge von Staatlichkeit182

5.4 Europa – Eine regionalisierte europäische Republik

6 Epilog

7 Verwendete Literatur

8 Personenregister

Danksagung

0 Intention des Buches

Europa hat viele Krisen nach der doppelten Urkatastrophe des Ersten und Zweiten Weltkrieges durchlebt. Mit mehr oder weniger klugen Kompromissen wurde immer ein Ausweg gefunden. Ja, nicht selten schien Europa nach der Krise stärker als vorher. Wie wir schon bei Hippokrates (460–370) lernen können, eröffnet jede Krise auch gleichzeitig eine Chance für eine positive Entwicklung danach. Für gesellschaftliche Krisen trifft das allerdings nur dann zu, wenn diese nicht an den Grundfesten des Systems rütteln. Bei einem Teil unserer ausgewählten Krisen – Migration, Nationalismus, Umwelt und Klima – trifft dies in Gänze, bei den anderen in Teilaspekten zu.

Im Kapitel 5 des Buches begründe ich, warum wir in einer doppelten Systemkrise stecken, einer Krise, die in erster Linie eine Krise des Nationalstaates ist. Da die Europäische Union den Nationalstaat niemals überwunden hat, auf den Nationalstaaten gründet, reißt der Nationalstaat das europäische Projekt zwangsläufig mit hinein (vgl. hierzu Kap. 5.2).

Im ersten Teil des Buches habe ich neben den drei oben bereits erwähnten systemischen Krisen vier weitere Krisen – Finanzen, Ukraine, Brexit und Corona – ausgewählt, die Elemente unserer grundsätzlichen Krisenerscheinung aufweisen. An diesen sieben Krisenbeispielen können wir dann verdeutlichen, wie tief wir schon in einer Fundamentalkrise stecken, die nicht durch Kompromisse zu regeln, schon gar nicht zu lösen ist.

Bisher wurden Krisen, sowohl in einzelnen Nationalstaaten wie auch auf internationaler Ebene oder in der Europäischen Union, mehr oder weniger durch Kompromisse − nicht selten nur vorübergehend – geregelt. Sie konnten jederzeit wieder aufbrechen. Nur durch eine Beseitigung der Ursachen kann eine Krise gelöst werden.

Nach Beschreibung und Analyse der Krisen, die in den real-existierenden nationalen und internationalen Systemen, wozu auch die Europäische Union gehört, nicht zu lösen sind, mache ich einen Vorschlag für einen Systemwechsel. Ich beschränke mich allerdings nur auf die europäische Ebene.

Natürlich weiß ich, dass die Vorwürfe kommen werden, ich machte unrealistische Vorschläge. Ich weiß aber auch, dass vor jeder praktischen Umsetzung eine Idee steht und dass „keine Idee eine gute ist, die nicht am Anfang als völlig illusorisch erschien“ (Albert Einstein, 1879–1955).

Ich gehe also davon aus, dass der Nationalstaat seine historische Funktion erfüllt hat, zum Beispiel seinerzeit mit der Abschaffung des Feudalismus. Weiter gehe ich davon aus, dass mit den Nationalstaaten Europa nicht zu bauen ist, wie siebzig Jahre Integrationsversuche gezeigt haben.

Von daher schlage ich in einer Skizze in Kapitel 5.4 einen Systemwechsel vor, Europa ohne Nationalstaaten in einer Regionalisierten Republik neu zu gründen.

1 Zum Krisenbegriff

Der zentrale Begriff im ersten Teil des Buches heißt: Krise.

An sieben ausgewählten Krisenszenarien für das unruhige Jahrzehnt 2010 bis 2020 verdeutlichen wir unterschiedliche Veränderungsprozesse, die durch ganz unterschiedliche Krisen hervorgerufen wurden, auf ganz unterschiedlichen Feldern, und die ganz unterschiedlich noch andauern.

Alle ausgewählte Krisen – die Flüchtlingskrise, der Ukrainekonflikt, der Brexit, das Virus des Nationalismus, die Umwelt- und Klimakrise, die Coronakrise – zeigen in ihrer Breite und Tiefe individuelle, familiäre, gruppenspezifische, gesellschaftliche, regional-, national-, europa- und globalsystemische Facetten. So wird das Phänomen Krise an sieben Beispielen aus vielen Ecken beleuchtet.