Johannes Juranek - Elektronische Werbung und Cookies in der Praxis

Impressum

ISBN 978-3-85402-426-2

Auch als Buch verfügbar

ISBN 978-3-85402-425-5

1. Auflage 2021

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PROJEKTBETREUUNG

Lisa Maria Heiderer

LEKTORAT

Anna Giricz

COVER – FOTOCREDIT

© iStockphoto.com/shulz

GESTALTUNG

Alexander Mang

DRUCK

Prime Rate Kft., H-1044 Budapest

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Vorwort Vorwort

1 Elektronische Werbung

1.1 Einleitung

1.2 Definition des Terminus Werbung

1.2.1 Bedeutung der Unterscheidung „Werbung“ und „Direktwerbung“

1.3 Welche Rechtsgrundlagen sind beim Versand elektronischer Werbung zu beachten?

2 Elektronische Werbung nach der DSGVO

2.1 Verarbeitung personenbezogener Daten nach der DSGVO

2.1.1 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten nach der DSGVO (Art 6 DSGVO)

2.1.2 Information der Betroffenen (Art 13 und Art 14 DSGVO)

2.1.3 Vertrag über die Auftragsverarbeitung (Art 28 DSGVO)

2.1.4 Führen eines Verarbeitungsverzeichnisses (Art 30 DSGVO)

2.1.5 Datenschutz-Folgenabschätzung (Art 35 DSGVO)

3 Elektronische Werbung nach dem TKG

3.1 Rechtsgrundlage für die Übermittlung elektronischer Werbung nach dem TKG

3.1.1 Elektronische Post (Werbung)

3.1.2 Regelungsgegenstand und Systematik des § 107 TKG

3.1.3 Direktwerbung iSd § 107 TKG

3.1.4 Abgrenzung von Telefonanrufen und Werbung nach dem TKG

3.1.5 Zulässigkeit von Cold Calling

3.1.6 Zulässigkeit der Übermittlung elektronischer Werbung mit vorheriger Einwilligung („Opt-in“) nach § 107 Abs 1 TKG

3.1.7 Zulässigkeit der Übermittlung elektro-nischer Werbung ohne Einwilligung („Opt-out“) nach § 107 Abs 3 TKG

4 Profiling nach der DSGVO

4.1 Profiling für individualisierte Werbung

4.1.1 (Juristische) Definition von Profiling

4.1.2 Unterscheidung zwischen „schwerem“ und „leichtem“ Profiling

4.1.3 Datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage für die Durchführung von Profiling

4.1.4 „Zukauf“ von Daten (Sinus-Milieus, Look-alike-Analysen)

5 Zuständigkeiten und Sanktionen bei elektronischer Werbung

5.1 Zuständigkeiten im Zusammenhang mit elektronischer Werbung (DSGVO/TKG)

5.2 Sanktionen und Strafen bei Verstößen

5.2.1 Strafen und Sanktionen nach dem TKG

5.2.2 Strafen und Sanktionen nach der DSGVO und dem DSG

6 Cookies

6.1 Rechtlicher Hintergrund Und Status Quo

6.2 Was sind Cookies?

6.3 Welche Arten von Cookies werden unterschieden?

6.3.1 Persistent Cookies vs. Session-Cookies

6.3.2 First- vs. Third-Party-Cookies

6.3.3 Cookies nach ihrer jeweiligen Funktion

6.4 Was sind ähnliche Technologien?

6.5 Rechtliche Rahmenbedingungen für Cookies und ähnliche Technologien

6.6 Wer muss für die Einhaltung der Cookie-Regeln sorgen?

6.7 Wer ist Berechtigter nach den geltenden Rechtsbestimmungen? Wer profitiert von den Cookie-Bestimmungen?

6.8 Verarbeiten Cookies zwingend personenbezogene Daten?

6.9 Informationspflichten

6.9.1 Inhalt der zu erteilenden Information

6.9.2 Ausnahmen von der Informationspflicht

6.10 Einwilligungspflichten

6.10.1 Ausnahmen von der Einwilligungspflicht

6.10.2 Anforderungen an eine gültige Einwilligung

6.10.3 Widerruf einer gültigen Einwilligung

6.11 Sanktionen und Strafen bei Verstößen

6.12 Cookies und Einwilligung in der Praxis

6.12.1 „Einwilligungslose” Cookies

6.12.2 Einholung

6.13 FAQs – Cookies in der Praxis

6.13.1 Wie sollte um die Einwilligung für Cookies ersucht werden?

6.13.2 Welche Rolle spielen Browser-(Vor-)Einstellungen im Zusammenhang mit Cookies?

6.13.3 Was sind Cookie-Walls und ist ihr Einsatz erlaubt?

6.13.4 Wie lange sollten Cookies gespeichert werden?

6.13.5 Wie sollen Aufzeichnungen zu den Nutzerpräferenzen der einzelnen Tools geführt werden?

7 Ausblick

Anhang – Checklisten

Literaturverzeichnis

Herausgeber und Autoren

Wenige Gesetzesänderungen dürften in der Vergangenheit für mehr Unruhe und Unsicherheit bei Unternehmen gesorgt haben als die Datenschutz-Grundverordnung am 25.5.2018. Just in jener Zeit, in der personenbezogene Daten erheblich an Wert für die Unternehmen gewannen, trat der europäische Gesetzgeber aus Sicht der Unternehmen als „Spielverderber“ in Erscheinung und spannte mit der Datenschutz-Grundverordnung ein engmaschiges Netz an Vorgaben im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Nicht zuletzt die immens hohen Strafdrohungen zwangen unter anderem Unternehmen – von Einzelunternehmern über KMUs bis hin zu großen Konzernen – zur Prüfung und Überarbeitung ihrer Datenverarbeitungsprozesse.