Helmut Ortner - Widerstreit

Man fühlt sich in Zeiten zurückversetzt, als sich der nazi-kontaminierte Hitler-Durchschnittsdeutsche gerne selbst als Nazi-Gegner und Widerstands-Kämpfer eingestuft sehen wollte. Es scheint, dass in Pandemie-Zeiten viele Menschen sich selbst den Status eines Widerstandkämpfers anheften. Die Folge: »außer in Zeiten der Entnazifizierungs-Verhöre gab es noch niemals soviel Widerstandskämpfer wie in den letzten Jahren«, wie Karl-Markus Gauß in der Süddeutschen Zeitung konstatiert. Eine bizarre Wahrnehmung der Wirklichkeit. Bislang galt Geschichtsklitterung in der bundesrepublikanischen Nachkriegsrealität als Terrain rechtsradikaler Wirrköpfe und Ewig-Gestriger. Dann kam die AfD. Mit ihrem Einzug in Landesparlamente und den Bundestag bekam das Rechts-Milieu eine parlamentarische Bühne und ein öffentlichkeitswirksames Podium. Was folgte, waren kalkulierte Tabubrüche und gezielte Provokationen, etwa Björn Höckes Gerede von einer »erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad« oder Alexanders Gaulands »Fliegenschiss«-Verharmlosung der Nazi-Diktatur. Historische Demenz, Ignoranz oder böse Absicht? In jedem Fall eine trübe Melange aus allem. Die AFD findet nicht nur ihre Wähler – vor allem im Osten der Republik (bei der Landtagswahl in Sachsen 2019 beispielsweise 27,5 Prozent) –, sondern kann sich auch über flächendeckende Zustimmung jenseits von Wahlen freuen. Auch wenn der Verfassungsschutz Teile der Partei mittlerweile unter Beobachtung stellt, finden viele Deutsche diese Partei nicht gefährlich und unappetitlich, sondern fühlen sich von ihr und ihren Lautsprechern politisch angemessen vertreten. Ein irritierender Befund.

Was geht da vor sich, wenn sich ältere Ewig-Gestrige und Verblödet-Heutige als Retter der Demokratie aufspielen? Natürlich verharmlosen sie alle auf grässliche und beschämende Weise den Nationalsozialismus. Sie heften sich Judensterne an ihre modischen Anoraks – auf denen »Ungeimpft« oder »Jesund« steht. Dauerempörte »Kämpfer der Freiheit« beanspruchen, Opfer zu sein. Sie fühlen sich vom Staat getäuscht, reglementiert, verfolgt. Dabei haben sie mit keinerlei staatlicher Repression zu rechnen. Einzige, schwer erträgliche Gängelung: den genehmigten Demonstrationsweg durch die Innenstadt müssen sie einhalten, 1,5 Meter-Abstand plus Masken tragen. Ächtung droht allenfalls in milder Dosierung, womöglich müssen sie ertragen, »Covidioten« genannt zu werden. Tuchfühlung mit der Staatsmacht gibt es allenfalls, wenn ein Mob im Kampf gegen die »Corona-Diktatur« am Rande einer Demonstration versucht, ins Berliner Reichstagsgebäude einzudringen. Doch das gelang nur bis zur Aufgangstreppe, dann drängten Polizisten die militanten Wirrköpfe zurück.

Die Contra-Bürger: Auf dem Weg in die »Corona-Diktatur«

Es scheint, bei vielen Demonstranten ist in den düsteren Zeiten der Pandemie einiges verloren gegangen: erst die Vorsicht, dann die Vernunft – schließlich auch das Vertrauen in die Politik. Sie misstrauen einem Staat, von dem sie behaupten, er würde als nächstes eine »Corona-Diktatur« errichten, angeführt von der Putschistin Angela Merkel und dem Obristen Olaf Scholz. Wo aber Misstrauen im Überfluss produziert wird, grassiert rasch der Verdacht, die ganze Existenz staatlicher Institutionen könne am Ende vielleicht nur eine gigantische Täuschung sein, hinter welcher sich finstere Eliten verbergen. Seine extreme Ausformung in den psychopathologischen Bereich erleben wir in »Bewegungen« wie dem durchgeknallten »QAnon«-Glauben, wonach gewaltige geheime Mächte unter der Oberfläche der Gesellschaft ein Regime von Verbrechen betreiben. Das wiederum treibt Verwirrte, die alle möglichen Beschwernisse und Unglücke des Lebens stets irgendwelchen organisierten Mächten zuschreiben möchten, auf die Straße, eingenebelt. Sie wähnen sich moralisch absolut »auf der richtigen Seite«. Vielleicht liegt darin der Erfolg des »Querdenker«-Universums.

Die Mehrheit der Demonstranten, so hören wir immer wieder, seien zwar empörte, aber alles in allem doch friedliche Bürgerinnen und Bürger. Herr Biedermann und Frau Demeter seien eben besorgt und dies wollten sie auch öffentlich sichtbar machen. Niemand sollte dagegen Einwände haben. Demokratie lebt vom Widerspruch. Keine Frage: Das Virus hat viele Menschen in schwierige Situationen gebracht, wirtschaftlich und mental. Und je länger die Pandemie andauert, umso existentieller die Folgen. Aber muss es gleich dazu führen, dass es auch die objektive Faktenlage samt eigenem Verstand vernebelt?

Als das neuartige Corona-Virus im Dezember 2019 erstmals in Wuhan (China) auftauchte, hätten selbst die erfahrensten internationalen Gesundheitsexperten nicht damit gerechnet, dass es die schlimmste globale Gesundheitskrise seit über 100 Jahren verursachen würde. Das Virus habe die Welt »kalt erwischt« und es gibt »keine Kristallkugel, die uns verrät, was die Zukunft bringt«, sagten und sagen uns Wissenschaftler. Ein Ende ist nicht abzusehen, aber immerhin gibt es Hoffnung: neue Erkenntnisse, neue Strategien, neue Impfstoffe. Davon wollen »Querdenker« nichts wissen. Sie bleiben dabei: geheime Netzwerke, böse Drahtzieher, komplexe Komplotte beherrschen die Welt. Belege liefern die »Wahrheiten« aus den Echo-Kammern des Bösen. Verschwörungs-Erzählungen haben Charisma, sie sind Bestseller im Internet. Die Inhalte: ein buntes Sammelsurium aus Bildern, Videos, Screenshots, Sprachnachrichten und wüsten Textnachrichten, die allesamt eines beweisen sollen: Corona ist eine einzige universelle Verschwörung.

Man muss kein Anhänger der verquert-denkenden Verschwörungsbewegung sein, aber Tatsache ist: Die Balance zwischen Individuum und Kollektiv verändert sich markant zugunsten eines autoritären, dirigistischen Staates. Individual-Grundrechte werden einer Kollektiv-Volksgesundheit untergeordnet. Unter dem Vorwand der Pandemie-Bekämpfung beansprucht der Staat Rechte, die vor der Pandemie dem Einzelnen zustanden. Der Einzelne tritt zurück hinter dem Großen und Ganzen – zumindest temporär. Staatliche Ordnungspolitik diskreditiert Grundrechte als schnöden Egoismus.

Da drängen sich Fragen auf: Sind staatliche Einschränkungen nur so weit legitim, als sie die Freiheit der anderen (besser: aller!) sichern? Oder ist die Beschneidung des individuellen Rechts ein Deal, bei dem der Staat im Gegenzug als eine Art Lebensversicherung fungiert? Sind die massiven grundrechtlichen Einschränkungen (Ausgangssperren, Bannmeilen, aber auch Impfungen) überhaupt noch verhältnismäßig? Oder schon demokratiegefährdend? Einigkeit ist nicht herzustellen. Während die einen – nicht unbedingt allein bekennende Corona-Leugner – dem Staat misstrauen, rufen andere nach ihm. Demokratie heißt Pluralismus, der kleinste Nenner: Pro und Contra. Davon lebt eine offene Gesellschaft.

Die PRO-Bürger: Der Staat soll Vormund sein

Also blicken wir auf die andere Seite, auf die staatstreuen »Pro«-Bürger. Sie sehnen sich nach harten Maßnahmen, klaren Vorgaben. Je länger die Pandemie dauert, um so mehr erwarten sie starke Führung und Autorität. Der Staat soll Vormund sein. Selbst ansonsten kritische (oder gleichgültige) Bürger applaudieren hier den staatlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, verteidigen Verbote, Ausganssperren, Schul- und Theaterschließungen – kurzum: akzeptieren die Einschränkungen ihrer Grundrechte. Sie opfern gerne etwas Freiheit für den Sieg über das Virus. Und klar, Sie sind unbedingt für Impfpflicht, und dass die Bundeswehr zur Pandemiebekämpfung im Innern eingesetzt wird, und für eine Corona-App, die noch mehr Informationen zur Verfügung stellt, auch wenn es auf Kosten des Datenschutzes geht. Sie haben keine Bedenken gegen einen Obrigkeitsstaat. Vorwärts! Regieren und Entscheiden, wenn es sein muss ohne Parlament.

Mit sehnsüchtigen Augen blicken sie nach Fernost, wo die Pandemie mit Big-Brother-Methoden bekämpft wird. Sie bewundern China: großartig! Totalüberwachung aller Handydaten, Drohnen, Gesichtserkennung, Polizeigewalt – all das spielt offenbar weniger eine Rolle.