Bernd-Michael Hümer - Unternehmensrecht

Ergänzend zu den Lehr- und Lernbüchern der Schriftenreihe werden den Dozenten/ Dozentinnen in den Handwerksakademien zusätzlich fachspezifische Unterlagen zur handlungsorientierten Unterrichtsgestaltung, zur Vertiefung der Wissensvermittlung und zur Verwendung in der Managementpraxis zur Verfügung gestellt. Das erleichtert die buchbezogene Vorbereitung und Gestaltung des Unterrichts, ohne die individuelle Schwerpunktbildung bei der Wissensvermittlung einzuschränken.

Die vorliegende Lehr- und Lernschriftenreihe „Kompetenzen zum Erfolg“dient nicht nur einer bestmöglichen Vorbereitung auf die Prüfung „Geprüfter Betriebswirt/Geprüfte Betriebswirtin nach der Handwerksordnung“. Sie ist auch ein sehr hilfreiches Handbuch und Nachschlagewerk für die täglichen Entscheidungssituationen in der Unternehmensführung – sei es als Unternehmer, Geschäftsführer oder als leitende Führungskraft in einem Handwerksunternehmen. Dabei sind die praxisbezogene Gestaltung der Abbildungen und Checklisten, Hervorhebungen und Marginalien sowie ein ausführliches Stichwortverzeichnis am Ende eines jeden Buches eine große Hilfe.

Bei der Arbeit mit der Lehrbuchreihe „Kompetenzen zum Erfolg“, bei der Vorbereitung auf die Prüfung und nicht zuletzt bei der Ablegung der Prüfung wünschen wir Ihnen viel Erfolg!

Die Herausgeber und

Holzmann Medien | Buchverlag

Die Inhaber und Führungskräfte handwerklicher Betriebe sind ständig und in vielfältiger Weise gefordert, „ihren Mann bzw. ihre Frau zu stehen“. Dies ist umso herausfordernder, als die durchschnittliche Betriebsgröße bei unter zehn Mitarbeitern liegt. In größeren Unternehmen gibt es Spezialisten für unterschiedliche Fachbereiche. Im Handwerk ist das anders. Hier müssen sich die Verantwortlichen als Generalisten im Wirtschaftsleben täglich behaupten, um die Anforderungen an das Unternehmen zu bewältigen. Wie ist das zu schaffen?

Lebenslanges Lernen wird heutzutage vorausgesetzt. Hierbei darf den Inhabern und Führungskräften handwerklicher Betriebe auch das Recht „kein Buch mit sieben Siegeln“ mehr sein. Folglich hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in seiner Verordnung zum/r „Geprüften Betriebswirt/in nach der Handwerksordnung“ das Erfassen und Bewerten rechtlicher Rahmenbedingungen mit an die erste Stelle gesetzt. Hierdurch soll die Kompetenz erworben werden, die Entwicklung des Unternehmens strategisch zu planen, den Betrieb zu führen und die Unternehmensziele operativ umzusetzen. Der bundeseinheitliche Rahmenlehrplan hat dabei das Recht dem Prüfungsteil Unternehmensstrategie zugeordnet und so ein klares Zeichen gesetzt.

Die drei Kompetenzvorgaben des Rahmenlehrplans zur Bewertung rechtlicher Rah-menbedingungen sind:

1 geltendes nationales und europäische Recht erfassen und bewerten,

2 Möglichkeiten der Rechtsanwendung für strategische Entscheidungen aufzeigen und bewerten,

3 Auswirkungen von Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmensstrategie berücksichtigen.

In den vier Teilen „Zivilrecht“, „Arbeitsrecht“, „Steuerrecht“ sowie „Handwerks- und Gewerberecht“ sind in diesem Lehrbuch zahlreiche praktische Fallbeispiele („Handlungssituationen“) mit eingebaut. Diese bilden die Brücke zwischen dem zu vermittelnden theoretischen Wissen und der betrieblichen Praxis. Auf diese Weise werden die Absolventinnen und Absolventen des anerkannten Fortbildungsabschlusses zum/r „Geprüften Betriebswirt/in nach der Handwerksordnung“ befähigt, ihre vielfältigen Aufgaben im Unternehmen mit fachlichem Wissen sowie mit Methoden-, Führungs- und Sozialkompetenz wahrzunehmen.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern dieses Buches viel Freude bei der Lektüre und einen möglichst großen Erkenntnisgewinn. Möge dieser die Basis für den erfolgreichen Abschluss zum „Geprüfte/n Betriebswirt/in nach der Handwerksordnung“ werden.

Stuttgart, im Mai 2016

Reinhard Ens | Bernd-Michael Hümer | Jörg Knies | Tobias Scheel

Inhaltsverzeichnis

Vorwort der Herausgeber

Vorwort der Autoren

I. Zivilrecht

Verf.: Tobias Scheel 1. Grundsätzliches zum Zivilrecht

1.1 Lernziele und Kompetenzen

1.2 Juristische Falllösungstechnik

1.3 Methodische Grundlagen für den Umgang mit Gesetzen

1.4 Stellung des Privatrechts in der Gesamtrechtsordnung

1.5 Prinzipien des Privatrechts

2. Bürgerliches Recht

2.1 Allgemeiner Teil des BGB

2.2 Allgemeines Schuldrecht

2.3 Verschiedene Vertragsarten

2.4 Gesetzliche Schuldverhältnisse

2.5 Sachenrecht

3. Familienrecht

3.1 Grundlagen

3.2 Eheschließung und allgemeine Rechtswirkungen der Ehe

3.3 Eheliches Güterrecht

3.4 Ehescheidung und Unterhaltsrecht

3.5 Exkurs: Kindesunterhalt

4. Erbrecht

4.1 Grundlagen

4.2 Gesetzliche Erbfolge

4.3 Gewillkürte Erbfolge

4.4 Der Pflichtteil

4.5 Ausschlagung der Erbschaft

4.6 Die Erbengemeinschaft

4.7 Erbschaftliches Sachenrecht

5. Handelsrecht

5.1 Allgemeines

5.2 Der Kaufmann

5.3 Die Firma

5.4 Das Handelsregister

5.5 Die kaufmännische Vertretung

5.6 Handelsgeschäfte

6. Gesellschaftsrecht

6.1 Allgemeines

6.2 Die Personengesellschaften

6.3 Die Kapitalgesellschaften

7. Zivilprozessrecht

7.1 Allgemeines

7.2 Erkenntnisverfahren

7.3 Zwangsvollstreckung

7.4 Insolvenz des Schuldners

II. Arbeitsrecht 1. Grundlagen des Arbeitsrechts

1.1 Einführung

1.2 Die Verfassung

1.3 Die Gesetze

1.4 Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung

1.5 Der Arbeitsvertrag

1.6 Weisungs- oder Direktionsrecht

2. Der Arbeitsvertrag

2.1 Vertragsschluss

2.2 Wesen des Arbeitsvertrages

3. Der Urlaub

3.1 Urlaubsjahr gleich Kalenderjahr

3.2 Teil- und Vollanspruch

3.3 Gewährung des Urlaubs

3.4 Vergütung während des Urlaubs (Urlaubsentgelt)

3.5 Zu viel Urlaub erhalten? Kein Doppelanspruch

3.6 Unabdingbarkeit

4. Das Entgeltfortzahlungsgesetz

4.1 Die Feiertagsvergütung

4.2 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

5. Das Arbeitszeitgesetz

6. Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG)

6.1 Kurzeitige Arbeitsverhinderung

6.2 Pflegezeit

6.3 Kündigungsschutz

6.4 Befristete Arbeitsverträge

7. Das Mutterschutzgesetz (MSchG)

7.1 Beschäftigungsverbote

7.2 Vergütungsanspruch während Beschäftigungsverbot

7.3 Der besondere Kündigungsschutz

8. Die Elternzeit

8.1 Anspruch auf Elternzeit und/oder Verringerung der Arbeitszeit

8.2 Sonderkündigungsschutz

8.3 Befristete Arbeitsverträge

9. Jugendarbeitsschutz

10. Schwerbehindertenschutz

10.1 Beschäftigungspflicht

10.2 Das „Betriebliche Eingliederungsmanagement“

10.3 Sonderkündigungsschutz

10.4 Mehrarbeit und Zusatzurlaub

11. Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses

11.1 Tod

11.2 Rente

11.3 Insolvenz

11.4 Befristung

11.5 Anfechtung

11.6 Der Aufhebungsvertrag

11.7 Die Kündigung

12. Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG)

12.1 Voraussetzungen

12.2 „Sozial ungerechtfertigte“ Kündigungen

12.3 Die 3-Wochen-Frist

12.4 Beweislast

12.5 Die Abfindung

12.6 Rechtsfolgen bei Abschluss des Kündigungsprozesses

13. Sonderkündigungsschutz

13.1 Besondere Fälle (Wiederholung)

13.2 Besonderer Schutz des Betriebsrats

14. Das Arbeitsgericht

14.1 Der Gütetermin

14.2 Besondere Prozessförderung in Kündigungsverfahren

14.3 Kostenprivileg

15. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

III. Steuerrecht

1. Begriffsbestimmung, Sinn und Zweck, Steueraufkommen, Gesetzgebung und Verwaltung