Falk Ostermann - Die NATO

Durch die zunehmende Aggressivität Russlands, das sich wieder mit eigenen GroßmachtGroßmacht(konfrontation)ansprüchen in Europa positioniert, diese mit der Invasion und Annexion der KrimUkraine/Krim(krise) gewaltsam durchsetzt und in die demokratischen Prozesse von NATO-Mitgliedern aktiv einmischt, muss sich die Atlantische Allianz seit 2014 wieder um kollektive Verteidigungkollektive Verteidigungsplanungen kümmern. Somit ist das Bündnis heute mit einem externen Sicherheitsproblem konfrontiert, das die Fortsetzung der seit den 1990er Jahren aufgebauten kooperativen Agenda mit Russland in Frage stellt, während es gleichzeitig bedeutende innere Konflikte zu lösen hat. Sind wir 2020 also mit Russland "zurück in der Zukunft", wie es der Chicagoer Professor John Mearsheimer bereits 1990 formulierte und damit auf eine wahrscheinliche Rückkehr zu instabilen Zeiten der Krisen und Kriege verwies (Mearsheimer 1990, 52)? Die Antwort auf diese Frage steht in Anbetracht der großen Herausforderungen, vor der die NATO momentan sowohl intern durch ihre eigene Zerrüttung als auch extern durch Russland steht, aus. Diesen Problemen und den damit zusammenhängenden Politiken, Strukturen und Akteuren wollen wir uns in diesem Buch widmen.

Um die NATO als Akteur der Weltsicherheitspolitik einerseits und Regierungsorganisation mit ihren komplexen politischen Prozessen andererseits zu verstehen, wird dieses Buch separat die verschiedenen Funktionen und Eigenschaften der NATO herausarbeiten, um Komplexität zu reduzieren, aber gleichzeitig ein umfassendes Bild der Atlantischen Allianz zu vermitteln. Während Forschungsliteratur notwendigerweise meist eine bestimmte Perspektive einnimmt, sollen in diesem Lehrbuch Wege in verschiedene Theorien und Zugänge sowie ihre Erklärungen und Interpretationen aufgezeigt werden. In Anbetracht ihres beträchtlichen Alters und vielfältigen Wirkens gibt es kaum einen Ansatz, der nicht auf die Atlantische Allianz angewendet wurde – von vorherrschenden realistischen (Kap. 3) und institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)tischen Interpretationen (Kap. 2) über die English School (Buzan und Gonzalez-Pelaez 2005), den Feminismus (Hardt und von Hlatky 2020; Ruohonen 2014) oder den KonstruktivismusKonstruktivismus (Kap. 6). Vor diesem Hintergrund kann dieses Buch nur ein Einstieg sein und nicht allen Strömungen gerecht werden, aber fünf Zugänge sollen helfen, einen ersten, aber dennoch umfänglichen Überblick über die Allianz zu bekommen:

ein institutioneller Ansatz , der Basisdaten vermittelt und institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)ierte politische Prozesse seit 1949 diskutiert (Kap. 2 und teilweise Kap. 5);

eine Befassung mit kollektiver Verteidigungkollektive Verteidigung während und nach dem Kalten Krieg, die neorealistische und institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)tische Theorie diskutiert (Kap. 3, 4);

eine Darstellung zweier Arenen kollektiver Sicherheitkollektive Sicherheitspolitiken der NATO außerhalb des Bündnisgebiets und mit verschiedenen Partnern (Kap. 5);

ein konstruktivistischKonstruktivismuser, identitäIdentitättsbezogener Zugang , in dem die NATO als kulturellKultures Bündnis liberalLiberalismuser Staaten westlicher Prägung diskutiert wird (Kap. 6); sowie

ein (il)liberalLiberalismuser Zugang , der sich auch der PopulismusPopulismusliteratur bedient, um die aktuellen Probleme der Allianz zu analysieren.

Diese fünf Zugänge sollen theoretischen Pluralismus vorleben und verschiedene Interpretationswerkzeuge an die Hand geben, um Entwicklungen in alliierten Verteidigungspolitiken differenziert beurteilen zu können. Die Kapitel führen dabei zunächst in Theorien ein, die als Rahmung für empirische Entwicklungen in der Allianz dienen. Bei Bedarf werden spezifische politische Krisen oder Konzepte in Exkursen dargestellt, um den Lesefluss zu erleichtern. Schlussbetrachtungen fassen die theoretischen und empirischen Ergebnisse zusammen. Um Anregungen für die weitere Bearbeitung im Vorlesungs-, Seminar- und Hausarbeitskontext zu geben, schließen die Kapitel mit einer Auswahl von Diskussionsfragen und Vorschlägen für weiterführende Literatur.

Die NATOMacht ist eine Organisation mit einer gewachsenen Struktur und einer beträchtlichen Anzahl von Mitarbeiter*innen. Dadurch ist sie in ihrem InstitutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)ierungsgrad als Militärallianz einzigartig in der Welt. Bevor wir uns ein Verständnis über das Handeln der NATO (policies ) erarbeiten können, müssen zunächst institutionelle ( polity ) und Verfahrensgrundlagen ( politics ) erörtert werden, auf Basis derer die NATO funktioniert. Dazu werden in diesem Kapitel sechs verschiedene Sach- und Problembereiche angesprochen. Abschnitt 2.1 führt zunächst in den NeoliberalLiberalismusen InstitutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)mus ein, der es uns erlaubt, ein grundlegendes Verständnis über das Funktionieren einer internationalen Institution zu erzielen. In den Folgekapiteln wird dieses Wissen ebenfalls genutzt, um Entwicklungen, z. B. die von kollektiver Verteidigungkollektive Verteidigung zu kollektiver Sicherheitkollektive Sicherheit, einordnen zu können. Abschnitt 2.2 beschäftigt sich mit der Gründung der NATO und dem Vertragswerk, bevor die verschiedenen Erweiterungen der Allianz thematisiert werden. Abschnitt 2.3 wirft einen Blick auf die politischen und militärischen NATO-Strukturen. Abschnitt 2.4 erklärt den Unterschied zwischen nationalen und alliierten KapazitätenKapazitäten (militärische). Die NATO-BudgetNATO-Budget(s)s und weitere Finanzfragen werden im Abschnitt 2.5 besprochen. Abschnitt 2.6 schließt mit Betrachtungen zur hegemonialen Rolle der USA im Bündnis.

DerInstitutionalismus (Neoliberaler) (NeoliberalLiberalismuse) InstitutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)mus ist eine der Basistheorien der Internationalen Beziehungen, die zur Erklärung von Kooperation zwischen Staaten herangezogen wird. Er wurde maßgeblich von den US-amerikanischen Politikwissenschaftler*innen Robert O. Keohane und Joseph S. Nye (Keohane 1984, 1989; Keohane und Nye 2012) sowie Celeste Wallander (Wallander 2000, 1999) beeinflusst. Im deutschsprachigen Raum gelten Helga Haftendorn und Otto Keck (Haftendorn und Keck 1997; Haftendorn et al. 1999) sowie Helmut Breitmeier (Breitmeier et al. 2006), Bernhard Zangl (Rittberger et al. 2019) oder Michael Zürn (2018) als prominente Vertreter*innen. Nach allgemeiner Auffassung sind internationale Institutionen, um die es mit der NATO in diesem Buch geht, „dauerhafte und verbundene Regelwerke, häufig mit Organisationen einhergehend, die über internationale Grenzen hinweg agieren“ (Wallander et al. 1999, 1f.). Nach diesem Verständnis zählen zu Institutionen sowohl internationale Organisationen wie die UN oder die EU als auch Regelwerke wie der AtomwaffenAtomwaffensperrvertrag (NPTAtomwaffensperrvertrag (NPT)), die zum Ziel haben, politische Interaktion zwischen verschiedenen Akteuren (Staaten, internationale Organisationen u.v.a.m.) dauerhaft zu gestalten/beeinflussen.1 Institutionen wie der NPTAtomwaffensperrvertrag (NPT), die keine Organisationsstruktur haben, sondern nur aus Verträgen oder (impliziten/ expliziten) Absprachen und Verhaltensnormen bestehen, die ein spezifisches internationales Politikfeld (z. B. die Verbreitung von MassenvernichtungswaffenMassenvernichtungswaffenAtomwaffen) verregeln, werden als RegimeRegime(theorie) bezeichnet (Breitmeier et al. 2006, 3; Krasner 1982, 186). Organisationen als Subtyp von Institutionen sind tiefer in eigenen Strukturen und Politikprozessen verwurzelt und können ursprünglich staatliche Funktionen ausüben (z. B. EU). Die NATO ist mit ihren vielen Strukturen ebenfalls tief institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)iert, in ihrer Aufgabenwahrnehmung aber stark an Vorgaben der Mitglieder gebunden. Sie ist daher keine supranationalSupranationalismuse Organisation wie die EU, sondern eine internationale Organisation intergouvernementaler Prägung.