Achim Bönninghaus - Sachenrecht II

Besonderer Dank gilt an dieser Stelle Herrn Moritz Wahlster-Bode , der bei der Erstellung dieses Skripts mit seinen fachlichen Beiträgen eine große Hilfe gewesen ist.

Auf gehtʼs – ich wünsche Ihnen viel Freude und Erfolg beim Erarbeiten des Stoffs!

Und noch etwas: Das Examen kann jeder schaffen, der sein juristisches Handwerkszeug beherrscht und kontinuierlich anwendet. Jura ist kein „Hexenwerk“. Setzen Sie nie ausschließlich auf auswendig gelerntes Wissen, sondern auf Ihr Systemverständnis und ein solides methodisches Handwerk. Wenn Sie Hilfe brauchen, Anregungen haben oder sonst etwas loswerden möchten, sind wir für Sie da. Wenden Sie sich gerne an C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg, E-Mail: kundenservice@cfmueller.de. Dort werden auch Hinweise auf Druckfehler sehr dankbar entgegen genommen, die sich leider nie ganz ausschließen lassen.

Frankfurt, im Januar 2020 Achim Bönninghaus

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zurück zu Rn. 47 E. Verlust des mittelbaren Besitzes 47 Der mittelbare Besitz geht verloren, wenn ein Bestandteil seines Doppeltatbestands wegfällt. Dabei sind im Wesentlichen zwei Fallgestaltungen von Bedeutung: Der unmittelbare Besitzer verliert den unmittelbaren Besitz. Gleichgültig ist hierbei, ob der unmittelbare Besitzer den Besitz freiwillig oder unfreiwillig aufgibt. Der unmittelbare Besitzer lässt erkennen, dass er den Oberbesitzer nicht mehr als solchen anerkennt. Dieser Gesinnungswandel muss nach außen hin erkennbar sein. Auch in diesem Fall verliert der Oberbesitzer seinen mittelbaren Besitz.[1] Beispiel Der Entleiher schreibt seinen eigenen Namen in das entliehene Buch. Hier wird also aus dem unmittelbaren Fremdbesitzer ein unmittelbarer Eigenbesitzer, wodurch der Verleiher gleichzeitig seinen mittelbaren Besitz verliert. Haben Sie alle Definitionen und Sachenrechtsgrundsätze gut verstanden? Sie werden sehen, dass die Arbeit sich gelohnt hat, wenn Sie die nächsten Abschnitte des Skriptums durcharbeiten! Auch die Lösung der Übungsfälle wird Ihnen erheblich leichter fallen. Im nächsten Abschnitt finden Sie die praktische Nutzanwendung anhand von klausurtypischen Situationen. Die Einordnung und Anwendung im Klausurfall werden wir nun anhand der dazu gehörenden Prüfungsschemata und Erläuterungen einüben. Online-Wissens-Check Wissen Sie noch, wie man mittelbaren Besitz erwirbt? Überprüfen Sie jetzt online Ihr Wissen zu den in diesem Abschnitt erarbeiteten Themen. Unter www.juracademy.de/skripte/login steht Ihnen ein Online-Wissens-Check speziell zu diesem Skript zur Verfügung, den Sie kostenlos nutzen können. Den Zugangscode hierzu finden Sie auf der Codeseite . , 132 , 170 , 194 , 240 , 296

Vorwort

Codeseite

Literaturverzeichnis

1. Teil Einleitung

A. Sachenrechtliche Grundbegriffe

I. Begriff der Sache

II. Grundstücke und bewegliche Sachen

1. Grundstücke

a) Wesentliche und einfache Bestandteile eines Grundstücks

b) Scheinbestandteile eines Grundstücks

c) Grundstückszubehör

2. Bewegliche Sachen

a) Wesentliche und einfache Bestandteile

b) Scheinbestandteile

c) Zubehör

III. Weitere rechtsrelevante Einteilungen

1. Sachgesamtheit

2. Sacheinheit

3. Vertretbare Sachen

4. Nutzungen

IV. Verfügungsgeschäft

B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip

C. Sachenrechtsgrundsätze

I. Numerus clausus der Sachenrechte und Typenzwang

II. Grundsatz der Absolutheit

III. Der Publizitätsgrundsatz

IV. Der Bestimmtheitsgrundsatz

V. Die Abstraktheit der dinglichen Rechtsgeschäfte

2. Teil Erwerb des Besitzes

A. Erwerb des unmittelbaren Besitzes

I. Originärer Erwerb des unmittelbaren Besitzes

II. Abgeleiteter Erwerb des unmittelbaren Besitzes

III. Abgeleiteter Besitzerwerb durch bloße Einigung, § 854 Abs. 2

IV. Besitz bei Einschaltung eines Besitzdieners, § 855

V. Fingierter Erbenbesitz, § 857

B. Verlust des unmittelbaren Besitzes

C. Erwerb mittelbaren Besitzes

D. Übertragung des mittelbaren Besitzes

E. Verlust des mittelbaren Besitzes

3. Teil Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen durch Rechtsgeschäft

A. Erwerb nach § 929 S. 1

I. Einigung über Eigentumsübertragung

1. Zustandekommen und Inhalt

2. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

II. Übergabe

1.Besitzerwerb auf Erwerberseite

a) Nach §§ 854 ff

b) Einschaltung von Geheißpersonen

2. Kein Besitz (mehr) auf Veräußererseite

3. Übertragung auf Veranlassung des Veräußerers

4. Zum Zweck der Übereignung

5. Wechsel des unmittelbaren Besitzers?

III. Einigsein

IV. Berechtigung

1.Verfügungsbefugter Eigentümer

a) Grundsatz

b) Verfügungsbeschränkungen, insbesondere §§ 1365, 1369

2. Verfügungsbefugter Nichteigentümer

a) Verfügungsbefugnis durch Rechtsgeschäft, die Ermächtigung nach § 185 Abs. 1

b) Verfügungsbefugnis kraft Gesetzes

V. Gutgläubiger Erwerb des Eigentums, §§ 932 Abs. 1 S. 1

1. Rechtsgeschäft i.S. eines Verkehrsgeschäfts

2. Verfügender Nichtberechtigter

3.Verfügender kraft Rechtsscheins legitimiert

a) Anknüpfungspunkt des Rechtsscheins

b) Problemfall: Geheißperson kraft Rechtsscheins

4. Kein Abhandenkommen, § 935

5. Keine Bösgläubigkeit des Erwerbers

a) Eigentum des Veräußerers als Bezugspunkt

b) Ausnahme: Schutz des guten Glaubens an die Verfügungsbefugnis, § 366 Abs. 1 HGB

VI. Erwerb nach § 185 Abs. 2

1. Genehmigung des Berechtigten

2. Nachträglicher Erwerb durch den Verfügenden

3. Beerbung des Nichtberechtigten durch den Berechtigten