Bernd Grzeszick - Staatshaftungsrecht

Das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen

von

Dr. Manfred BaldusProfessor an der Universität Erfurt Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Dr. Bernd Grzeszick, LL.M.Professor an der Universität Heidelberg

Dr. Sigrid WienhuesRechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht in Hamburg

5., neu bearbeitete Auflage

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ISBN 978-3-8114-7511-3

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Rechtsprechung und Gesetzgeber haben seit dem Erscheinen der vierten Auflage haftungsrechtliche Fragen geklärt und neue Entwicklungen angestoßen. Um dies aufzunehmen und systematisch aufbereitet präsentieren zu können, ist diese Neuauflage erschienen. Insbesondere die aktuelle Rechtsprechung aus jüngerer Zeit haben wir berücksichtigt, denn die entsprechenden Entscheidungen sind wegen der richterrechtlichen Prägung vieler Ansprüche und Themenkomplexe des Staatshaftungsrechts von besonderer Bedeutung. Die Verweise auf Darstellungen und Fallbearbeitungen in den Ausbildungszeitschriften wurden ebenfalls aktualisiert.

Zudem haben wir auf vielfachen Wunsch der Studierenden die Lösungen der Fälle, die als Klammer der einzelnen Ansprüche dienen, weiter ausgearbeitet und mit einer expliziten Gliederung versehen, um ein prüfungs- und praxisgerechtes Lesen und Lernen zu ermöglichen. Dem Leser soll so die intellektuelle Bewältigung des heterogenen Rechtsgebietes der Staatshaftung weiter erleichtert werden, und der didaktisch Interessierte wird in die Lage versetzt, das dargebotene Wissen auch über die im Werk selbst gebotenen Fälle und Lösungshilfen hinaus mittels aktuellster weiterer Hilfen vertiefen, probeweise anwenden und sich damit auf Prüfungen optimal vorbereiten zu können.

Schließlich möchten wir uns erneut bei den zahlreichen Leserinnen und Lesern bedanken, die sich mit Hinweisen, Anregungen und Verbesserungsvorschlägen an uns gewandt haben.

Bitte schreiben Sie uns, wenn Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge haben. Unsere E-Mail-Adressen lauten:

manfred.baldus@uni-erfurt.de grzeszick@uni-heidelberg.de s.wienhues@gvw.com

Hamburg, Heidelberg und Erfurt, im Februar 2018

Sigrid Wienhues Bernd Grzeszick Manfred Baldus

Dieses Buch führt in das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen ein, vorwiegend des nationalen, wohl aber auch des supra- und internationalen Rechtes. Sein Gegenstand ist auch aus diesem Grund mit der Bezeichnung „Staatshaftungsrecht“ nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht. Das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen erfasst nicht nur Ansprüche gegen den Staat und seine Organe, sondern auch gegen nicht-staatliche Träger hoheitlicher Gewalt wie etwa die Europäische Gemeinschaft oder andere internationale Organisationen.

Das Werk orientiert sich an den Leit- und Grundsatzentscheidungen der Rechtsprechung und setzt sich demzufolge mit dem Schrifttum nur insoweit auseinander, als dieses für das Verständnis der Rechtsprechung hilfreich ist. Denn zum einen ist das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen in einem unvergleichlich großen Maße richterrechtlich geprägt. Zum anderen ist die Orientierung an der Rechtsprechung im Hinblick auf die Adressaten geboten, an die sich dieses Buch richtet, nämlich an Studierende, Referendare sowie praktisch arbeitende Juristinnen und Juristen, die sich zügig in dieses Rechtsgebiet einarbeiten wollen, ohne sich dabei in verästelten Detailfragen zu verlieren.

Diesem Buch liegt eine Systematik zugrunde, die sich an der Art der Rechtsgüter ausrichtet, deren Beeinträchtigung die Frage nach einer öffentlichen Ersatzleistung hervorruft. Diese Systematik wird in der Einleitung näher erläutert.

Hamburg, Erlangen und Erfurt im Februar 2005

Sigrid Wienhues Bernd Grzeszick Manfred Baldus

Vorwort Vorwort Rechtsprechung und Gesetzgeber haben seit dem Erscheinen der vierten Auflage haftungsrechtliche Fragen geklärt und neue Entwicklungen angestoßen. Um dies aufzunehmen und systematisch aufbereitet präsentieren zu können, ist diese Neuauflage erschienen. Insbesondere die aktuelle Rechtsprechung aus jüngerer Zeit haben wir berücksichtigt, denn die entsprechenden Entscheidungen sind wegen der richterrechtlichen Prägung vieler Ansprüche und Themenkomplexe des Staatshaftungsrechts von besonderer Bedeutung. Die Verweise auf Darstellungen und Fallbearbeitungen in den Ausbildungszeitschriften wurden ebenfalls aktualisiert. Zudem haben wir auf vielfachen Wunsch der Studierenden die Lösungen der Fälle, die als Klammer der einzelnen Ansprüche dienen, weiter ausgearbeitet und mit einer expliziten Gliederung versehen, um ein prüfungs- und praxisgerechtes Lesen und Lernen zu ermöglichen. Dem Leser soll so die intellektuelle Bewältigung des heterogenen Rechtsgebietes der Staatshaftung weiter erleichtert werden, und der didaktisch Interessierte wird in die Lage versetzt, das dargebotene Wissen auch über die im Werk selbst gebotenen Fälle und Lösungshilfen hinaus mittels aktuellster weiterer Hilfen vertiefen, probeweise anwenden und sich damit auf Prüfungen optimal vorbereiten zu können. Schließlich möchten wir uns erneut bei den zahlreichen Leserinnen und Lesern bedanken, die sich mit Hinweisen, Anregungen und Verbesserungsvorschlägen an uns gewandt haben. Bitte schreiben Sie uns, wenn Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge haben. Unsere E-Mail-Adressen lauten: manfred.baldus@uni-erfurt.de grzeszick@uni-heidelberg.de s.wienhues@gvw.com Hamburg, Heidelberg und Erfurt, im Februar 2018 Sigrid Wienhues Bernd Grzeszick Manfred Baldus

Vorwort zur ersten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Dieses Buch führt in das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen ein, vorwiegend des nationalen, wohl aber auch des supra- und internationalen Rechtes. Sein Gegenstand ist auch aus diesem Grund mit der Bezeichnung „Staatshaftungsrecht“ nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht. Das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen erfasst nicht nur Ansprüche gegen den Staat und seine Organe, sondern auch gegen nicht-staatliche Träger hoheitlicher Gewalt wie etwa die Europäische Gemeinschaft oder andere internationale Organisationen.