Stefan Sohm - Soldatengesetz

Bearbeiterverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Metzger: §§ 2, 3, 5 bis 7, 12 bis 36, 44 bis 45a, 58, 58b bis 80, 82, 83, 85 bis 87, 89 bis 95, 99 bis 100 Sohm: §§ 4, 8, 9, § 10 Abs. 4, §§ 11, 37 bis 43, 46 bis 57, 81, 84, 88 Hucul: § 1, Anhang zu § 1 (VorgV), § 10 Abs. 1 bis 3 und 5 bis 6, § 58a, Anhang zu § 58a (ResG), §§ 96 bis 98 Ewald: Verzeichnis der Änderungsgesetze Metzger: Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Zitiervorschlag Sohm, in: Heidelberger Kommentar zum SG (HK-SG), § 11 Rn. 10

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

Übersicht Erstfassung / Änderungsgesetze / Neufassungen

Liste der im Kommentar abgedruckten Gesetze und Rechtsverordnungen

Kommentar zum Soldatengesetz

Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

1. Allgemeines

§ 1 Begriffsbestimmungen

Anhang zu § 1 (Vorgesetztenverordnung)

§ 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

§ 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

§ 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

§ 4a( weggefallen )

§ 5 Gnadenrecht

2. Pflichten und Rechte der Soldaten

§ 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

§ 7 Grundpflicht des Soldaten

§ 8 Eintreten für die demokratische Grundordnung

§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis

§ 10 Pflichten des Vorgesetzten

§ 11 Gehorsam

§ 12 Kameradschaft

§ 13 Wahrheit

§ 14 Verschwiegenheit

§ 15 Politische Betätigung

§ 16 Verhalten in anderen Staaten

§ 17 Verhalten im und außer Dienst

§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte

§ 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung

§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht

§ 20 Nebentätigkeit

§ 20a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst

§ 21 Vormundschaft und Ehrenämter

§ 22 Verbot der Ausübung des Dienstes

§ 23 Dienstvergehen

§ 24 Haftung

§ 25 Wahlrecht; Amtsverhältnisse

§ 26 Verlust des Dienstgrades

§ 27 Laufbahnvorschriften

§ 28 Urlaub

§ 28a Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes

§ 29 Personalakte

§ 29a Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten

§ 29b Gesundheitsakte

§ 29c Personalaktenführende Stelle

§ 29d Aufbewahrung von Personalakten

§ 29e Befugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen

§ 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung

§ 30a Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit

§ 30b Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung

§ 30c Arbeitszeit

§ 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

§ 31 Fürsorge

§ 31a Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen

§ 32 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis

§ 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht

§ 34 Beschwerde

§ 35 Beteiligungsrechte der Soldaten

§ 35a Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts

§ 36 Seelsorge

Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

1. Begründung des Dienstverhältnisses

§ 37 Voraussetzung der Berufung

§ 38 Hindernisse der Berufung

§ 39 Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

§ 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

§ 41 Form der Begründung und der Umwandlung

2. Beförderung

§ 42 Form der Beförderung

3. Beendigung des Dienstverhältnisses

a) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

§ 43 Beendigungsgründe

§ 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand

§ 45 Altersgrenzen

§ 45a Umwandlung

§ 46 Entlassung

§ 47 Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung

§ 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

§ 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

§ 50 Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

§ 51 Wiederverwendung

§ 51a( weggefallen )

§ 52 Wiederaufnahme des Verfahrens

§ 53 Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses

b) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

§ 54 Beendigungsgründe

§ 55 Entlassung

§ 56 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit

§ 57 Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses

Dritter Abschnitt Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

1. Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

§ 58 Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

2. Reservewehrdienstverhältnis

§ 58a Reservewehrdienstverhältnis

Anhang zu § 58a (Reservistengesetz)

3. Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

§ 58b Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

§ 58c Übermittlung personenbezogener Daten durch die Meldebehörden

§ 58d Beratung und Untersuchung

§ 58e Verpflichtung

§ 58f Status

§ 58g Dienstantritt

§ 58h Beendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b

Vierter Abschnitt Dienstleistungspflicht

1. Umfang und Arten der Dienstleistungen

§ 59 Personenkreis

§ 60 Arten der Dienstleistungen

§ 61 Übungen

§ 62 Besondere Auslandsverwendungen

§ 63 Hilfeleistungen im Innern

§ 63a Hilfeleistungen im Ausland

§ 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft

2. Dienstleistungsausnahmen

§ 64 Dienstunfähigkeit

§ 65 Ausschluss von Dienstleistungen

§ 66 Befreiung von Dienstleistungen

§ 67 Zurückstellung von Dienstleistungen

§ 68 Unabkömmlichstellung

3. Heranziehungsverfahren

§ 69 Zuständigkeit

§ 70 Verfahren

§ 71 Ärztliche Untersuchung, Anhörung

§ 72 Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen

§ 73 Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen

4. Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

§ 74 Beendigung der Dienstleistungen

§ 75 Entlassung aus den Dienstleistungen

§ 76 Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

5. Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht

§ 77 Dienstleistungsüberwachung; Haftung

§ 78 Aufenthaltsfeststellungsverfahren

§ 79 Vorführung und Zuführung

6. Verhältnis zur Wehrpflicht

§ 80 Konkurrenzregelung

Fünfter Abschnitt Dienstliche Veranstaltungen

§ 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen

Sechster Abschnitt Rechtsschutz

1. Rechtsweg

§ 82 Zuständigkeiten

2. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt

§ 83 Besondere Vorschriften für das Vorverfahren

§ 84 Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts

§ 85 Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

Siebter AbschnittBußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 86 Bußgeldvorschriften

§ 87 Einstellung von anderen Bewerbern

§ 88 Entlassung von anderen Bewerbern

§ 89 Mitteilungen in Strafsachen

§ 90 Organisationsgesetz

§ 91 Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter

§ 92 Übergangsvorschriften für die Laufbahnen

§ 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen

§ 94 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)

§ 95 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)